Newsletter 19. März 2024 22.00 Uhr

Wie sehen die neuen Pläne der Zinnwald Lithium nun aus?

Die neuen Pläne umfassen ca. 400ha auf Liebenauer Flur, allerdings sind hier die Ausgleichsflächen mit inbegriffen. So sollen beispielsweise zwischen der Ortslage Liebenau und „Neuer Querweg“ Streuobstwiesen und ein Wald angelegt werden, welche als Sicht,- Lärm,- und Staubschutz dienen sollen. Hinter dem neuen Querweg direkt an der S174 sollen die chemisch – metallurgische Aufbereitung, Logistik, Büros und Reststoffdeponie auf ca. 130 ha entstehen. Auf der südlichen Seite der S174 soll die mechanische Aufbereitung auf 35ha errichtet werden. Daneben soll sich noch das Mundloch befinden, welches Liebenau über einen ca. 10 km langen Stollen mit der Grube in Zinnwald verbindet.  Dazu fand am 14.03.2024 in Liebenau auf Initiative des Liebenauer Ortschaftsrates eine Infoveranstaltung zu dem Projekt statt.  Neben der ZL war auch BM Wiesenberg und Vertreter der TÖB vor Ort. 

52. Stadtratssitzung in Altenberg am 18.03.2024

Auch die Bürgerinitiative Bärenstein vertrat ihren Standpunkt

Wie geht es weiter?

Wir wollen eine verträgliche Lösung für alle finden und uns nicht von der Zinnwald Lithium wie die Sau durchs Dorf treiben lassen.

Newsletter 20. Dezember 2023 16.00 Uhr

„Tagtäglich schaue ich auf die Flächen, die sich die Zinnwald Lithium GmbH einverleiben will um auf ihnen einen Schwerindustriekomplex und eine Deponie zu errichten. Ich sehe die Flächen aus allen Fenstern auf der Westseite unseres Hauses – die Fenster sind groß, meine Emotionen ebenfalls. Seit Juli 2023 bin ich unruhig und in ständiger Alarmbereitschaft. Nach dem Aufstehen wird das Netz nach Neuigkeiten durchsucht, tagsüber kreisen meine Gedanken um die Möglichkeit dem Projekt den Gar auszumachen, abends bin ich erschöpft und fürchte um alles was mein Partner und ich uns aufgebaut haben. Es ist ein Hamsterrad, das sich unaufhörlich 7 Tage die Woche dreht. Seit 3 Jahren lebe ich in Bärenstein, habe viel aufgegeben und viel geschaffen um hier zu landen. Ich bin beruflich und privat mit diesem Landstrich verschmolzen, das habe ich in den vergangenen Monaten gelernt und ich werde nicht aufhören mich entschieden gegen die Pläne der Zinnwald Lithium GmbH in Bärenstein zu Wehr zu setzen.“

Stand der Dinge Lithiumaufbereitung in Bärenstein

Ein Termin der Bürgerinitiative Bärenstein mit der Zinnwald Lithium GmbH im Oktober 2023 brachte die Erkenntnis, dass die Zinnwald Lithium an den zwei bisherigen Varianten am Standort Bärenstein festhält und keine Alternative in der Raumverträglichkeitsprüfung präsentiert.
Laut Raumordnungsgesetz ( §15 Abs. 1 REVOSax ) sollen auch ernsthaft in Betracht kommende Standort- oder Trassenalternativen Gegenstand der Prüfung sein. Bereits im Scoping-Termin am 22.08.2023 hatten sich derart viele Konflikte um den Standort Bärenstein aufgetürmt, dass dem bergamtlichen Planfeststellungsverfahren eine Raumverträglichkeitsprüfung vorausgestellt wurde. Raumschonender sollte ein alternativer Standort sein zum Beispiel beim An- und Abtransport der Materialien. Aber die Zinnwald Lithium puzzelt weiter auf der Bärensteiner Höhe ohne den Blickwinkel zu erweitern!
Eine bittere Pille kommt aktuell mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen im November 2023 daher. Die Landesdirektion Dresden informierte die Bürgerinitiative Anfang Dezember bei einem ersten gemeinsamen Treffen, dass 3 Kieswerke gegen den regionalen Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge geklagt hatten. Augenmerk lag auf den Kapiteln: Freiraumentwicklung und Umwelt sowie Wasserversorgung. Das Gericht war der Auffassung, dass der Regionalplan von 2020 „verfahrensfehlerhaft zustande gekommen“ ist. Die freiraumbezogenen Ziele der Raumordnung sind nichtig, Vorranggebiete entfallen. Das Urteil gilt für alle bergbaulichen Vorhaben, nicht nur für den Abbau von Kies.
Allerdings kann Bergrecht noch immer kein EU-Recht brechen, hier gilt ein Verschlechterungs- und Flächenverkleinerungsverbot wenn Lebensraumtypen wie beispielsweise Bergwiesen betroffen sind. Die Bundesrepublik Deutschland wurde mehrmals durch gerichtliche Urteile verwarnt. Die Verwirklichung einer Aufbereitungsanlage und Deponie auf der Bärensteiner Höhe kann eine EU-Klage gegen das Bundesland Sachsen zur Folge haben.
Die Raumverträglichkeitsprüfung für die Pläne der Zinnwald Lithium könnte laut Landesdirektion Anfang 2025 starten. Allein vier Wochen bleiben dann den relevanten Behörden, Verbänden und der Bevölkerung nach öffentlicher Bekanntgabe erneut Stellung zu beziehen. Bisher hat die Zinnwald Lithium ein Inhaltsverzeichnis für die Prüfung erarbeitet. In 2024 werden extern beauftragte Unternehmen durch Untersuchungen das Verzeichnis füllen. Die Bürgerinitiative wird diese Zeit ebenfalls nutzen um alle relevanten Institutionen und die Bürger zu informieren.
Wir beginnen aus aktuellem Anlass mit einem Schreiben an die Zinnwald Lithium GmbH, dass sich alle Eigentümer ab sofort auf unserer Webseite unter: https://baerenstein.org/betretungsverbot/ herunterladen können. Dieses Schreiben ist ein Betretungsverbot unserer Grundstücke. Wir wollen Transparenz, wir wollen involviert werden – wir sind die Betroffenen! Geschäftsführer Marko Uhlig sagte im letzten Interview der Sächsischen Zeitung (Quelle: SZ 15.12.2023): „Wir können halt über nichts sprechen, was unsere Investoren nicht schon mal gesehen haben“.

Herr Uhlig: Unser Landstrich ist kein Investment – Bärenstein ist unsere Lebensgrundlage!

Wir wünschen Euch ruhige Weihnachtsfeiertagetage mit Euren Lieben,

Die Bürgerinitiative Bärenstein

Newsletter 12. November 2023 16.00 Uhr

Unser heutiger Newsletter ist außerplanmäßig, daher fällt er etwas kürzer aus.

Die zweite Infoveranstaltung der Bürgerinitiative im Bärensteiner Bürgerhaus war mit ca. 150 Besuchern gut besucht, was wir natürlich als Erfolg werten. Die Inhalte der Ausführungen werden wir noch aufbereiten und online stellen.

Der eigentliche Grund für die heutige Post hat nichts direkt mit unserer Bürgerinitiative zu tun. Wenn jedoch offensichtlicher Unfug im Stadtgebiet betrieben werden soll, welcher für Natur und Mensch nur Nachteile bringt, möchten auch wir nicht schweigen.

Konkret geht es um den geplanten Neubau des Edeka-Marktes in Altenberg. Für diesen soll ein kleines Wäldchen mit altem Baumbestand, in welchem auch seltene Orchideen blühen und seltene geschützte Tiere leben, abgeholzt und versiegelt werden. Dagegen regt sich in Altenberg vollkommen zu Recht Widerstand. Der Altenberger Bürger Jens Hultzsch hat daher eine Online-Petition gestartet, mit welcher erreicht werden soll, dass das geplante Projekt so nicht umgesetzt wird. Er benennt auch eine vernünftige Alternative. Daher möchten wir uns mit dieser Aktion solidarisieren und unsere Reichweite nutzen, um euch zu bitten, mit eurer Unterschrift dieses Anliegen zu unterstützen. Alle relevanten Informationen sind auf der Seite der Petition ordentlich zusammengefasst.

Viele Grüße, die Bürgerinitiative Bärenstein

Newsletter 26. Oktober 2023 15.00 Uhr

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Bürgerinitiative Bärenstein,

gerne möchten wir Euch auch auf diesem Weg zu unserer Informationsveranstaltung am 3.11.2023 um 19:15 Uhr in das Bürgerhaus, ehemalige Turnhalle in Bärenstein einladen.

Seit unserer letzten Informationsveranstaltung am 4.8.2023 haben sich signifikante Entwicklungen ergeben. Wir möchten Euch auf den neusten Stand bringen und Einblicke in die jüngsten Ereignisse, Aktivitäten und Fortschritte gewähren. Folgende Themen werden an diesem Abend behandelt:

1. Kurzzusammenfassung des Scoping-Termins
2. Bericht über das Treffen der Zinnwald Lithium mit den Geschäftsführern Torsten Bachmann, Marko Uhlig, dem Planungsunternehmen GLU vertreten durch Jürgen Heinrich, dem Geologen Thomas Dittrich moderiert durch Peter Dyroff
3. Erläuterung des Ablaufs eines Raumordnungsverfahrens
4. Rückblick auf die Aktivitäten der BI, einschließlich Vereinsgründung bis November
5. Mitteilung der Reaktion der einzelnen Stadträte auf unsere Anfrage bezüglich ihrer Position zum Zinnwald Lithium Projekt

Des Weiteren wollen wir Euch mitteilen, dass ab November die reguläre Saigenwartung im Entwässerungstollen vorgenommen wird. Die Reinigungsarbeiten wurden von der Lausitzer und Mitteldeutscheutschen Verwaltungsgesellschaft (LMBV) in Auftrag gegeben und sind keine Erkundungsarbeiten der Zinnwald Lithium GmbH. Eine offizielle Mitteilung der LMBV erfolgt zeitnah in der Sächsischen Zeitung. Saigen im Entwässerungsstollen Bärenstein?

Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Austausch am 3.11.2023.

Viele Grüße, die Bürgerinitiative Bärenstein

Newsletter 10. September 2023 22.00 Uhr

Die vergangene Woche war wieder eine ereignisreiche Woche über welche wir euch in diesem Newsletter informieren möchten.

1. Erinnerung Anmeldung Gründungsversammlung
2. Erfolgreiche Bärensteiner Marktnacht: Neue Kontakte und viel Unterstützung
3. Nachbetrachtung Stadtratssitzung 04.09.2023
4. Nachbetrachtung Vorstellung des CZ Lithium Projektes in Dubi am 06.09.2023
5. Die Bürgerinitiative zu Gast beim Bundepräsidenten
6. Bachmann Termin
7. Offener Brief an die Stadträte der Stadt Altenberg

1. Erinnerung Anmeldung Gründungsversammlung

Wie im letzten Newsletter angekündigt, findet unsere Gründungsversammlung am 18. September 2023 um 19:00 Uhr im Vereinscafé Bärenstein statt.
Wir möchten alle Interessenten einladen, die die in unserem Positionspapier dargelegten Punkte unterstützen und dem Verein beitreten möchten, sich im Voraus bitte erneut per Mail oder Telefon bis zum 14.09.2023  zu melden.
Falls jemand Ergänzungen zur Satzung vorschlagen möchte, bitten wir darum, diese im Vorfeld sorgfältig zu formulieren. Dadurch können wir sicherstellen, dass über diese Vorschläge ohne ausgedehnte Diskussion abgestimmt werden kann.
Bitte beachtet, dass Änderungswünsche, die darauf abzielen, die im Positionspapier festgelegten Grundsätze zu ändern, nicht berücksichtigt werden.
Nutzt bitte für beide Anliegen das Kontaktformular.

2. Erfolgreiche Bärensteiner Marktnacht: Neue Kontakte und viel Unterstützung

Die Bärensteiner Marktnacht war nicht nur ein Anlass zum Feiern, sondern auch eine Gelegenheit, neue Kontakte zu knüpfen und die Gemeinschaft zu stärken. Im Vorfeld der Feierlichkeiten haben wir den Schaukasten am Rathaus genutzt, um unseren aktuellen Newsletter und den Aufruf zur Vereinsgründung zu präsentieren. Dies ermöglichte es uns, auch diejenigen Bärensteiner zu erreichen, die bevorzugt offline unterwegs sind.
Während des Abends wurden wir von vielen Einwohnern und Gästen angesprochen und erhielten eine überwältigende Menge an Dank und Unterstützung. Diese positiven Reaktionen haben uns ermutigt und bestärkt. Doch nicht nur das, es konnten auch wertvolle neue Kontakte geknüpft werden, die dazu beitragen, unsere Initiative weiter voranzutreiben.
Die Bärensteiner Marktnacht war somit nicht nur ein festlicher Anlass, sondern auch eine Gelegenheit, die Zusammenarbeit und den Austausch in unserer Gemeinde zu fördern. Wir sind dankbar für die herzliche Unterstützung und freuen uns auf zukünftige Begegnungen und Projekte.

3. Nachbetrachtung Stadtratssitzung 04.09.2023

Am 4. September 2023 nahmen 13 Mitglieder der Interessengemeinschaft (IG) Zinnwald und der Bürgerinitiative (BI) Bärenstein an der öffentlichen Bürgerfragestunde während der Stadtratssitzung im Altenberger Rathaus teil. Einheitlich gekleidet mit weißen T-Shirts nutzten wir die Gelegenheit, die Stadträte über die Reaktionen in Bärenstein auf das Vorhaben der Zinnwald Lithium plc zu informieren.
Während des Treffens äußerten die Vertreter aus Zinnwald ihre Bedenken und stellten Fragen zur Problematik rund um Bohrungen und Sprengungen in Zinnwald. Der Vertreter der BI Bärenstein erklärte mit Nachdruck unsere Ablehnung des aktuellen Planungsstandes des Vorhabens und unterstrich, dass ein bereits in der Vorwoche mit Bürgermeister Wiesenberg besprochener Antrag nun offiziell eingereicht wird. Ebenso werden die Fragen der Zinnwalder schriftlich dokumentiert.
Während unserer Wortmeldungen blieben wir demonstrativ stehen. Überraschenderweise gab es seitens des Stadtrates keine erkennbare Reaktion auf unsere Anliegen. Es schien sogar, dass viele Mitglieder des Stadtrates nicht ausreichend über die bestehenden Probleme in der Gemeinde Altenberg informiert waren.
Als Reaktion auf diese Situation hat die Bürgerinitiative Bärenstein die Stadtverwaltung gebeten, sämtliche Unterlagen zum Scopingtermin allen Stadträten zur Verfügung zu stellen. Nach etwa 15 Minuten beendeten wir unsere Aktion und verließen die Sitzung.
Angesichts des offensichtlichen Informationsdefizits in Bezug auf diese Angelegenheit haben wir nun einen umfassenden Brief erstellt. Dieser Brief enthält detaillierte Informationen und stellt Fragen an jeden einzelnen Stadtrat. Wir fordern eine Stellungnahme bis zum 20. Oktober zu den vorgetragenen Anliegen. Selbstverständlich werden sowohl dieser Brief als auch die erhaltenen Antworten öffentlich gemacht.
Die Teilnahme an der öffentlichen Bürgerfragestunde sowie die darauffolgenden Schritte der Bürgerinitiativen verdeutlichen unser Engagement und unseren Einsatz für die Anliegen und Bedenken im Zusammenhang mit dem Lithiumabbauprojekt auf kommunaler Ebene. Besonders wichtig ist zu betonen, dass im nächsten Jahr Kommunalwahlen stattfinden werden, und die Öffentlichkeit das Recht auf eine klare Positionierung ihrer gewählten Vertreter zu diesen bedeutenden Angelegenheiten verdient.

4. Nachbetrachtung Vorstellung des CZ Lithium Projektes in Dubi am 06.09.2023

Die geplante Aufarbeitung des Termins in Dubi steht noch aus, da uns die zugesagten Unterlagen von Geomet s.r.o. noch nicht vorliegen. Wir erwarten, dass diese Unterlagen in Kürze zur Verfügung stehen werden. 
Sobald wir sie erhalten, planen wir eine Informationsveranstaltung, bei der möglicherweise auch Vertreter von Geomet s.r.o. anwesend sein werden. Wir prüfen auch die Möglichkeit, Herrn Prof. Dr. Armin Müller einzuladen, der nach seinem Ausscheiden als CEO der Deutschen Lithium GmbH nun offenbar Geomet s.r.o. berät.
Da die Räumlichkeiten in Dubi lediglich Platz für etwa 70 Personen boten, haben wir auf die Anreise mit Bussen verzichtet.
Letztendlich waren nur zwei Freunde aus Zinnwald anwesend, darunter eine gebürtige Tschechin, die auf beiden Seiten der Grenze sehr gut vernetzt ist und von ihren tschechischen Bekannten herzlich empfangen wurde. 
Überraschenderweise beherbergte der Raum zeitweise über 200 Menschen, die dem Projekt überwiegend ablehnend gegenüberstehen.
Die Hauptkritikpunkte umfassen:

1. Die unsichere Wasserversorgung des Betriebs, die das Trinkwasserreservoir Fláje bedroht, das die Region Teplice versorgt.
2. Strahlenbelastung durch das geförderte Material.
3. Verkehrsbelastung, einschließlich einer erheblichen Belastung während der Bauphase auf der B170/I/8, vergleichbar mit den Spitzenzeiten vor der Fertigstellung der Autobahn A17/D8.
4. Lärmbelastung durch die geplante Schwebebahn, die das Erz in Richtung Újezdeček transportieren soll.
5. Belastung durch erhöhten Güterbahnverkehr ab Újezdeček in Richtung Teplice und Usti-Elbtal.
6. Die Unbewohnbarkeit des Gebiets um den Standort Újezdeček-Dukla mit einem damit einhergehenden Verfall der Immobilienwerte.
7. Der Werteverfall der Immobilien in Dubi und Cinnovec.
8. Die Befürchtung, dass die bis zu 1500 versprochenen Arbeitsplätze hauptsächlich an billige südosteuropäische Arbeiter vergeben werden, was zu sozialen Spannungen in der ohnehin gebeutelten Region führen könnte.

Im Laufe des Abends präsentierten Vertreter von Geomet das gesamte Projekt ausführlich. 
Die Präsentation wirkte deutlich ausgereifter als das, was bisher von ZL plc präsentiert wurde. 
Besonders hervorgehoben wurde der umweltfreundliche Schwebebahntransport des Erzes zu einer Industriebrache, die sinnvoll genutzt wird, sowie die Verfüllung des Abraums im Alttagebau nahe Most. 
Auf den ersten Blick erscheint dieses Konzept vernünftiger als das, was in Freiberg entwickelt wurde. 
Allerdings gibt es auch hier berechtigte Bedenken seitens der tschechischen Bevölkerung, die von Geomet s.r.o. ernst genommen werden müssen. 
Es sei darauf hingewiesen, dass Geomet s.r.o. zu 51% dem tschechischen Staat gehört.
Im Fortgang der Entwicklungen steht folgendes an:

• Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) findet 2024 statt.
• Der Bauentscheid wird 2025 gefällt.
• Der Bergbaubetrieb ist für Mitte des Jahres 2027 geplant.

Wir werden die Entwicklung dieser Angelegenheit weiterhin aufmerksam verfolgen. 
Im Zweifelsfall könnte dies zu einer grenzüberschreitenden Bürgerinitiative führen, die den europäischen Gedanken nicht nur im Herzen trägt, sondern auch aktiv lebt.
Abschließend wurden einige Bemerkungen zum deutschen Lithiumprojekt von einem führenden Mitarbeiter von Geomet gemacht. 
Er berichtete, dass man in Deutschland derzeit mit unlösbaren Problemen konfrontiert sei, die einen Lithiumabbau auf deutscher Seite in weite Ferne rücken lassen oder sogar wirtschaftlich unmöglich machen.
Ob es sich bei den Äußerungen zum deutschen Lithiumprojekt lediglich um rhetorische Spielereien vor dem tschechischen Publikum handelte oder um Insiderinformationen, vermögen wir nicht zu beurteilen. 
Wir hoffen jedoch, dass es sich um wertvolles Insider Wissen handelt.

5. Die Bürgerinitiative zu Gast beim Bundepräsidenten

Am Wochenende hatte auch eine Vertreterin unserer Bürgerinitiative die Möglichkeit, am Bürgerfest des Bundespräsidenten mit ehrenamtlich Engagierten am 8. September und am Bürgerfest am 9. September im Garten des Schloss Bellevue teilzunehmen.
Getreu ihrer Aktivistinnen Rolle setzte sie sich auch während dieser Veranstaltungen für unsere Sache ein und konnte somit eine breite Öffentlichkeit erreichen.

Die Berliner waren fassungslos über die Pläne der Zinnwald Lithium PLC und haben eine klare Meinung: Nein zur Umweltzerstörung, „kämpft für den Erhalt eurer unberührten Natur!“

6. Bachmann Termin 

Für das kommende Treffen mit Herrn Bachmann am 25. Oktober um 19:00 Uhr suchen wir noch jemanden, der das Protokoll führen kann. Wer von euch hat schon Erfahrung damit und wäre bereit, diese Aufgabe zu übernehmen?
Außerdem freuen wir uns über eure Fragen, die ihr Herrn Bachmann stellen möchtet. Lasst uns wissen, woran ihr interessiert seid!
Nutzt dafür bitte unser Kontaktformular. Damit die Fragen nicht verloren gehen.

7. Offener Brief an die Stadträte der Stadt Altenberg

Wir haben diese Woche einen offenen Brief an den Stadtrat von Altenberg verfasst. In diesem Brief haben wir unsere Anliegen, Bedenken und Fragen im Zusammenhang mit dem Lithiumabbauprojekt der Zinnwald Lithium plc detailliert dargelegt.
Den Offenen Brief haben wir auf unserer Website veröffentlicht.
Wir fordern die Stadträte höflichst dazu auf, bis spätestens zum 20. Oktober 2023 auf diesen Brief zu antworten. Die erhaltenen Antworten werden ebenfalls öffentlich gemacht.

Wir wünschen euch eine angenehme Arbeitswoche.

Die Bürgerinitiative Bärenstein 

Newsletter 02. September 2023 12:00

Die vergangene Woche war wieder eine ereignisreiche Woche über welche wir euch in diesem Newsletter informieren möchten.

1. Termin Gründung der Bürgerinitiative Zinnwald
2. Termin des „kleinen Kreis“ mit Bürgermeister Markus Wiesenberg
3. Gesprächsangebot von Dr. Torsten Bachmann Zinnwald Lithium GmbH
4. Stadtratssitzung Altenberg
5. Vereinsgründung
6. Banner für den Gartenzaun

1. Termin Zinnwald

Am Mittwoch, dem 30.09., haben sich drei Vertreter unserer Initiative in Zinnwald bei der Gründungsveranstaltung der Zinnwalder Bürgerinitiative eingefunden. Wir waren tief berührt von den Berichten der Zinnwalder Bürger über ihre Erfahrungen mit der beinahe abgeschlossenen Bohrkampagne. Diese Erfahrungen haben uns nachdenklich gestimmt.

Falls die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) in Bärenstein eine ähnliche Vorgehensweise plant, möchten wir jeden Grundstückseigentümer ermutigen, sorgfältig zu überlegen, ob er der ZL den Zugang zu seinem Grundstück gewähren möchte. Wir sind überzeugt, dass kein finanzieller Gewinn den Stress und die möglichen Konflikte mit Nachbarn, verursacht durch eine britische PLC, rechtfertigen kann.

Wir sind uns bewusst, dass die Herausforderungen in Zinnwald andere sind als unsere. Dort fürchten die Menschen, in einer riesigen Pinge verschluckt zu werden, während wir uns davor schützen müssen, verschüttet zu werden. Daher ist es von großer Bedeutung, dass wir eng zusammenarbeiten, obwohl wir uns nicht gegenseitig die Arbeit abnehmen können.

In Bezug auf organisatorische Fragen konnten wir bereits Unterstützung anbieten und stehen weiterhin zur Verfügung, um zu helfen. Wir sind überzeugt, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen positive Veränderungen bewirken können.

Keine Pinge in Zinnwald – Raubbau verhindern.

2. Termin des „kleinen Kreis“ mit Bürgermeister Markus Wiesenberg

Am 31.08. fand ein Treffen mit BM Markus Wiesenberg und dem „Kleinen Kreis der BIB“ statt. Im Hinblick auf die anstehenden Bohrungen in Bärenstein durch die ZL wurde mit Herrn Wiesenberg ein Maßnahmenkatalog für den Stadtrat besprochen und übergeben. Herr Wiesenberg wies darauf hin, dass Bergbau generell wieder möglich ist, wie durch den Stadtratsbeschluss von 2019 festgelegt. Durch das vorangestellte Raumordnungsverfahren vor der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann die Stadt Altenberg erneut Stellung nehmen. Herr Wiesenberg stellte klar, dass die Stadt Altenberg die strukturschwächste Region in SSO ist und daher einer Aufbereitung nicht grundsätzlich abgeneigt ist. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen würde sich ergeben. Laut Wiesenberg ist eine Aufbereitung mit einer Deponie auf der Bärensteiner Höhe ausgeschlossen. Derzeit setzt sich der Bürgermeister intensiv für Kontakte und Gespräche mit Landrat Geißler, Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, dem Ministerium für Umwelt und Energie (vertreten durch Herrn Günther) sowie dem Finanz- und Wirtschaftsministerium der Bundesrepublik (vertreten durch Herrn Lindner und Herrn Habeck) ein. BM Wiesenberg versprach der BIB eine Bürgerinformationsveranstaltung im November oder Dezember persönlich durchzuführen.

3. Gesprächsangebot von Dr. Torsten Bachmann Zinnwald Lithium GmbH

Am 31.08. erhielten wir eine E-Mail von Herrn Torsten Bachmann, dem Geschäftsführer der ZL GmbH. In seiner Nachricht lud er Vertreter unserer Bürgerinitiative sowie des Ortschaftsrates zu einem Gespräch Anfang Oktober ein. Der genaue Termin steht noch nicht fest, da er um Terminvorschläge bat.

Wir hegen Zweifel, ob Herr Bachmann zu diesem Zeitpunkt bereits ein neues Konzept in der Tasche hat, sind jedoch gespannt auf seine möglichen Neuigkeiten. Unser Hauptziel bei diesem Treffen ist es, Informationen zu erhalten und Herrn Bachmann gegebenenfalls auf seine Antworten festzulegen. 

Es ist nicht unsere Aufgabe, ein Konzept vorzulegen, da dies in seinen Zuständigkeitsbereich fällt. Dennoch möchten wir vorbereitet sein, um gezielte Fragen stellen zu können.

Wer von euch hat Interesse, an diesem Treffen teilzunehmen? Herr Bachmann sprach von der Teilnahme von sechs Mitgliedern unserer Bürgerinitiative und sechs Mitgliedern des Ortschaftsrates.

Wir würden gerne wissen, ob jemand spezifische Fragen hat, die wir Herrn Bachmann stellen sollten, und ob sich jemand bereit erklärt, das Protokoll während des Treffens zu führen.

4. Stadtratssitzung Altenberg

Am Montag, den 4. September, um 19:00 Uhr, findet im Rathaus eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Wir möchten euch herzlich dazu ermutigen, an dieser Sitzung teilzunehmen und Fragen zu stellen. Obwohl der Stadtrat in diesem Vorhaben nur eine begrenzte Rolle spielt, ist es wichtig, dass wir Präsenz zeigen und von jedem einzelnen Stadtrat eine klare Position einfordern.

Im Jahr 2019 hatte die Mehrheit der Stadträte, damals noch unter einer anderen Konzeptvorlage, für eine Wiederaufnahme des Bergbaus in Altenberg gestimmt, und die Stadt ist weiterhin an diesen Beschluss gebunden. Die Position des Bürgermeisters ist bekannt, aber wir sollten auch die Ansichten jedes einzelnen Stadtrats zu den aktuellen Plänen kennenlernen. Diese Informationen sind uns als Vertretern der Gemeinschaft schuldig, und es ist unser Recht, diese Antworten einzufordern.

Bitte tragt alle weiße T-Shirts als Zeichen unseres Protests, genau wie unsere Mitstreiter in Zinnwald.

5. Vereinsgründung

Wir möchten euch über einen wichtigen Schritt in der Vereinsvorbereitung informieren. Der „kleine Kreis“ hat die Vorbereitungen für die bevorstehende Gründungsversammlung erfolgreich abgeschlossen.

Bitte beachtet die bevorstehende Einladung zur Gründungsversammlung auf der Website bzw. im Schaukasten Bushaltestelle.

Da dieses Ziel nun erreicht wurde, wird der „kleine Kreis“ aufgelöst.

6. Banner für den Gartenzaun

Die Aktivisten, die die Banneraktion durchgeführt haben, haben uns großzügiger Weise die Datei zur Verfügung gestellt, damit wir die Möglichkeit haben, weitere Banner zu reproduzieren. Kevin engagiert sich privat, um dieses Projekt zu organisieren, und ihr könnt ihn unter werbemittel@baerenstein.org kontaktieren.

Die Bürgerinitiative fungiert lediglich als Vermittler und bearbeitet Bestellungen nicht.

Kevin kann Sammelbestellungen von jeweils 10 Stück aufgeben, wodurch der Stückpreis bei 20,- € liegt. Diese Banner haben die Maße 2,2 m x 0,7 m und sind mit Metallösen am Rand zur Befestigung ausgestattet. Bitte beachtet, dass es einige Tage dauern kann, bis jeweils 10 Banner zusammenkommen.

Wenn ihr die Banner im öffentlichen Raum anbringen möchtet (nicht auf eurem eigenen Grundstück), ist dies genehmigungspflichtig. Die Zuständigkeit hierfür kann bei der Stadt, der Straßenverkehrsbehörde oder anderen Stellen liegen. Bei Verstößen können Bußgelder verhängt und die kostenpflichtige Entfernung der Banner angeordnet werden.

Wir raten dringend dazu, im Voraus zu planen, wo die Banner aufgehängt werden sollen, und die rechtliche Situation zu klären. Wenn möglich, stehen wir gerne beratend zur Seite.

Wir wünschen euch ein schönes Wochenende und vielleicht sehen wir uns bei der Bärensteiner Marktnacht!

Die Bürgerinitiative Bärenstein 

Newsletter 25. August 2023 17:40

Die Bürgerinitiative Bärenstein (BIB) zeichnet sich von Anfang an durch Transparenz aus und stellt in Sachen Kommunikation die Zinnwald Lithium GmbH in den Schatten.

Nach den aufregenden letzten Wochen und dem erfolgreich verlaufenen Scoping-Termin am 22.08.2023 haben wir selbstverständlich weitergearbeitet, um das längst überfällige Positionspapier zu erstellen. Dieses Papier stellt dar, wer wir sind, woher wir kommen, wo wir derzeit stehen und welche Ziele wir verfolgen. Uns ist durchaus bewusst, dass es einige Menschen geben wird, die das Positionspapier als nicht weitreichend genug empfinden. Ihnen sei gesagt, dass unser Ziel darin besteht, unsere Heimat zu schützen und zu bewahren, nicht jedoch, die globalen geopolitischen Kräfte zu verändern. Link: Positionspapier

Des Weiteren wollen wir euch erneut bitten, Landschaftsbilder mit uns zu teilen. Wir können die Bärensteiner Höhe noch jeden Tag genießen – allen anderen, die unsere Webseite besuchen wollen wir über den Reiter Impressionen einen bleibend schönen Eindruck vermitteln. Bitte schickt uns eure Aufnahmen mit einer kurzen Beschreibung an bi@baerenstein.org.

Ebenfalls benötigen wir noch weitere Stellungnahmen auf der Webseite. Diese können gern anonym eingestellt werden, wenn euch das lieber ist.

Falls ihr das BIB Banner daheim an Haus, Scheune oder Gartenzaun platzieren wollt, meldet euch über unsere E-Mail Adresse an uns. Eine Sammelbestellung ab 10 Bannern ermöglicht einen Stückpreis von 20,-€. Bitte beachtet, dass wir die Banner nicht selbst vertreiben euch allerdings bei der Anschaffung unterstützen.

Euch allen endlich wieder ein schönes ruhiges Wochenende.

Newsletter 23. August 2023 15:07

Am 22.08.2023 fand im Europark/Altenberg der Scoping-Termin zur Tischvorlage der Zinnwald Lithium GmbH (ZL) statt, eingeladen hatte das Oberbergamt Freiberg.

Die ZL wurde durch Geschäftsführer Torsten Bachmann und der Geologischen Landesuntersuchung GmbH Freiberg vertreten. Alle eingereichten Stellungnahmen wurden anhand der Schutzgüter: Mensch, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen & biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Klima & Luft, Landschaft, Kultur & sonstige Sachgüter besprochen, vertieft und ergänzt. Die anwesenden Vereine, Naturschutzverbände, Behörden, betroffenen Städte und Gemeinden betrachten das Vorhaben der ZL sehr kritisch.

Das Verfahren ist generell eröffnet. Aufgrund der Projektgröße und unter Einbeziehungen aller Wirkungskreisläufe wurde der Umweltverträglichkeitsprüfung ein Raumordnungsverfahren vorausgestellt. Mit dem Raumordnungsverfahren werden auch die Emissionen, des zukünftig zu erwartenden Verkehrs im Müglitztal, einschließlich dem Zubringer Heidenau betrachtet. Selbstverständlich sind auch die umliegenden Gemeinden und Städte Teil des Raumordnungsverfahrens.

Vor dem Scoping-Termin fand auf dem Gelände des Europarks eine friedliche Demonstration mit 25 Teilnehmern statt. Geschäftsführer Thorsten Bachmann von der ZL ging auf die Bürgerinitiative Bärenstein (BIB) zu und versprach den Austausch mit Vertretern der BIB und dem Ortschaftsrat. Der Bürgermeister von Altenberg, Markus Wiesenberg hat bereits am selben Tag ein Treffen mit Vertretern der BIB vereinbart.

Die BIB konnte die Bürger aus der Region und darüber hinaus motivieren 190 Stellungnahmen im Beteiligungsportal abzugeben. Weitere Stellungnahmen gingen dem Oberen Bergamt via Mail und Post zu. Alle Stellungnahmen wurden angenommen und fließen ergänzend in das Verfahren ein.

Die BIB hat in der kurzen Zeit viel bewegt und möchte das Erreichte mit allen Unterstützern am 02.09. ab 17:00 Uhr bei der Bärensteiner Marktnacht feiern.

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen beteiligten Vereinen, Naturschutzverbänden, Behörden, Gemeinden und Städten und der Organisation des Scoping-Termins durch das Oberbergamt bedanken.

Newsletter 19. August 2023 12:02

Liebe Mitstreiter der Bürgerinitiative Bärenstein,

Wir wollten die Bürger motivieren um Stellungnahmen einzureichen: Stand heute sind 69 Stellungnahmen im Beteiligungsportal des Oberbergamtes eingegangen. Wir sind zuversichtlich dass bis zum 22.8. noch weitere hinzukommen werden.

Wir haben uns mit dem Ortschaftsrat  am 15.8. getroffen. Uwe Eberth hat uns aufgeklärt über seine Stellungnahme, und Frrau Bobe hatte das Vergnügen uns die Altenberger Stellungnahme von Herrn Bandow vorzulesen. Leider haben wir noch keine Zustimmung bekommen um die Stellungnahme zu veröffentlichen, in Kürze gesagt lehnt die Stadt Altenberg die derzeitigen Pläne der Zinnwald Lithium GmbH in weiten Teilen ab. Eine chemische Aufbereitung ist absolut ausgeschlossen. Vielen Dank Herr Bandow!

Weitere Informationen hier: Ortschaftsratsitzung 15.08.2023 – Bürgerinitiative Bärenstein (baerenstein.org)

Wir möchten uns auch beim Ortschaftsrat für die Mithilfe bei der Gründung unseres Vereins bedanken. Wir streben mit der Gründung eine für die Bürgerinitiative rechtlich verbindliche Situation an um die Bürger auch offiziell unterstützen zu können, beispielsweise um Stellungnahmen für euch einreichen zu können.

(Herr Ebersbach vom Oberbergamt wies uns auf die rechtlich schwierige Situation der Bürgerinitiative auf unserem Info-Abend am 4.8. hin).

Weiterhin möchten wir uns bei den Unternehmen vor Ort für die Unterstützung mit Sachspenden in Form von Druck und Papier bedanken, ihr seid eine große Hilfe!

Wir freuen uns das vno motivierten Bürgern Banner in Eigeninitiative gedruckt und aufgehangen wurden. Danke an alle die sich an der Aktion beteiligt haben, ohne euch hätten wir nicht soviele Menschen erreicht.

Am 16.8. haben wir uns von der Bürgerinitiative in den Räumen im Feuerwehrhaus getroffen, zu Gast waren Holger Menzer vom Naturschutzgroßprojekt Bergwiesen und auch unser Ortschaftsratsvorsitzender Uwe Eberth. 

Holger Menzer informierte uns über das Großprojekt und ging auf die schützenswerten Bergwiesen und Steinrücken ein. Ich denke allen ist klargeworden dass die artenreiche Natur rund um Bärenstein unsere große Chance, unser Hauptargument, gegen die Pläne der Zinnwald Lithium GmbH sind. Uwe Eberth hat uns seine Unterstützung zugesagt und keine Zweifel aufkommen lassen dass er gegen jegliche Aktivitäten der Zinnwald Lithium GmbH auf unserem Gebiet zusammen mit der Bürgerinitiative kämpfen wird.

An dieser Stelle möchten wir nochmal das Verfahren das zurzeit diskutiert wird erläutern:

Der am 22.8. stattfinde Scoping-Termin dient der umfassenden Klärung um die Auflagen des Oberbergamtes an die Zinnwald Lithium GmbH festzulegen. Wir alle können dem Oberbergamt Fragestellungen in unserer persönlichen Stellungnahme zukommen lassen die dann in die Auflagen für die Zinnwald Lithium GmbH münden. Je mehr Argumente wir liefern desto schwieriger wird es „einfach loszubauen“. 

An dieser Stelle nochmal der Aufruf eure Stellungnahmen abzugeben. Hilfestellung geben wir auf der Seite der Bürgerinitiative:

Stellungnahmen – Bürgerinitiative Bärenstein (baerenstein.org)

Dort findet ihr auch Stellungnahmen von Bürgern die sich entschlossen haben sie zu veröffentlichen, sowie eine Anleitung von Britta Weber an der ihr euch orientieren könnt. Zur Abgabe der Stellungnahme besucht die Webseite des Oberbergamtes, auf der ihr euch unkompliziert registrieren könnt:

https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/oba/beteiligung/themen/1035976?zugangscode=Xt1fCrw1

Um die Bevölkerung von Bärenstein zu motivieren haben wir nochmal Flyer in alle Briefkästen gesteckt. Teilweise auch noch in Geising. Da aber auch alle umliegenden Orte und auch Altenberg betroffen sind von Lärm, Verkehr und Verschmutzung haben wir uns entschlossen den Flyer auf der Webseite zu publizieren, ihr könnt ihn runterladen ausdrucken und an eure Nachbarn verteilen, Bärenstein sollte aber komplett abgedeckt sein:

Flyer selber ausdrucken und verteilen – Bürgerinitiative Bärenstein (baerenstein.org)

Bürger der umliegenden Ortschaften geht zu euren Ortschaftsräten und fragt nach deren Stellungnahmen. Wir alle sitzen im gleichen Boot und der Bürgerinitiative wurde bei unserem Treffen am 16.8. klar dass den anderen Ortschaften Altenbergs die Tragweite des Projektes noch nicht bewusst geworden ist: auch ihr seid in großem Ausmaß vom Verkehr betroffen, wenn jährlich 1,5 Millionen Tonnen Gestein und Erz aus dem Berg geholt wird!

Nach dem Scoping-Termin am 22.8. im Europark Altenberg beginnt dann Das Planfeststellungsverfahren. Die Zinnwald Lithium muss ihre Pläne konkretisieren, Umweltauflagen müssen in ihre Planungen eingearbeitet werden und Untersuchungen der betroffenen Gebiete eingeleitet werden. Dazu gehören z.B. die beizubringenden Unterlagen über die Untersuchung der Tier- und Pflanzenwelt, Untersuchungen über die Auswirkungen auf die betroffene Bevölkerung, Lärm, Staub etc.

Auch muss die Zinnwald Lithium GmbH dann Grundstücke erwerben, in einem zivilen Verfahren. Sollte also jemand euer Grundstück kaufen wollen, seid euch darüber bewusst dass es zur Zeit nur die Zinnwald Lithium GmbH sein kann die euer Grundstück erwerben möchte, kein anderer Käufer hat Interesse Land zu erwerben dass neben einer Deponie oder Aufbereitungsanlage liegt. Macht euch auch bewusst dass die Zinnwald Lithium GmbH kein Interesse an euren Häusern hat, die wollen nur die Wiese, und bauen dann neben eurem Haus, das dann wertlos ist. 

Zur Zeit sind unsere Grundstücke und Immobilien bereits wertlos geworden durch die Ankündigung der Zinnwald Lithium GmbH hier eine Deponie und Aufbereitungsanalage zu bauen.

Die Bürgerinitiative Bärenstein wartet weiter auf ein Treffen mit unserem Altenberger Bürgermeister Herrn Wiesenberg, noch im Urlaub und am 21.8. zurück, mit dem wir auch über eine mögliche Entschädigung für diesen Rufmord sprechen wollen.

Gestern erreichte uns noch Nachrichten aus dem Bärensteiner Ortschaftsrat:

1. Altenberg hat nichts gegen eine friedliche Demonstration mit Transparenten am Europa-Park

2. Altenberg befürwortet nur noch eine einzige Variante: Lithium-Gewinnung, Lagerung, Verarbeitung usw. mit Tschechien gemeinsam

Die Bürgerinitiative Bärenstein ruft euch damit alle auf am 22.8. den Scoping-Termin für eine friedliche Demonstration zu nutzen. Wir möchten den Teilnehmern am Scoping-Prozess die Möglichkeit geben alle Argumente darzulegen um die Auflagen für die Zinnwald Lithium GmbH so umfangreich wie möglich zu gestalten. Dennoch wollen wir Präsenz zeigen, wir lassen uns unsere artenreiche Natur nicht von einem Aktienkonzern zerstören! Wir fordern einen Partner auf Augenhöhe der mit uns zusammen plant und nicht gegen uns. Wir fordern eine ökologische Förderung der Lithiumvorräte unserer Region, mit minimalen Beeinträchtigungen der Bewohner, und damit meinen wir auch alle Zinnwälder die direkt von dem Bergbauprojekt betroffen sind.

Abschließend wünschen wir allen Akteuren der Gemeinde, des Stadtrates und den Naturschutzorganisationen viel Erfolg beim Schutz unserer Region. Wir schauen auf euch.

Die Bürgerinitiative Bärenstein 

PS: Bitte erkundigt euch bei euren Freunden und Nachbarn höflich, ob sie den Newsletter ebenfalls erhalten haben. Falls dies nicht der Fall ist bittet sie darum, ihre Anmeldung durch klicken auf den Link in der Bestätigungsmail zu bestätigen oder sich gegebenenfalls neu anzumelden. Aufgrund der manuellen Erfassung der E-Mail-Adressen könnte es zu einigen Fehlern gekommen sein. Gegenwärtig betrifft dies 17 Adressen.