die Weihnachtszeit lädt uns ein, innezuhalten und das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Es ist eine Zeit der Besinnung, der Gemeinschaft und der Hoffnung. Gerade hier im Osterzgebirge, wo Tradition und Natur so eng miteinander verbunden sind, spüren wir, wie wichtig es ist, unsere Heimat zu bewahren – nicht nur für uns, sondern auch für die kommenden Generationen.
In diesem Newsletter möchten wir gemeinsam mit Ihnen auf einige wichtige Themen und Ereignisse blicken, die uns als Gemeinschaft bewegt haben.
1. Rückblick: Veranstaltung im Schloss Lauenstein
Am Buß- und Bettag kamen zahlreiche Interessierte im Osterzgebirgsmuseum Schloss Lauenstein zusammen, um über die Zukunft des Osterzgebirges zu diskutieren. Die Veranstaltung „Lithium im Osterzgebirge und die Verkehrs- und Energiewende“ beleuchtete aus verschiedenen Perspektiven die Chancen und Risiken des geplanten Lithiumabbaus.
Die Diskussion zeigte eindrücklich, wie stark wirtschaftliche Interessen und ökologische Verantwortung miteinander in Konflikt stehen. Es wurde deutlich, dass ein nachhaltiger Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen zwingend notwendig ist, um unsere Heimat zu schützen.
➡ Lesen Sie hier unseren vollständigen Artikel zur Veranstaltung:Zum Artikel
2. Unser Brief: Verantwortung einfordern
In einem Brief an Bundesumweltministerin Steffi Lemke haben wir gemeinsam mit anderen Bürgerinitiativen unsere Sorge über die geplanten Bergbauprojekte zum Ausdruck gebracht. Wir fordern eine umfassende und grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung, wie es das Espoo-Übereinkommen vorsieht.
Es ist uns ein Anliegen, dass bei allen Entscheidungen die Gesundheit der Menschen und der Erhalt unserer Natur im Mittelpunkt stehen – und nicht ausschließlich wirtschaftliche Interessen.
Weihnachten ist eine Zeit der Hoffnung und des Zusammenhalts. Zum Abschluss möchten wir Ihnen ein Gedicht von Johann Lehner schenken, das die Besinnlichkeit der Weihnacht im Erzgebirge mit einem Appell an unsere Verantwortung für die Zukunft verbindet:
„Weihnacht im Ostarzgebirg“
Wenn Weihnacht kimmt mit Licht und Ruh,
und Schnee deckt zu die Wälder nu,
do werd mer still, do werd mer klar,
was Heimat is un’ immer war.
Doch’s Berggeschrey, es klingt neich an,
net Zinn, net Silber – Lithium, dann.
Doch wem soll’s dien’n? Mir frag’n uns hie,
die Leut’ ruf’n laut: Net bloß de Gier!
Die Berg un’ Baam, die Wiesen weit,
sind’s Herz vom Land, uns’re Herrlichkeit.
Was hilft’s, wenn reiche Leut’ gewinn’n,
doch’s Arzgebirg verliern wir drinn?
Es Licht vom Schwibbogen mahnt uns all,
mir halte zamm, bei groß und schmall.
Dr neie Schatz, wenn’s sein muss sei,
soll Mensch und Land dien’n, des sei g’wiss.
4. Gemeinsam ins neue Jahr: Unser nächster Stammtisch
Wir laden Sie herzlich ein, auch im neuen Jahr aktiv dabei zu sein. Unser nächster Stammtisch findet am 8. Januar 2025 19.00 Uhr im Bürgerhaus Bärenstein statt. Hier möchten wir uns mit Ihnen austauschen, über aktuelle Entwicklungen sprechen und unsere gemeinsamen Ziele für die Region weiter voranbringen.
Merken Sie sich den Termin schon jetzt vor!
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start ins neue Jahr! Lassen Sie uns auch 2025 gemeinsam für unsere Heimat einstehen und den Zusammenhalt im Erzgebirge stärken.
BM Wiesenberg informierte uns darüber, dass die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) von ihren Plänen auf Bärensteiner und Hirschsprunger Flur eine Aufbereitungsanlage und Deponie zur Lithiumgewinnung zu errichten, offensichtlich abgerückt ist. Gleichzeitig stellte er uns neue Pläne vor, welche (in jeglicher Hinsicht) auf den ersten Blick eher sinnvoll erscheinen hinsichtlich technischer Umsetzbarkeit sowie Umweltverträglichkeit. Diese neuen Pläne sehen nunmehr die Verwirklichung des Projektes auf den Fluren zwischen Liebenau und Breitenau in Autobahnnähe vor.
Zuerst waren wir aus Bärensteiner Sicht erleichtert, dass die ZL von dem wahnsinnigen Projekt in Bärenstein möglicherweise abgerückt ist. Allerdings wirft auch diese neue Variante Fragen auf.
Wir als Bürgerinitiative Bärenstein vertreten weiterhin die Meinung (oder sind der Auffassung), dass man dieses grenzüberschreitende Lithiumprojekt im gesamt-europäischen Zusammenhang hinsichtlich der Rohstoffunabhängigkeiten der EU von Ländern wie China betrachten, die europäischen Interessen bündeln und eine gemeinsame Umsetzung mit Tschechien prüfen sollte.
Wie sehen die neuen Pläne der Zinnwald Lithium nun aus?
Die neuen Pläne umfassen ca. 400ha auf Liebenauer Flur, allerdings sind hier die Ausgleichsflächen mit inbegriffen. So sollen beispielsweise zwischen der Ortslage Liebenau und „Neuer Querweg“ Streuobstwiesen und ein Wald angelegt werden, welche als Sicht,- Lärm,- und Staubschutz dienen sollen. Hinter dem neuen Querweg direkt an der S174 sollen die chemisch – metallurgische Aufbereitung, Logistik, Büros und Reststoffdeponie auf ca. 130 ha entstehen. Auf der südlichen Seite der S174 soll die mechanische Aufbereitung auf 35ha errichtet werden. Daneben soll sich noch das Mundloch befinden, welches Liebenau über einen ca. 10 km langen Stollen mit der Grube in Zinnwald verbindet. Dazu fand am 14.03.2024 in Liebenau auf Initiative des Liebenauer Ortschaftsrates eine Infoveranstaltung zu dem Projekt statt. Neben der ZL war auch BM Wiesenberg und Vertreter der TÖB vor Ort.
52. Stadtratssitzung in Altenberg am 18.03.2024
Zum gesamten Thema Lithium waren auf der Sitzung vom Stadtrat aktuell keine Entscheidungen zu treffen. Die Stadtratssitzung begann mit der Abstimmung zur Entfernung der Punkte 12 und 13 von der Tagesordnung durch den Bürgermeister, abgestimmt durch die Stadträte. Auch unser Stadtrat aus Bärenstein, Uwe Eberth und Bernd Greif haben für die Streichung gestimmt. Diese beiden Punkte enthielten den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan sowie den Erlass einer Veränderungssperre für die Flächen nördlich von Liebenau, die sich die Zinnwald Lithium als alternativen Standort für Aufbereitung und Deponie nunmehr ausgesucht hat. BM Wiesenberg hat dazu erklärt, dass aufgrund der geplanten Abstimmung der Einwohner von Liebenau zum Vorhaben deswegen im Stadtrat keine Entscheidung zum Bebauungsplan getroffen werden kann.
In der Bürgerfragestunde erhielt die IG Zinnwald die Gelegenheit, erneut Fragen und Kritik an die Stadträte zu formulieren, die die Vorgehensweise der Stadträte und der Zinnwald Lithium kritisierten. Unsere Stadträte erwiderten, dass auch sie erst aus der Presse von den neuen Plänen erfahren hätten. BM Wiesenberg erinnerte die Stadträte an ihr Informationsportal, in dem Neuigkeiten bereits drei Tage vorher publiziert wurden.
Auch die Bürgerinitiative Bärenstein vertrat ihren Standpunkt
Bernd Seifert kritisierte ebenfalls die Vorgehensweise des Stadtrates im Umgang mit dem für unsere gesamte Region so einschneidenden Projekt. Erst wenn man selber betroffen ist, reagiert der jeweilige Stadtrat und alle anderen schauen betroffen zur Seite. So können wir nicht auf Augenhöhe mit einem Aktienkonzern verhandeln! BM Wiesenberg verwies zuvor auf die Dringlichkeit des Bebauungsplanes, um der Stadt Altenberg die Möglichkeiten zu geben, das Projekt mitzugestalten.
Anika Wilke fordert einen von der Stadt Altenberg initiierten demokratischen Prozess, um für unsere Region die am wenigsten einschneidende und Umwelt schonendste Alternative zu finden, mit der der Erhalt der Lebensqualität für die hier ansässige Bevölkerung und Bergbau gleichzeitig ermöglicht wird. Die Bürgerinitiative forderte eine Informationsveranstaltung für ALLE Bürger der Region. Diese solle die Stadt Altenberg ausrichten und die Träger öffentlicher Belange und die Zinnwald Lithium dazu einladen.
Lukas Häuser berichtete von der Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung, um die Rahmenbedingungen durch Kommunen so zu gestalten, dass Bürgerbeteiligung in größerer Breite ermöglicht und praktiziert wird. Auf Nachfrage des BM interessierte sich kein Stadtrat für Fördermittel, nicht einmal die betroffenen Herren Stadträte Eberth und Wolf. Die Bürgerinitiative wird dem Bürgermeister in den nächsten Tagen weitere Informationen übersenden und hofft, damit einen Entscheidungsprozess mit Bürgerbeteiligung anzuregen, der für uns alle nachvollziehbarer und transparenter ist.
Der ehemalige BM Herr Kirsten warf ein, dass ein neuer Rahmenbetriebsplan für das Projekt Zinnwald Lithium nur aufgestellt werden kann, wenn zuvor der alte, von der Stadt beschlossene Rahmenbetriebsplan von 2019 (Standort: Altenberg Europark) aufgehoben wird.
Herr Wolf aus Liebenau verwies auf die Belastungen in der Gemeinde Liebenau, die mit der Mitteilung der Zinnwald Lithium, eine Trockendeponie und chemische Aufbereitung auf ihrem Gemeindegebiet zu errichten, einherging. „Herr Wolf, wir steckten vor acht Monaten in Ihrer Haut. Bitte erheben Sie sich mit Ihren Mitstreitern und kämpfen Sie für Ihre Rechte. Verweisen Sie gegenüber der Zinnwald Lithium auf den alternativen Standort in Tschechien, um im Raumordnungsverfahren eine raumschonende Alternative zu präsentieren!“
Stadtrat Mathias Wolf aus Liebenau berichtete von seinem Gespräch mit Landrat Michael Geisler, der ihm gesagt habe, dass es keine Windräder in Liebenau geben werde. „Herr Wolf, wiegen Sie sich nicht in Sicherheit und bedenken Sie, dass auch Herr Geisler einen Chef hat. Politische Gegebenheiten werden nicht von Lokalpolitikern verhindert, sondern zu Wahlkampfzwecken auf höherer Ebene genutzt.“
Zinnwald Lithium spekuliert darauf, im Rahmen des EU Raw Materials Act als Vorzeigeprojekt, mit verkürzten Genehmigungsprozessen schnell viel Geld zu verdienen und bekommt am Ende sogar noch Fördergelder dafür.
Wie geht es weiter?
Wir werden in naher Zukunft erleben, dass die Zinnwald Lithium ins Raumordnungsverfahren (ROV) eintritt und zu den neuen Flächen in Liebenau Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit, Wasserhaushalt etc. unternimmt. Rein rechtlich hat die Stadt Altenberg bereits 2019 einem neuen Bergbau zugestimmt und das Oberbergamt (OBA) hat die Förderlizenz bereits erteilt. Der von allen Seiten geforderte, raumschonendere Alternativstandort wurde mit Liebenau gefunden. Somit hat die Zinnwald Lithium gute Aussichten, im ROV zu bestehen. Das Oberbergamt startet danach das Planfeststellungsverfahren mit allen Konsequenzen. Sollte der Raw Materials Act die Genehmigungsverfahren verkürzen, ist Herr Uhlig mit seinen Plänen für einen Baubeginn in 2026 nicht sehr weit entfernt.
Wir wollen eine verträgliche Lösung für alle finden und uns nicht von der Zinnwald Lithium wie die Sau durchs Dorf treiben lassen.
Beteiligt euch! Wir sprechen hier über ein Projekt, dass die nächsten 50 Jahre unsere Region beeinflussen wird. Die Zinnwald Lithium verspricht viel Geld und wird aber auch viel Dreck in der Region hinterlassen. Satellitenvorkommen in Sadisdorf, Falkenhain, Sachsen- und Hegelshöhe werden mit einer gebauten Fabrik nicht aufzuhalten sein, und wir werden uns somit u. a. auch mit zunehmendem Verkehr auseinandersetzen müssen – völlig unerheblich, wo die Anlage gebaut wird. Dies ist ein Aufruf an all die jungen und älteren Menschen, die hier in unserer Region leben, arbeiten und die Natur schätzen. Wir brauchen euch alle, zusammen sind wir stark und müssen das jetzt für unsere Region klären!
Alle Bürgerinnen und Bürger, Stadträte und besonders ihr Liebenauer – bitte meldet euch und informiert euch bei uns und mit uns! Die vielen Fragen, die euch im Kopf herumgehen, stellten sich uns bereits auch und wir teilen unsere Erfahrungen gerne mit euch.
Unser nächster Stammtisch findet im Rathaus Bärenstein am 3.4.2024, ab 19 Uhr statt. Unsere Kontakt E-mail: bi@baerenstein.org
wir möchten euch herzlich zur Gründungsversammlung des neuen Vereins einladen. Die Versammlung hat das Ziel, die formalen Schritte zur Vereinsgründung zu besprechen und den organisatorischen Rahmen zu definieren. Gleichzeitig möchten wir bereits jetzt auf die erste ordentliche Mitgliederversammlung innerhalb der nächsten zwei Monate nach der
Vereinsgründung hinweisen.
Die Gründungsveranstaltung wird sich hauptsächlich auf die folgenden Punkte konzentrieren:
1. Begrüßung und Vorstellung der Initiative: Wir werden euch einen Überblick über die Hintergründe und Ziele der Vereinsgründung geben.
2. Vorstellung der Satzung: Im Vorfeld veröffentlichen wir die geplante Satzung des Vereins, sodass ihr genügend Zeit habt, sie zu studieren. Bitte teilt uns eure Vorschläge zur Änderung im Vorfeld mit.
3. Abstimmung über die Satzung: Die Versammlung bietet Gelegenheit zur Diskussion und Abstimmung der vorgeschlagenen Satzung.
4. Wahl der Gründungsmitglieder: Wir werden die Gründungsmitglieder wählen, die die ersten Mitglieder des Vereinsvorstands sein werden.
Ordentliche Mitgliederversammlung (geplant innerhalb von 2 Monaten):
Die erste ordentliche Mitgliederversammlung ist für die nächsten zwei Monate nach der Gründungsversammlung geplant. Hier werden wir ausführlicher über die Vereinsarbeit sprechen, den Vorstand wählen und weitere organisatorische Schritte unternehmen.
Wir möchten betonen, dass zur Teilnahme an der Gründungsversammlung alle Personen herzlich eingeladen sind, die das derzeitige Positionspapier, welches unter https://baerenstein.org/positionspapier-der-buergerinitiative-baerenstein-vom-23-08-2023/ abrufbar ist, uneingeschränkt unterstützen können und ernsthaft daran interessiert sind, Mitglied des Vereins zu werden. Die Einladung zur ersten ordentlichen Mitgliederversammlung erfolgt zu gegebener Zeit separat. Bitte teilt uns bis spätestens 13. September 2023 mit, ob ihr an der Gründungsversammlung teilnehmen werdet, indem ihr eure Anmeldung an bi@baerenstein.org sendet.
Je nach Anzahl der Anmeldungen kann es gegebenenfalls zu einer Verlegung des Veranstaltungsortes kommen. Über eventuelle Änderungen werden wir euch rechtzeitig per E-Mail informieren und am geplanten Veranstaltungsort entsprechende Hinweise aushängen.
Wir freuen uns auf eure Teilnahme an der Gründungsversammlung und darauf, gemeinsam mit euch den Verein auf den Weg zu bringen.
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