Tag Archive: zinnwald lithium

Alternativer Standort Liebenau für Zinnwald Lithium

BM Wiesenberg informierte uns darüber, dass die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) von ihren Plänen auf Bärensteiner und Hirschsprunger Flur eine Aufbereitungsanlage und Deponie zur Lithiumgewinnung zu errichten, offensichtlich abgerückt ist. Gleichzeitig stellte er uns neue Pläne vor, welche (in jeglicher Hinsicht) auf den ersten Blick eher sinnvoll erscheinen hinsichtlich technischer Umsetzbarkeit sowie Umweltverträglichkeit. Diese neuen Pläne sehen nunmehr die Verwirklichung des Projektes auf den Fluren zwischen Liebenau und Breitenau in Autobahnnähe vor.
 
Zuerst waren wir aus Bärensteiner Sicht erleichtert, dass die ZL von dem wahnsinnigen Projekt in Bärenstein möglicherweise abgerückt ist. Allerdings wirft auch diese neue Variante Fragen auf.
 
Wir als Bürgerinitiative Bärenstein vertreten weiterhin die Meinung (oder sind der Auffassung), dass man dieses grenzüberschreitende Lithiumprojekt im gesamt-europäischen Zusammenhang hinsichtlich der Rohstoffunabhängigkeiten der EU von Ländern wie China betrachten, die europäischen Interessen bündeln und eine gemeinsame Umsetzung mit Tschechien prüfen sollte.
 

Wie sehen die neuen Pläne der Zinnwald Lithium nun aus?

alternativer standort zinnwald lithium in liebenauDie neuen Pläne umfassen ca. 400ha auf Liebenauer Flur, allerdings sind hier die Ausgleichsflächen mit inbegriffen. So sollen beispielsweise zwischen der Ortslage Liebenau und „Neuer Querweg“ Streuobstwiesen und ein Wald angelegt werden, welche als Sicht,- Lärm,- und Staubschutz dienen sollen. Hinter dem neuen Querweg direkt an der S174 sollen die chemisch – metallurgische Aufbereitung, Logistik, Büros und Reststoffdeponie auf ca. 130 ha entstehen. Auf der südlichen Seite der S174 soll die mechanische Aufbereitung auf 35ha errichtet werden. Daneben soll sich noch das Mundloch befinden, welches Liebenau über einen ca. 10 km langen Stollen mit der Grube in Zinnwald verbindet.  Dazu fand am 14.03.2024 in Liebenau auf Initiative des Liebenauer Ortschaftsrates eine Infoveranstaltung zu dem Projekt statt.  Neben der ZL war auch BM Wiesenberg und Vertreter der TÖB vor Ort. 
 
 

52. Stadtratssitzung in Altenberg am 18.03.2024

Zum gesamten Thema Lithium waren auf der Sitzung vom Stadtrat aktuell keine Entscheidungen zu treffen. Die Stadtratssitzung begann mit der Abstimmung zur Entfernung der Punkte 12 und 13 von der Tagesordnung durch den Bürgermeister, abgestimmt durch die Stadträte. Auch unser Stadtrat aus Bärenstein, Uwe Eberth und Bernd Greif haben für die Streichung gestimmt. Diese beiden Punkte enthielten den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan sowie den Erlass einer Veränderungssperre für die Flächen nördlich von Liebenau, die sich die Zinnwald Lithium als alternativen Standort für Aufbereitung und Deponie nunmehr ausgesucht hat. BM Wiesenberg hat dazu erklärt, dass aufgrund der geplanten Abstimmung der Einwohner von Liebenau zum Vorhaben deswegen im Stadtrat keine Entscheidung zum Bebauungsplan getroffen werden kann.
 
In der Bürgerfragestunde erhielt die IG Zinnwald die Gelegenheit, erneut Fragen und Kritik an die Stadträte zu formulieren, die die Vorgehensweise der Stadträte und der Zinnwald Lithium kritisierten. Unsere Stadträte erwiderten, dass auch sie erst aus der Presse von den neuen Plänen erfahren hätten. BM Wiesenberg erinnerte die Stadträte an ihr Informationsportal, in dem Neuigkeiten bereits drei Tage vorher publiziert wurden.
 

Auch die Bürgerinitiative Bärenstein vertrat ihren Standpunkt

Bernd Seifert kritisierte ebenfalls die Vorgehensweise des Stadtrates im Umgang mit dem für unsere gesamte Region so einschneidenden Projekt. Erst wenn man selber betroffen ist, reagiert der jeweilige Stadtrat und alle anderen schauen betroffen zur Seite. So können wir nicht auf Augenhöhe mit einem Aktienkonzern verhandeln! BM Wiesenberg verwies zuvor auf die Dringlichkeit des Bebauungsplanes, um der Stadt Altenberg die Möglichkeiten zu geben, das Projekt mitzugestalten.
 
Anika Wilke fordert einen von der Stadt Altenberg initiierten demokratischen Prozess, um für unsere Region die am wenigsten einschneidende und Umwelt schonendste Alternative zu finden, mit der der Erhalt der Lebensqualität für die hier ansässige Bevölkerung  und Bergbau gleichzeitig ermöglicht wird. Die Bürgerinitiative forderte eine Informationsveranstaltung für ALLE Bürger der Region. Diese solle die Stadt Altenberg ausrichten und die Träger öffentlicher Belange und die Zinnwald Lithium dazu einladen.
 
Lukas Häuser berichtete von der Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung, um die Rahmenbedingungen durch Kommunen so zu gestalten, dass Bürgerbeteiligung in größerer Breite ermöglicht und praktiziert wird. Auf Nachfrage des BM interessierte sich kein Stadtrat für Fördermittel, nicht einmal die betroffenen Herren Stadträte Eberth und Wolf. Die Bürgerinitiative wird dem Bürgermeister in den nächsten Tagen weitere Informationen übersenden und hofft, damit einen Entscheidungsprozess mit Bürgerbeteiligung anzuregen, der für uns alle nachvollziehbarer und transparenter ist.
 
Der ehemalige BM Herr Kirsten warf ein, dass ein neuer Rahmenbetriebsplan für das Projekt Zinnwald Lithium nur aufgestellt werden kann, wenn zuvor der alte, von der Stadt beschlossene Rahmenbetriebsplan von 2019 (Standort: Altenberg Europark) aufgehoben wird.
 
Herr Wolf aus Liebenau verwies auf die Belastungen in der Gemeinde Liebenau, die mit der Mitteilung der Zinnwald Lithium, eine Trockendeponie und chemische Aufbereitung auf ihrem Gemeindegebiet zu errichten, einherging. „Herr Wolf, wir steckten vor acht Monaten in Ihrer Haut. Bitte erheben Sie sich mit Ihren Mitstreitern und kämpfen Sie für Ihre Rechte. Verweisen Sie gegenüber der Zinnwald Lithium auf den alternativen Standort in Tschechien, um im Raumordnungsverfahren eine raumschonende Alternative zu präsentieren!“ 
 
Stadtrat Mathias Wolf aus Liebenau berichtete von seinem Gespräch mit Landrat Michael Geisler, der ihm gesagt habe, dass es keine Windräder in Liebenau geben werde. „Herr Wolf, wiegen Sie sich nicht in Sicherheit und bedenken Sie, dass auch Herr Geisler einen Chef hat. Politische Gegebenheiten werden nicht von Lokalpolitikern verhindert, sondern zu Wahlkampfzwecken auf höherer Ebene genutzt.“
Zinnwald Lithium spekuliert darauf, im Rahmen des EU Raw Materials Act als Vorzeigeprojekt, mit verkürzten Genehmigungsprozessen schnell viel Geld zu verdienen und bekommt am Ende sogar noch Fördergelder dafür.
 

Wie geht es weiter?

Wir werden in naher Zukunft erleben, dass die Zinnwald Lithium ins Raumordnungsverfahren (ROV) eintritt und zu den neuen Flächen in Liebenau Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit, Wasserhaushalt etc. unternimmt. Rein rechtlich hat die Stadt Altenberg bereits 2019 einem neuen Bergbau zugestimmt und das Oberbergamt (OBA) hat die Förderlizenz bereits erteilt. Der von allen Seiten geforderte, raumschonendere Alternativstandort wurde mit Liebenau gefunden. Somit hat die Zinnwald Lithium gute Aussichten, im ROV zu bestehen. Das Oberbergamt startet danach das Planfeststellungsverfahren mit allen Konsequenzen. Sollte der Raw Materials Act die Genehmigungsverfahren verkürzen, ist Herr Uhlig mit seinen Plänen für einen Baubeginn in 2026 nicht sehr weit entfernt.
 

Wir wollen eine verträgliche Lösung für alle finden und uns nicht von der Zinnwald Lithium wie die Sau durchs Dorf treiben lassen.

Beteiligt euch! Wir sprechen hier über ein Projekt, dass die nächsten 50 Jahre unsere Region beeinflussen wird. Die Zinnwald Lithium verspricht viel Geld und wird aber auch viel Dreck in der Region hinterlassen. Satellitenvorkommen in Sadisdorf, Falkenhain, Sachsen- und Hegelshöhe werden mit einer gebauten Fabrik nicht aufzuhalten sein, und wir werden uns somit u. a. auch mit zunehmendem Verkehr auseinandersetzen müssen – völlig unerheblich, wo die Anlage gebaut wird. Dies ist ein Aufruf an all die jungen und älteren Menschen, die hier in unserer Region leben, arbeiten und die Natur schätzen. Wir brauchen euch alle, zusammen sind wir stark und müssen das jetzt für unsere Region klären!
 
Alle Bürgerinnen und Bürger, Stadträte und besonders ihr Liebenauer –  bitte meldet euch und informiert euch bei uns und mit uns! Die vielen Fragen, die euch im Kopf herumgehen, stellten sich uns bereits auch und wir teilen unsere Erfahrungen gerne mit euch. 
Unser nächster Stammtisch findet im Rathaus Bärenstein am 3.4.2024, ab 19 Uhr statt. Unsere Kontakt E-mail: bi@baerenstein.org

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Newsletterarchiv:

  • Newsletter 19. März 2024 22.00 Uhr
    BM Wiesenberg informierte uns darüber, dass die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) von ihren Plänen auf Bärensteiner und Hirschsprunger Flur eine Aufbereitungsanlage und Deponie zur Lithiumgewinnung zu errichten, offensichtlich abgerückt ist. Gleichzeitig stellte er uns neue Pläne vor, welche (in jeglicher Hinsicht) auf den ersten Blick eher sinnvoll erscheinen hinsichtlich technischer Umsetzbarkeit sowie Umweltverträglichkeit. Diese neuen […]
  • Newsletter 20. Dezember 2023 16.00 Uhr
    „Tagtäglich schaue ich auf die Flächen, die sich die Zinnwald Lithium GmbH einverleiben will um auf ihnen einen Schwerindustriekomplex und eine Deponie zu errichten. Ich sehe die Flächen aus allen Fenstern auf der Westseite unseres Hauses – die Fenster sind groß, meine Emotionen ebenfalls. Seit Juli 2023 bin ich unruhig und in ständiger Alarmbereitschaft. Nach […]
  • Newsletter 12. November 2023 16.00 Uhr
    Unser heutiger Newsletter ist außerplanmäßig, daher fällt er etwas kürzer aus. Die zweite Infoveranstaltung der Bürgerinitiative im Bärensteiner Bürgerhaus war mit ca. 150 Besuchern gut besucht, was wir natürlich als Erfolg werten. Die Inhalte der Ausführungen werden wir noch aufbereiten und online stellen. Der eigentliche Grund für die heutige Post hat nichts direkt mit unserer […]
  • Newsletter 26. Oktober 2023 15.00 Uhr
    Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter der Bürgerinitiative Bärenstein, gerne möchten wir Euch auch auf diesem Weg zu unserer Informationsveranstaltung am 3.11.2023 um 19:15 Uhr in das Bürgerhaus, ehemalige Turnhalle in Bärenstein einladen. Seit unserer letzten Informationsveranstaltung am 4.8.2023 haben sich signifikante Entwicklungen ergeben. Wir möchten Euch auf den neusten Stand bringen und Einblicke in die jüngsten […]
  • Newsletter 10. September 2023 22.00 Uhr
    Die vergangene Woche war wieder eine ereignisreiche Woche über welche wir euch in diesem Newsletter informieren möchten. Erinnerung Anmeldung Gründungsversammlung Erfolgreiche Bärensteiner Marktnacht: Neue Kontakte und viel Unterstützung Nachbetrachtung Stadtratssitzung 04.09.2023 Nachbetrachtung Vorstellung des CZ Lithium Projektes in Dubi am 06.09.2023 Die Bürgerinitiative zu Gast beim Bundepräsidenten Bachmann Termin Offener Brief an die Stadträte der […]
  • Newsletter 02. September 2023 12:00
    Die vergangene Woche war wieder eine ereignisreiche Woche über welche wir euch in diesem Newsletter informieren möchten.   Termin Gründung der Bürgerinitiative Zinnwald Termin des „kleinen Kreis“ mit Bürgermeister Markus Wiesenberg Gesprächsangebot von Dr. Torsten Bachmann Zinnwald Lithium GmbH Stadtratssitzung Altenberg Vereinsgründung Banner für den Gartenzaun   1. Termin Zinnwald   Am Mittwoch, dem 30.09., […]
  • Newsletter 25. August 2023 17:40
    Die Bürgerinitiative Bärenstein (BIB) zeichnet sich von Anfang an durch Transparenz aus und stellt in Sachen Kommunikation die Zinnwald Lithium GmbH in den Schatten. Nach den aufregenden letzten Wochen und dem erfolgreich verlaufenen Scoping-Termin am 22.08.2023 haben wir selbstverständlich weitergearbeitet, um das längst überfällige Positionspapier zu erstellen. Dieses Papier stellt dar, wer wir sind, woher wir kommen, […]
  • Newsletter 23. August 2023 15:07
    Am 22.08.2023 fand im Europark/Altenberg der Scoping-Termin zur Tischvorlage der Zinnwald Lithium GmbH (ZL) statt, eingeladen hatte das Oberbergamt Freiberg. Die ZL wurde durch Geschäftsführer Torsten Bachmann und der Geologischen Landesuntersuchung GmbH Freiberg vertreten. Alle eingereichten Stellungnahmen wurden anhand der Schutzgüter: Mensch, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen & biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Klima […]
  • Newsletter 19. August 2023 12:02
    Liebe Mitstreiter der Bürgerinitiative Bärenstein,   Wir wollten die Bürger motivieren um Stellungnahmen einzureichen: Stand heute sind 69 Stellungnahmen im Beteiligungsportal des Oberbergamtes eingegangen. Wir sind zuversichtlich dass bis zum 22.8. noch weitere hinzukommen werden.   Wir haben uns mit dem Ortschaftsrat  am 15.8. getroffen. Uwe Eberth hat uns aufgeklärt über seine Stellungnahme, und Frrau […]

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