Liebe Mitstreiter der Bürgerinitiative Bärenstein,
Wir wollten die Bürger motivieren um Stellungnahmen einzureichen: Stand heute sind 69 Stellungnahmen im Beteiligungsportal des Oberbergamtes eingegangen. Wir sind zuversichtlich dass bis zum 22.8. noch weitere hinzukommen werden.
Wir haben uns mit dem Ortschaftsrat am 15.8. getroffen. Uwe Eberth hat uns aufgeklärt über seine Stellungnahme, und Frrau Bobe hatte das Vergnügen uns die Altenberger Stellungnahme von Herrn Bandow vorzulesen. Leider haben wir noch keine Zustimmung bekommen um die Stellungnahme zu veröffentlichen, in Kürze gesagt lehnt die Stadt Altenberg die derzeitigen Pläne der Zinnwald Lithium GmbH in weiten Teilen ab. Eine chemische Aufbereitung ist absolut ausgeschlossen. Vielen Dank Herr Bandow!
Weitere Informationen hier: Ortschaftsratsitzung 15.08.2023 – Bürgerinitiative Bärenstein (baerenstein.org)
Wir möchten uns auch beim Ortschaftsrat für die Mithilfe bei der Gründung unseres Vereins bedanken. Wir streben mit der Gründung eine für die Bürgerinitiative rechtlich verbindliche Situation an um die Bürger auch offiziell unterstützen zu können, beispielsweise um Stellungnahmen für euch einreichen zu können.
(Herr Ebersbach vom Oberbergamt wies uns auf die rechtlich schwierige Situation der Bürgerinitiative auf unserem Info-Abend am 4.8. hin).
Weiterhin möchten wir uns bei den Unternehmen vor Ort für die Unterstützung mit Sachspenden in Form von Druck und Papier bedanken, ihr seid eine große Hilfe!
Wir freuen uns das vno motivierten Bürgern Banner in Eigeninitiative gedruckt und aufgehangen wurden. Danke an alle die sich an der Aktion beteiligt haben, ohne euch hätten wir nicht soviele Menschen erreicht.
Am 16.8. haben wir uns von der Bürgerinitiative in den Räumen im Feuerwehrhaus getroffen, zu Gast waren Holger Menzer vom Naturschutzgroßprojekt Bergwiesen und auch unser Ortschaftsratsvorsitzender Uwe Eberth.
Holger Menzer informierte uns über das Großprojekt und ging auf die schützenswerten Bergwiesen und Steinrücken ein. Ich denke allen ist klargeworden dass die artenreiche Natur rund um Bärenstein unsere große Chance, unser Hauptargument, gegen die Pläne der Zinnwald Lithium GmbH sind. Uwe Eberth hat uns seine Unterstützung zugesagt und keine Zweifel aufkommen lassen dass er gegen jegliche Aktivitäten der Zinnwald Lithium GmbH auf unserem Gebiet zusammen mit der Bürgerinitiative kämpfen wird.
An dieser Stelle möchten wir nochmal das Verfahren das zurzeit diskutiert wird erläutern:
Der am 22.8. stattfinde Scoping-Termin dient der umfassenden Klärung um die Auflagen des Oberbergamtes an die Zinnwald Lithium GmbH festzulegen. Wir alle können dem Oberbergamt Fragestellungen in unserer persönlichen Stellungnahme zukommen lassen die dann in die Auflagen für die Zinnwald Lithium GmbH münden. Je mehr Argumente wir liefern desto schwieriger wird es „einfach loszubauen“.
An dieser Stelle nochmal der Aufruf eure Stellungnahmen abzugeben. Hilfestellung geben wir auf der Seite der Bürgerinitiative:
Stellungnahmen – Bürgerinitiative Bärenstein (baerenstein.org)
Dort findet ihr auch Stellungnahmen von Bürgern die sich entschlossen haben sie zu veröffentlichen, sowie eine Anleitung von Britta Weber an der ihr euch orientieren könnt. Zur Abgabe der Stellungnahme besucht die Webseite des Oberbergamtes, auf der ihr euch unkompliziert registrieren könnt:
https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/oba/beteiligung/themen/1035976?zugangscode=Xt1fCrw1
Um die Bevölkerung von Bärenstein zu motivieren haben wir nochmal Flyer in alle Briefkästen gesteckt. Teilweise auch noch in Geising. Da aber auch alle umliegenden Orte und auch Altenberg betroffen sind von Lärm, Verkehr und Verschmutzung haben wir uns entschlossen den Flyer auf der Webseite zu publizieren, ihr könnt ihn runterladen ausdrucken und an eure Nachbarn verteilen, Bärenstein sollte aber komplett abgedeckt sein:
Flyer selber ausdrucken und verteilen – Bürgerinitiative Bärenstein (baerenstein.org)
Bürger der umliegenden Ortschaften geht zu euren Ortschaftsräten und fragt nach deren Stellungnahmen. Wir alle sitzen im gleichen Boot und der Bürgerinitiative wurde bei unserem Treffen am 16.8. klar dass den anderen Ortschaften Altenbergs die Tragweite des Projektes noch nicht bewusst geworden ist: auch ihr seid in großem Ausmaß vom Verkehr betroffen, wenn jährlich 1,5 Millionen Tonnen Gestein und Erz aus dem Berg geholt wird!
Nach dem Scoping-Termin am 22.8. im Europark Altenberg beginnt dann Das Planfeststellungsverfahren. Die Zinnwald Lithium muss ihre Pläne konkretisieren, Umweltauflagen müssen in ihre Planungen eingearbeitet werden und Untersuchungen der betroffenen Gebiete eingeleitet werden. Dazu gehören z.B. die beizubringenden Unterlagen über die Untersuchung der Tier- und Pflanzenwelt, Untersuchungen über die Auswirkungen auf die betroffene Bevölkerung, Lärm, Staub etc.
Auch muss die Zinnwald Lithium GmbH dann Grundstücke erwerben, in einem zivilen Verfahren. Sollte also jemand euer Grundstück kaufen wollen, seid euch darüber bewusst dass es zur Zeit nur die Zinnwald Lithium GmbH sein kann die euer Grundstück erwerben möchte, kein anderer Käufer hat Interesse Land zu erwerben dass neben einer Deponie oder Aufbereitungsanlage liegt. Macht euch auch bewusst dass die Zinnwald Lithium GmbH kein Interesse an euren Häusern hat, die wollen nur die Wiese, und bauen dann neben eurem Haus, das dann wertlos ist.
Zur Zeit sind unsere Grundstücke und Immobilien bereits wertlos geworden durch die Ankündigung der Zinnwald Lithium GmbH hier eine Deponie und Aufbereitungsanalage zu bauen.
Die Bürgerinitiative Bärenstein wartet weiter auf ein Treffen mit unserem Altenberger Bürgermeister Herrn Wiesenberg, noch im Urlaub und am 21.8. zurück, mit dem wir auch über eine mögliche Entschädigung für diesen Rufmord sprechen wollen.
Gestern erreichte uns noch Nachrichten aus dem Bärensteiner Ortschaftsrat:
1. Altenberg hat nichts gegen eine friedliche Demonstration mit Transparenten am Europa-Park
2. Altenberg befürwortet nur noch eine einzige Variante: Lithium-Gewinnung, Lagerung, Verarbeitung usw. mit Tschechien gemeinsam
Die Bürgerinitiative Bärenstein ruft euch damit alle auf am 22.8. den Scoping-Termin für eine friedliche Demonstration zu nutzen. Wir möchten den Teilnehmern am Scoping-Prozess die Möglichkeit geben alle Argumente darzulegen um die Auflagen für die Zinnwald Lithium GmbH so umfangreich wie möglich zu gestalten. Dennoch wollen wir Präsenz zeigen, wir lassen uns unsere artenreiche Natur nicht von einem Aktienkonzern zerstören! Wir fordern einen Partner auf Augenhöhe der mit uns zusammen plant und nicht gegen uns. Wir fordern eine ökologische Förderung der Lithiumvorräte unserer Region, mit minimalen Beeinträchtigungen der Bewohner, und damit meinen wir auch alle Zinnwälder die direkt von dem Bergbauprojekt betroffen sind.
Abschließend wünschen wir allen Akteuren der Gemeinde, des Stadtrates und den Naturschutzorganisationen viel Erfolg beim Schutz unserer Region. Wir schauen auf euch.
Die Bürgerinitiative Bärenstein
PS: Bitte erkundigt euch bei euren Freunden und Nachbarn höflich, ob sie den Newsletter ebenfalls erhalten haben. Falls dies nicht der Fall ist bittet sie darum, ihre Anmeldung durch klicken auf den Link in der Bestätigungsmail zu bestätigen oder sich gegebenenfalls neu anzumelden. Aufgrund der manuellen Erfassung der E-Mail-Adressen könnte es zu einigen Fehlern gekommen sein. Gegenwärtig betrifft dies 17 Adressen.
