Bei dem Termin im Dezember 2023 mit der Landesdirektion in Dresden hat die Bürgerinitiative Bärenstein den Vorschlag aufgegriffen aktiv zu werden und im Raumordnungsverfahren zu den Plänen der Zinnwald Lithium GmbH einen alternativen Standort einzureichen.
Nach langen Diskussionen über das Thema haben wir als raumschonendste Alternative für den Lithiumbergbau in der Region die Zusammenarbeit mit der tschechischen Geomet ausgemacht. Warum sollten auch in weniger als 20 km Entfernung zueinander Deponien und chemische Aufbereitung an dem gleichen Erzkörper entstehen und den Raum doppelt belasten? Wir sind uns im Klaren dass die Zinnwald Lithium GmbH unseren Vorschlag nicht als die für sie wirtschaftlichste Variante ansieht, jedoch geht es im Raumordnungsverfahren eben um die Betrachtung des Raumes in dem ein Vorhaben geplant ist, nicht um die finanziell für ein Unternehmen interessanteste Variante auf Kosten der Umwelt und der Bürger. Wir sind diejenigen die von Belastungen durch den Abbau betroffen sind, und werden von dem geplanten Raubbau nicht profitieren.
Hier könnt ihr unsere Email an die Zinnwald Lithium GmbH, in Kopie an das Oberbergamt und die Landesdirektion Dresden, zuständig für das Raumordnungsverfahren, nachlesen:
Guten Tag Herr Uhlig,
wir beglückwünschen Sie zu den aktuellen Werten in der MRE vom 21.02.2024. Sie werden verstehen, dass wir aufgrund der deutlichen Erhöhung in der Tonnage den Standort Bärenstein für die geplante Aufbereitungsanlage und Deponie mehr denn je ablehnen. Die zu erwartende um ein vielfaches erhöhte Menge an Abraum und in dessen Folge dem mit der Lithium-Aufbereitung einhergehenden Schwerlastverkehr macht ein zukünftiges Leben in Bärenstein sowie im weiteren Umfeld beinahe unvorstellbar.
Wie bereits bei unserem Treffen am 23. Oktober 2023 hingewiesen hat die Bürgerinitiative Bärenstein Ihre Variante 2 auf der Bärensteiner Höhe bereits als nicht zu akzeptierenden alternativen Standort im Sinne des Raumordnungsgesetzes §15 Abs. 1 identifiziert. Beide Varianten 1 und 2 befinden sich nur wenige 100 Meter voneinander entfernt. Tatsächlich gleichen sich alle Zu- und Abfahrtswege beider Varianten. Somit stellt Variante 2 keine wirkliche Alternative zu Variante 1 dar, denn beide Varianten betreffen in ihren zu erwartenden verheerenden Auswirkungen den gleichen Raum.
Auf Ihrer Website werben Sie mit Nachhaltigkeit und behaupten, bei Ihren Planungen auf die Auswirkungen auf Umwelt und Gesellschaft zu achten. Wir nehmen Sie beim Wort und schlagen Ihnen nochmals die aus unserer Sicht raumschonendste Variante – eine Kooperation mit der Tschechischen Republik vor. Denn warum sollte ein und derselbe Erzkörper der grenzüberschreitenden Lagerstätte Zinnwald/Cínovec an zwei Standorten abgebaut, aufbereitet und deponiert werden, zumal nur 1/3 der Lagerstätte auf deutschem Gebiet liegt? Abbau, Aufbereitung und Deponierung an zwei so dicht beieinander liegenden Orten belasten den bestehenden Raum doppelt und das über Jahrzehnte hinweg. Sie haben es in der Hand, das Projekt zusammen mit unseren tschechischen Nachbarn zu einem grenzüberschreitenden, europäischen Vorzeigeprojekt zu entwickeln und sich daraus ergebende Synergien zu nutzen, die Akzeptanz aller tschechischen Akteure vorausgesetzt. Dies würde dem Vorhabenziel einer europäischen Rohstoffunabhängigkeit in vollem Umfang Rechnung tragen. Ein An- und Abtransport von Materialien zu beiden Seiten der Grenze würde entfallen, da bereits auf tschechischer Seite die entsprechende Infrastruktur mit dem Standort für die Aufbereitungsanlage und Deponien in einem bereits bestehendem Industrie- und Altbergbaugebiet raumschonend gewählt wurde.
Dieser Plan bedient sich vorrangig der von Ihnen ebenfalls favorisierten Nutzung von „Brownfields“ anstelle der in Bärenstein vorrangig vorhandenen „Greenfields“. Besonders raumschonend und nachhaltig würde sich eine Kooperation mit den Tschechen auch auf die wichtige Ressource Wasser auswirken. Gerade hier sehen wir ein enormes Konfliktpotential durch die zu erwartenden massiven Eingriffe beim Bau und Nutzung einer chemischen Aufbereitungsanlage in Bärenstein.
Die Rechtsprechung im Umweltrecht sieht daher eine Abwägung zwischen dem Vorhabenziel und der Erheblichkeit des Eingriffs in die Umwelt durch die Umsetzung eines Vorhabens vor. Entsprechend müssen die Standortvarianten innerhalb der nach RL 2001/42/EG Art. 5 Abs. 1 geforderten Alternativenprüfung bewertet werden. Als übergeordnetes Vorhabenziel wird die Lithium-Erschließung zur europäischen Rohstoffunabhängigkeit genannt. Dieses Ziel ließe sich in Form eines deutsch-tschechischen Gemeinschaftsprojekts auch ohne den Bau der Betriebsanlagen auf Bärensteiner Gebiet realisieren. Damit wird deutlich, dass die ohnehin schon als erheblich einzuordnenden, erwartbaren Umwelteingriffe unverhältnismäßig sind. Die so genannte „Null-Alternative“ ist dementsprechend eine nach Umweltrecht „vernünftige“ Standortalternative. Diese könnte im Fall einer Kooperation mit GEOMET s. r. o. Ihrerseits den weiteren Planungsaufwand reduzieren sowie erheblich vereinfachen und beschleunigen.
Das gesamte Thema ist für uns keinesfalls erfreulich, jedoch wäre es für uns ein gangbarer Kompromiss, wenn Sie die von uns aufgezeigte alternative Standortvariante zum Aufbereitungsstandort in der Tschechei ernsthaft in Erwägung ziehen und im Raumordnungsverfahren prüfen.
Mit freundlichen Grüßen,
Bürgerinitiative Bärenstein
Antwort der Zinnwald Lithium GmbH (hier: GF Uhlig) vom 26.2.2024:
Sehr geehrte Mitglieder der Bürgerinitiative Bärenstein,
Vielen Dank für Ihre Einschätzung zu den Auswirkungen unserer Mineralressourcenschätzung und Ihrem Vorschlag, wie wir die beschriebene Lithiumlagerstätte erschließen sollten.
Wir bitten Sie darauf zu vertrauen, dass der Planungs- und Zulassungsprozess erst begonnen hat und wir Ihre Sorgen ernst nehmen.
Wie im Oktober letzten Jahres besprochen, werden wir die Bürger über den Fortgang unserer Planung unterrichten, sobald es weiterreichende Informationen gibt, als jene die bereits veröffentlicht wurden.
Mit freundlichen Grüßen und Glückauf,
Marko Uhlig
Geschäftsführer / Managing Director
Zinnwald Lithium GmbH
