Die vergangene Woche war wieder eine ereignisreiche Woche über welche wir euch in diesem Newsletter informieren möchten.
- Termin Gründung der Bürgerinitiative Zinnwald
- Termin des „kleinen Kreis“ mit Bürgermeister Markus Wiesenberg
- Gesprächsangebot von Dr. Torsten Bachmann Zinnwald Lithium GmbH
- Stadtratssitzung Altenberg
- Vereinsgründung
- Banner für den Gartenzaun
1. Termin Zinnwald
Am Mittwoch, dem 30.09., haben sich drei Vertreter unserer Initiative in Zinnwald bei der Gründungsveranstaltung der Zinnwalder Bürgerinitiative eingefunden. Wir waren tief berührt von den Berichten der Zinnwalder Bürger über ihre Erfahrungen mit der beinahe abgeschlossenen Bohrkampagne. Diese Erfahrungen haben uns nachdenklich gestimmt.
Falls die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) in Bärenstein eine ähnliche Vorgehensweise plant, möchten wir jeden Grundstückseigentümer ermutigen, sorgfältig zu überlegen, ob er der ZL den Zugang zu seinem Grundstück gewähren möchte. Wir sind überzeugt, dass kein finanzieller Gewinn den Stress und die möglichen Konflikte mit Nachbarn, verursacht durch eine britische PLC, rechtfertigen kann.
Wir sind uns bewusst, dass die Herausforderungen in Zinnwald andere sind als unsere. Dort fürchten die Menschen, in einer riesigen Pinge verschluckt zu werden, während wir uns davor schützen müssen, verschüttet zu werden. Daher ist es von großer Bedeutung, dass wir eng zusammenarbeiten, obwohl wir uns nicht gegenseitig die Arbeit abnehmen können.
In Bezug auf organisatorische Fragen konnten wir bereits Unterstützung anbieten und stehen weiterhin zur Verfügung, um zu helfen. Wir sind überzeugt, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen positive Veränderungen bewirken können.
Keine Pinge in Zinnwald – Raubbau verhindern.
2. Termin des „kleinen Kreis“ mit Bürgermeister Markus Wiesenberg
Am 31.08. fand ein Treffen mit BM Markus Wiesenberg und dem „Kleinen Kreis der BIB“ statt. Im Hinblick auf die anstehenden Bohrungen in Bärenstein durch die ZL wurde mit Herrn Wiesenberg ein Maßnahmenkatalog für den Stadtrat besprochen und übergeben. Herr Wiesenberg wies darauf hin, dass Bergbau generell wieder möglich ist, wie durch den Stadtratsbeschluss von 2019 festgelegt. Durch das vorangestellte Raumordnungsverfahren vor der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann die Stadt Altenberg erneut Stellung nehmen. Herr Wiesenberg stellte klar, dass die Stadt Altenberg die strukturschwächste Region in SSO ist und daher einer Aufbereitung nicht grundsätzlich abgeneigt ist. Die Schaffung von Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen würde sich ergeben. Laut Wiesenberg ist eine Aufbereitung mit einer Deponie auf der Bärensteiner Höhe ausgeschlossen. Derzeit setzt sich der Bürgermeister intensiv für Kontakte und Gespräche mit Landrat Geißler, Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, dem Ministerium für Umwelt und Energie (vertreten durch Herrn Günther) sowie dem Finanz- und Wirtschaftsministerium der Bundesrepublik (vertreten durch Herrn Lindner und Herrn Habeck) ein. BM Wiesenberg versprach der BIB eine Bürgerinformationsveranstaltung im November oder Dezember persönlich durchzuführen.
3. Gesprächsangebot von Dr. Torsten Bachmann Zinnwald Lithium GmbH
Am 31.08. erhielten wir eine E-Mail von Herrn Torsten Bachmann, dem Geschäftsführer der ZL GmbH. In seiner Nachricht lud er Vertreter unserer Bürgerinitiative sowie des Ortschaftsrates zu einem Gespräch Anfang Oktober ein. Der genaue Termin steht noch nicht fest, da er um Terminvorschläge bat.
Wir hegen Zweifel, ob Herr Bachmann zu diesem Zeitpunkt bereits ein neues Konzept in der Tasche hat, sind jedoch gespannt auf seine möglichen Neuigkeiten. Unser Hauptziel bei diesem Treffen ist es, Informationen zu erhalten und Herrn Bachmann gegebenenfalls auf seine Antworten festzulegen.
Es ist nicht unsere Aufgabe, ein Konzept vorzulegen, da dies in seinen Zuständigkeitsbereich fällt. Dennoch möchten wir vorbereitet sein, um gezielte Fragen stellen zu können.
Wer von euch hat Interesse, an diesem Treffen teilzunehmen? Herr Bachmann sprach von der Teilnahme von sechs Mitgliedern unserer Bürgerinitiative und sechs Mitgliedern des Ortschaftsrates.
Wir würden gerne wissen, ob jemand spezifische Fragen hat, die wir Herrn Bachmann stellen sollten, und ob sich jemand bereit erklärt, das Protokoll während des Treffens zu führen.
4. Stadtratssitzung Altenberg
Am Montag, den 4. September, um 19:00 Uhr, findet im Rathaus eine öffentliche Sitzung des Stadtrates statt. Wir möchten euch herzlich dazu ermutigen, an dieser Sitzung teilzunehmen und Fragen zu stellen. Obwohl der Stadtrat in diesem Vorhaben nur eine begrenzte Rolle spielt, ist es wichtig, dass wir Präsenz zeigen und von jedem einzelnen Stadtrat eine klare Position einfordern.
Im Jahr 2019 hatte die Mehrheit der Stadträte, damals noch unter einer anderen Konzeptvorlage, für eine Wiederaufnahme des Bergbaus in Altenberg gestimmt, und die Stadt ist weiterhin an diesen Beschluss gebunden. Die Position des Bürgermeisters ist bekannt, aber wir sollten auch die Ansichten jedes einzelnen Stadtrats zu den aktuellen Plänen kennenlernen. Diese Informationen sind uns als Vertretern der Gemeinschaft schuldig, und es ist unser Recht, diese Antworten einzufordern.
Bitte tragt alle weiße T-Shirts als Zeichen unseres Protests, genau wie unsere Mitstreiter in Zinnwald.
5. Vereinsgründung
Wir möchten euch über einen wichtigen Schritt in der Vereinsvorbereitung informieren. Der „kleine Kreis“ hat die Vorbereitungen für die bevorstehende Gründungsversammlung erfolgreich abgeschlossen.
Bitte beachtet die bevorstehende Einladung zur Gründungsversammlung auf der Website bzw. im Schaukasten Bushaltestelle.
Da dieses Ziel nun erreicht wurde, wird der „kleine Kreis“ aufgelöst.
6. Banner für den Gartenzaun
Die Aktivisten, die die Banneraktion durchgeführt haben, haben uns großzügiger Weise die Datei zur Verfügung gestellt, damit wir die Möglichkeit haben, weitere Banner zu reproduzieren. Kevin engagiert sich privat, um dieses Projekt zu organisieren, und ihr könnt ihn unter werbemittel@baerenstein.org kontaktieren.
Die Bürgerinitiative fungiert lediglich als Vermittler und bearbeitet Bestellungen nicht.
Kevin kann Sammelbestellungen von jeweils 10 Stück aufgeben, wodurch der Stückpreis bei 20,- € liegt. Diese Banner haben die Maße 2,2 m x 0,7 m und sind mit Metallösen am Rand zur Befestigung ausgestattet. Bitte beachtet, dass es einige Tage dauern kann, bis jeweils 10 Banner zusammenkommen.
Wenn ihr die Banner im öffentlichen Raum anbringen möchtet (nicht auf eurem eigenen Grundstück), ist dies genehmigungspflichtig. Die Zuständigkeit hierfür kann bei der Stadt, der Straßenverkehrsbehörde oder anderen Stellen liegen. Bei Verstößen können Bußgelder verhängt und die kostenpflichtige Entfernung der Banner angeordnet werden.
Wir raten dringend dazu, im Voraus zu planen, wo die Banner aufgehängt werden sollen, und die rechtliche Situation zu klären. Wenn möglich, stehen wir gerne beratend zur Seite.
Wir wünschen euch ein schönes Wochenende und vielleicht sehen wir uns bei der Bärensteiner Marktnacht!
Die Bürgerinitiative Bärenstein
