„Tagtäglich schaue ich auf die Flächen, die sich die Zinnwald Lithium GmbH einverleiben will um auf ihnen einen Schwerindustriekomplex und eine Deponie zu errichten. Ich sehe die Flächen aus allen Fenstern auf der Westseite unseres Hauses – die Fenster sind groß, meine Emotionen ebenfalls. Seit Juli 2023 bin ich unruhig und in ständiger Alarmbereitschaft. Nach dem Aufstehen wird das Netz nach Neuigkeiten durchsucht, tagsüber kreisen meine Gedanken um die Möglichkeit dem Projekt den Gar auszumachen, abends bin ich erschöpft und fürchte um alles was mein Partner und ich uns aufgebaut haben. Es ist ein Hamsterrad, das sich unaufhörlich 7 Tage die Woche dreht. Seit 3 Jahren lebe ich in Bärenstein, habe viel aufgegeben und viel geschaffen um hier zu landen. Ich bin beruflich und privat mit diesem Landstrich verschmolzen, das habe ich in den vergangenen Monaten gelernt und ich werde nicht aufhören mich entschieden gegen die Pläne der Zinnwald Lithium GmbH in Bärenstein zu Wehr zu setzen.“
Stand der Dinge Lithiumaufbereitung in Bärenstein
Ein Termin der Bürgerinitiative Bärenstein mit der Zinnwald Lithium GmbH im Oktober 2023 brachte die Erkenntnis, dass die Zinnwald Lithium an den zwei bisherigen Varianten am Standort Bärenstein festhält und keine Alternative in der Raumverträglichkeitsprüfung präsentiert.
Laut Raumordnungsgesetz ( §15 Abs. 1 REVOSax ) sollen auch ernsthaft in Betracht kommende Standort- oder Trassenalternativen Gegenstand der Prüfung sein. Bereits im Scoping-Termin am 22.08.2023 hatten sich derart viele Konflikte um den Standort Bärenstein aufgetürmt, dass dem bergamtlichen Planfeststellungsverfahren eine Raumverträglichkeitsprüfung vorausgestellt wurde. Raumschonender sollte ein alternativer Standort sein zum Beispiel beim An- und Abtransport der Materialien. Aber die Zinnwald Lithium puzzelt weiter auf der Bärensteiner Höhe ohne den Blickwinkel zu erweitern!
Eine bittere Pille kommt aktuell mit dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen im November 2023 daher. Die Landesdirektion Dresden informierte die Bürgerinitiative Anfang Dezember bei einem ersten gemeinsamen Treffen, dass 3 Kieswerke gegen den regionalen Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge geklagt hatten. Augenmerk lag auf den Kapiteln: Freiraumentwicklung und Umwelt sowie Wasserversorgung. Das Gericht war der Auffassung, dass der Regionalplan von 2020 „verfahrensfehlerhaft zustande gekommen“ ist. Die freiraumbezogenen Ziele der Raumordnung sind nichtig, Vorranggebiete entfallen. Das Urteil gilt für alle bergbaulichen Vorhaben, nicht nur für den Abbau von Kies.
Allerdings kann Bergrecht noch immer kein EU-Recht brechen, hier gilt ein Verschlechterungs- und Flächenverkleinerungsverbot wenn Lebensraumtypen wie beispielsweise Bergwiesen betroffen sind. Die Bundesrepublik Deutschland wurde mehrmals durch gerichtliche Urteile verwarnt. Die Verwirklichung einer Aufbereitungsanlage und Deponie auf der Bärensteiner Höhe kann eine EU-Klage gegen das Bundesland Sachsen zur Folge haben.
Die Raumverträglichkeitsprüfung für die Pläne der Zinnwald Lithium könnte laut Landesdirektion Anfang 2025 starten. Allein vier Wochen bleiben dann den relevanten Behörden, Verbänden und der Bevölkerung nach öffentlicher Bekanntgabe erneut Stellung zu beziehen. Bisher hat die Zinnwald Lithium ein Inhaltsverzeichnis für die Prüfung erarbeitet. In 2024 werden extern beauftragte Unternehmen durch Untersuchungen das Verzeichnis füllen. Die Bürgerinitiative wird diese Zeit ebenfalls nutzen um alle relevanten Institutionen und die Bürger zu informieren.
Wir beginnen aus aktuellem Anlass mit einem Schreiben an die Zinnwald Lithium GmbH, dass sich alle Eigentümer ab sofort auf unserer Webseite unter: https://baerenstein.org/betretungsverbot/ herunterladen können. Dieses Schreiben ist ein Betretungsverbot unserer Grundstücke. Wir wollen Transparenz, wir wollen involviert werden – wir sind die Betroffenen! Geschäftsführer Marko Uhlig sagte im letzten Interview der Sächsischen Zeitung (Quelle: SZ 15.12.2023): „Wir können halt über nichts sprechen, was unsere Investoren nicht schon mal gesehen haben“.
Herr Uhlig: Unser Landstrich ist kein Investment – Bärenstein ist unsere Lebensgrundlage!
Wir wünschen Euch ruhige Weihnachtsfeiertagetage mit Euren Lieben,
Die Bürgerinitiative Bärenstein
