Monthly Archives: September 2023

Newsletter 10. September 2023 22.00 Uhr

Die vergangene Woche war wieder eine ereignisreiche Woche über welche wir euch in diesem Newsletter informieren möchten.

1. Erinnerung Anmeldung Gründungsversammlung
2. Erfolgreiche Bärensteiner Marktnacht: Neue Kontakte und viel Unterstützung
3. Nachbetrachtung Stadtratssitzung 04.09.2023
4. Nachbetrachtung Vorstellung des CZ Lithium Projektes in Dubi am 06.09.2023
5. Die Bürgerinitiative zu Gast beim Bundepräsidenten
6. Bachmann Termin
7. Offener Brief an die Stadträte der Stadt Altenberg

1. Erinnerung Anmeldung Gründungsversammlung

Wie im letzten Newsletter angekündigt, findet unsere Gründungsversammlung am 18. September 2023 um 19:00 Uhr im Vereinscafé Bärenstein statt.
Wir möchten alle Interessenten einladen, die die in unserem Positionspapier dargelegten Punkte unterstützen und dem Verein beitreten möchten, sich im Voraus bitte erneut per Mail oder Telefon bis zum 14.09.2023  zu melden.
Falls jemand Ergänzungen zur Satzung vorschlagen möchte, bitten wir darum, diese im Vorfeld sorgfältig zu formulieren. Dadurch können wir sicherstellen, dass über diese Vorschläge ohne ausgedehnte Diskussion abgestimmt werden kann.
Bitte beachtet, dass Änderungswünsche, die darauf abzielen, die im Positionspapier festgelegten Grundsätze zu ändern, nicht berücksichtigt werden.
Nutzt bitte für beide Anliegen das Kontaktformular.

2. Erfolgreiche Bärensteiner Marktnacht: Neue Kontakte und viel Unterstützung

Die Bärensteiner Marktnacht war nicht nur ein Anlass zum Feiern, sondern auch eine Gelegenheit, neue Kontakte zu knüpfen und die Gemeinschaft zu stärken. Im Vorfeld der Feierlichkeiten haben wir den Schaukasten am Rathaus genutzt, um unseren aktuellen Newsletter und den Aufruf zur Vereinsgründung zu präsentieren. Dies ermöglichte es uns, auch diejenigen Bärensteiner zu erreichen, die bevorzugt offline unterwegs sind.
Während des Abends wurden wir von vielen Einwohnern und Gästen angesprochen und erhielten eine überwältigende Menge an Dank und Unterstützung. Diese positiven Reaktionen haben uns ermutigt und bestärkt. Doch nicht nur das, es konnten auch wertvolle neue Kontakte geknüpft werden, die dazu beitragen, unsere Initiative weiter voranzutreiben.
Die Bärensteiner Marktnacht war somit nicht nur ein festlicher Anlass, sondern auch eine Gelegenheit, die Zusammenarbeit und den Austausch in unserer Gemeinde zu fördern. Wir sind dankbar für die herzliche Unterstützung und freuen uns auf zukünftige Begegnungen und Projekte.

3. Nachbetrachtung Stadtratssitzung 04.09.2023

Am 4. September 2023 nahmen 13 Mitglieder der Interessengemeinschaft (IG) Zinnwald und der Bürgerinitiative (BI) Bärenstein an der öffentlichen Bürgerfragestunde während der Stadtratssitzung im Altenberger Rathaus teil. Einheitlich gekleidet mit weißen T-Shirts nutzten wir die Gelegenheit, die Stadträte über die Reaktionen in Bärenstein auf das Vorhaben der Zinnwald Lithium plc zu informieren.
Während des Treffens äußerten die Vertreter aus Zinnwald ihre Bedenken und stellten Fragen zur Problematik rund um Bohrungen und Sprengungen in Zinnwald. Der Vertreter der BI Bärenstein erklärte mit Nachdruck unsere Ablehnung des aktuellen Planungsstandes des Vorhabens und unterstrich, dass ein bereits in der Vorwoche mit Bürgermeister Wiesenberg besprochener Antrag nun offiziell eingereicht wird. Ebenso werden die Fragen der Zinnwalder schriftlich dokumentiert.
Während unserer Wortmeldungen blieben wir demonstrativ stehen. Überraschenderweise gab es seitens des Stadtrates keine erkennbare Reaktion auf unsere Anliegen. Es schien sogar, dass viele Mitglieder des Stadtrates nicht ausreichend über die bestehenden Probleme in der Gemeinde Altenberg informiert waren.
Als Reaktion auf diese Situation hat die Bürgerinitiative Bärenstein die Stadtverwaltung gebeten, sämtliche Unterlagen zum Scopingtermin allen Stadträten zur Verfügung zu stellen. Nach etwa 15 Minuten beendeten wir unsere Aktion und verließen die Sitzung.
Angesichts des offensichtlichen Informationsdefizits in Bezug auf diese Angelegenheit haben wir nun einen umfassenden Brief erstellt. Dieser Brief enthält detaillierte Informationen und stellt Fragen an jeden einzelnen Stadtrat. Wir fordern eine Stellungnahme bis zum 20. Oktober zu den vorgetragenen Anliegen. Selbstverständlich werden sowohl dieser Brief als auch die erhaltenen Antworten öffentlich gemacht.
Die Teilnahme an der öffentlichen Bürgerfragestunde sowie die darauffolgenden Schritte der Bürgerinitiativen verdeutlichen unser Engagement und unseren Einsatz für die Anliegen und Bedenken im Zusammenhang mit dem Lithiumabbauprojekt auf kommunaler Ebene. Besonders wichtig ist zu betonen, dass im nächsten Jahr Kommunalwahlen stattfinden werden, und die Öffentlichkeit das Recht auf eine klare Positionierung ihrer gewählten Vertreter zu diesen bedeutenden Angelegenheiten verdient.

4. Nachbetrachtung Vorstellung des CZ Lithium Projektes in Dubi am 06.09.2023

Die geplante Aufarbeitung des Termins in Dubi steht noch aus, da uns die zugesagten Unterlagen von Geomet s.r.o. noch nicht vorliegen. Wir erwarten, dass diese Unterlagen in Kürze zur Verfügung stehen werden. 
Sobald wir sie erhalten, planen wir eine Informationsveranstaltung, bei der möglicherweise auch Vertreter von Geomet s.r.o. anwesend sein werden. Wir prüfen auch die Möglichkeit, Herrn Prof. Dr. Armin Müller einzuladen, der nach seinem Ausscheiden als CEO der Deutschen Lithium GmbH nun offenbar Geomet s.r.o. berät.
Da die Räumlichkeiten in Dubi lediglich Platz für etwa 70 Personen boten, haben wir auf die Anreise mit Bussen verzichtet.
Letztendlich waren nur zwei Freunde aus Zinnwald anwesend, darunter eine gebürtige Tschechin, die auf beiden Seiten der Grenze sehr gut vernetzt ist und von ihren tschechischen Bekannten herzlich empfangen wurde. 
Überraschenderweise beherbergte der Raum zeitweise über 200 Menschen, die dem Projekt überwiegend ablehnend gegenüberstehen.
Die Hauptkritikpunkte umfassen:

1. Die unsichere Wasserversorgung des Betriebs, die das Trinkwasserreservoir Fláje bedroht, das die Region Teplice versorgt.
2. Strahlenbelastung durch das geförderte Material.
3. Verkehrsbelastung, einschließlich einer erheblichen Belastung während der Bauphase auf der B170/I/8, vergleichbar mit den Spitzenzeiten vor der Fertigstellung der Autobahn A17/D8.
4. Lärmbelastung durch die geplante Schwebebahn, die das Erz in Richtung Újezdeček transportieren soll.
5. Belastung durch erhöhten Güterbahnverkehr ab Újezdeček in Richtung Teplice und Usti-Elbtal.
6. Die Unbewohnbarkeit des Gebiets um den Standort Újezdeček-Dukla mit einem damit einhergehenden Verfall der Immobilienwerte.
7. Der Werteverfall der Immobilien in Dubi und Cinnovec.
8. Die Befürchtung, dass die bis zu 1500 versprochenen Arbeitsplätze hauptsächlich an billige südosteuropäische Arbeiter vergeben werden, was zu sozialen Spannungen in der ohnehin gebeutelten Region führen könnte.

Im Laufe des Abends präsentierten Vertreter von Geomet das gesamte Projekt ausführlich. 
Die Präsentation wirkte deutlich ausgereifter als das, was bisher von ZL plc präsentiert wurde. 
Besonders hervorgehoben wurde der umweltfreundliche Schwebebahntransport des Erzes zu einer Industriebrache, die sinnvoll genutzt wird, sowie die Verfüllung des Abraums im Alttagebau nahe Most. 
Auf den ersten Blick erscheint dieses Konzept vernünftiger als das, was in Freiberg entwickelt wurde. 
Allerdings gibt es auch hier berechtigte Bedenken seitens der tschechischen Bevölkerung, die von Geomet s.r.o. ernst genommen werden müssen. 
Es sei darauf hingewiesen, dass Geomet s.r.o. zu 51% dem tschechischen Staat gehört.
Im Fortgang der Entwicklungen steht folgendes an:

• Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) findet 2024 statt.
• Der Bauentscheid wird 2025 gefällt.
• Der Bergbaubetrieb ist für Mitte des Jahres 2027 geplant.

Wir werden die Entwicklung dieser Angelegenheit weiterhin aufmerksam verfolgen. 
Im Zweifelsfall könnte dies zu einer grenzüberschreitenden Bürgerinitiative führen, die den europäischen Gedanken nicht nur im Herzen trägt, sondern auch aktiv lebt.
Abschließend wurden einige Bemerkungen zum deutschen Lithiumprojekt von einem führenden Mitarbeiter von Geomet gemacht. 
Er berichtete, dass man in Deutschland derzeit mit unlösbaren Problemen konfrontiert sei, die einen Lithiumabbau auf deutscher Seite in weite Ferne rücken lassen oder sogar wirtschaftlich unmöglich machen.
Ob es sich bei den Äußerungen zum deutschen Lithiumprojekt lediglich um rhetorische Spielereien vor dem tschechischen Publikum handelte oder um Insiderinformationen, vermögen wir nicht zu beurteilen. 
Wir hoffen jedoch, dass es sich um wertvolles Insider Wissen handelt.

5. Die Bürgerinitiative zu Gast beim Bundepräsidenten

Am Wochenende hatte auch eine Vertreterin unserer Bürgerinitiative die Möglichkeit, am Bürgerfest des Bundespräsidenten mit ehrenamtlich Engagierten am 8. September und am Bürgerfest am 9. September im Garten des Schloss Bellevue teilzunehmen.
Getreu ihrer Aktivistinnen Rolle setzte sie sich auch während dieser Veranstaltungen für unsere Sache ein und konnte somit eine breite Öffentlichkeit erreichen.

Die Berliner waren fassungslos über die Pläne der Zinnwald Lithium PLC und haben eine klare Meinung: Nein zur Umweltzerstörung, „kämpft für den Erhalt eurer unberührten Natur!“

6. Bachmann Termin 

Für das kommende Treffen mit Herrn Bachmann am 25. Oktober um 19:00 Uhr suchen wir noch jemanden, der das Protokoll führen kann. Wer von euch hat schon Erfahrung damit und wäre bereit, diese Aufgabe zu übernehmen?
Außerdem freuen wir uns über eure Fragen, die ihr Herrn Bachmann stellen möchtet. Lasst uns wissen, woran ihr interessiert seid!
Nutzt dafür bitte unser Kontaktformular. Damit die Fragen nicht verloren gehen.

7. Offener Brief an die Stadträte der Stadt Altenberg

Wir haben diese Woche einen offenen Brief an den Stadtrat von Altenberg verfasst. In diesem Brief haben wir unsere Anliegen, Bedenken und Fragen im Zusammenhang mit dem Lithiumabbauprojekt der Zinnwald Lithium plc detailliert dargelegt.
Den Offenen Brief haben wir auf unserer Website veröffentlicht.
Wir fordern die Stadträte höflichst dazu auf, bis spätestens zum 20. Oktober 2023 auf diesen Brief zu antworten. Die erhaltenen Antworten werden ebenfalls öffentlich gemacht.

Wir wünschen euch eine angenehme Arbeitswoche.

Die Bürgerinitiative Bärenstein 

Newsletter 02. September 2023 12:00

Die vergangene Woche war wieder eine ereignisreiche Woche über welche wir euch in diesem Newsletter informieren möchten.

1. Termin Gründung der Bürgerinitiative Zinnwald
2. Termin des „kleinen Kreis“ mit Bürgermeister Markus Wiesenberg
3. Gesprächsangebot von Dr. Torsten Bachmann Zinnwald Lithium GmbH
4. Stadtratssitzung Altenberg
5. Vereinsgründung
6. Banner für den Gartenzaun

1. Termin Zinnwald

Am Mittwoch, dem 30.09., haben sich drei Vertreter unserer Initiative in Zinnwald bei der Gründungsveranstaltung der Zinnwalder Bürgerinitiative eingefunden. Wir waren tief berührt von den Berichten der Zinnwalder Bürger über ihre Erfahrungen mit der beinahe abgeschlossenen Bohrkampagne. Diese Erfahrungen haben uns nachdenklich gestimmt.

Falls die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) in Bärenstein eine ähnliche Vorgehensweise plant, möchten wir jeden Grundstückseigentümer ermutigen, sorgfältig zu überlegen, ob er der ZL den Zugang zu seinem Grundstück gewähren möchte. Wir sind überzeugt, dass kein finanzieller Gewinn den Stress und die möglichen Konflikte mit Nachbarn, verursacht durch eine britische PLC, rechtfertigen kann.

Wir sind uns bewusst, dass die Herausforderungen in Zinnwald andere sind als unsere. Dort fürchten die Menschen, in einer riesigen Pinge verschluckt zu werden, während wir uns davor schützen müssen, verschüttet zu werden. Daher ist es von großer Bedeutung, dass wir eng zusammenarbeiten, obwohl wir uns nicht gegenseitig die Arbeit abnehmen können.

In Bezug auf organisatorische Fragen konnten wir bereits Unterstützung anbieten und stehen weiterhin zur Verfügung, um zu helfen. Wir sind überzeugt, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen positive Veränderungen bewirken können.

Keine Pinge in Zinnwald – Raubbau verhindern.

2. Termin des „kleinen Kreis“ mit Bürgermeister Markus Wiesenberg

Am 31.08. fand ein Treffen mit BM Markus Wiesenberg und dem „Kleinen Kreis der BIB“ statt. Im Hinblick auf die anstehenden Bohrungen in Bärenstein durch die ZL wurde mit Herrn Wiesenberg ein Maßnahmenkatalog für den Stadtrat besprochen und übergeben. Herr Wiesenberg wies darauf hin, dass Bergbau generell wieder möglich ist, wie durch den Stadtratsbeschluss von 2019 festgelegt. Durch das vorangestellte Raumordnungsverfahren vor der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann die Stadt Altenberg erneut Stellung nehmen. Herr Wiesenberg stellte klar, dass die Stadt Altenberg die strukturschwächste Region in SSO ist und daher einer Aufbereitung nicht grundsätzlich abgeneigt ist. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen würde sich ergeben. Laut Wiesenberg ist eine Aufbereitung mit einer Deponie auf der Bärensteiner Höhe ausgeschlossen. Derzeit setzt sich der Bürgermeister intensiv für Kontakte und Gespräche mit Landrat Geißler, Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, dem Ministerium für Umwelt und Energie (vertreten durch Herrn Günther) sowie dem Finanz- und Wirtschaftsministerium der Bundesrepublik (vertreten durch Herrn Lindner und Herrn Habeck) ein. BM Wiesenberg versprach der BIB eine Bürgerinformationsveranstaltung im November oder Dezember persönlich durchzuführen.

3. Gesprächsangebot von Dr. Torsten Bachmann Zinnwald Lithium GmbH

Am 31.08. erhielten wir eine E-Mail von Herrn Torsten Bachmann, dem Geschäftsführer der ZL GmbH. In seiner Nachricht lud er Vertreter unserer Bürgerinitiative sowie des Ortschaftsrates zu einem Gespräch Anfang Oktober ein. Der genaue Termin steht noch nicht fest, da er um Terminvorschläge bat.

Wir hegen Zweifel, ob Herr Bachmann zu diesem Zeitpunkt bereits ein neues Konzept in der Tasche hat, sind jedoch gespannt auf seine möglichen Neuigkeiten. Unser Hauptziel bei diesem Treffen ist es, Informationen zu erhalten und Herrn Bachmann gegebenenfalls auf seine Antworten festzulegen. 

Es ist nicht unsere Aufgabe, ein Konzept vorzulegen, da dies in seinen Zuständigkeitsbereich fällt. Dennoch möchten wir vorbereitet sein, um gezielte Fragen stellen zu können.

Wer von euch hat Interesse, an diesem Treffen teilzunehmen? Herr Bachmann sprach von der Teilnahme von sechs Mitgliedern unserer Bürgerinitiative und sechs Mitgliedern des Ortschaftsrates.

Wir würden gerne wissen, ob jemand spezifische Fragen hat, die wir Herrn Bachmann stellen sollten, und ob sich jemand bereit erklärt, das Protokoll während des Treffens zu führen.

4. Stadtratssitzung Altenberg

Am Montag, den 4. September, um 19:00 Uhr, findet im Rathaus eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Wir möchten euch herzlich dazu ermutigen, an dieser Sitzung teilzunehmen und Fragen zu stellen. Obwohl der Stadtrat in diesem Vorhaben nur eine begrenzte Rolle spielt, ist es wichtig, dass wir Präsenz zeigen und von jedem einzelnen Stadtrat eine klare Position einfordern.

Im Jahr 2019 hatte die Mehrheit der Stadträte, damals noch unter einer anderen Konzeptvorlage, für eine Wiederaufnahme des Bergbaus in Altenberg gestimmt, und die Stadt ist weiterhin an diesen Beschluss gebunden. Die Position des Bürgermeisters ist bekannt, aber wir sollten auch die Ansichten jedes einzelnen Stadtrats zu den aktuellen Plänen kennenlernen. Diese Informationen sind uns als Vertretern der Gemeinschaft schuldig, und es ist unser Recht, diese Antworten einzufordern.

Bitte tragt alle weiße T-Shirts als Zeichen unseres Protests, genau wie unsere Mitstreiter in Zinnwald.

5. Vereinsgründung

Wir möchten euch über einen wichtigen Schritt in der Vereinsvorbereitung informieren. Der „kleine Kreis“ hat die Vorbereitungen für die bevorstehende Gründungsversammlung erfolgreich abgeschlossen.

Bitte beachtet die bevorstehende Einladung zur Gründungsversammlung auf der Website bzw. im Schaukasten Bushaltestelle.

Da dieses Ziel nun erreicht wurde, wird der „kleine Kreis“ aufgelöst.

6. Banner für den Gartenzaun

Die Aktivisten, die die Banneraktion durchgeführt haben, haben uns großzügiger Weise die Datei zur Verfügung gestellt, damit wir die Möglichkeit haben, weitere Banner zu reproduzieren. Kevin engagiert sich privat, um dieses Projekt zu organisieren, und ihr könnt ihn unter werbemittel@baerenstein.org kontaktieren.

Die Bürgerinitiative fungiert lediglich als Vermittler und bearbeitet Bestellungen nicht.

Kevin kann Sammelbestellungen von jeweils 10 Stück aufgeben, wodurch der Stückpreis bei 20,- € liegt. Diese Banner haben die Maße 2,2 m x 0,7 m und sind mit Metallösen am Rand zur Befestigung ausgestattet. Bitte beachtet, dass es einige Tage dauern kann, bis jeweils 10 Banner zusammenkommen.

Wenn ihr die Banner im öffentlichen Raum anbringen möchtet (nicht auf eurem eigenen Grundstück), ist dies genehmigungspflichtig. Die Zuständigkeit hierfür kann bei der Stadt, der Straßenverkehrsbehörde oder anderen Stellen liegen. Bei Verstößen können Bußgelder verhängt und die kostenpflichtige Entfernung der Banner angeordnet werden.

Wir raten dringend dazu, im Voraus zu planen, wo die Banner aufgehängt werden sollen, und die rechtliche Situation zu klären. Wenn möglich, stehen wir gerne beratend zur Seite.

Wir wünschen euch ein schönes Wochenende und vielleicht sehen wir uns bei der Bärensteiner Marktnacht!

Die Bürgerinitiative Bärenstein