• Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image
  • Slider Image

Brief: Forderung nach grenzüberschreitender Umweltbewertung gemäß Espoo-Übereinkommen

Am 17. Dezember 2024 haben Bürgerinitiativen aus Deutschland und eine NGO aus Tschechien einen Brief an Bundesumweltministerin Steffi Lemke gerichtet. In ihrem Schreiben fordern sie die konsequente Anwendung des Espoo-Übereinkommens auf die geplanten Lithium-Bergbauprojekte der Zinnwald Lithium Plc. und Geomet s.r.o. im Erzgebirge.

Was ist das Espoo-Übereinkommen?

Das Espoo-Übereinkommen, auch bekannt als die „Konvention über Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen“, ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der sicherstellt, dass bei Projekten mit potenziellen grenzüberschreitenden Auswirkungen die betroffenen Nachbarstaaten frühzeitig einbezogen werden. Ziel ist es, die Umwelt und die Gesundheit der Menschen auch über Ländergrenzen hinweg zu schützen. Deutschland hat das Abkommen 2002 ratifiziert und ist verpflichtet, es anzuwenden.

Hintergrund der Forderung

Die geplanten Bergbauprojekte betreffen ein gemeinsames Erzvorkommen, das direkt unter den Dörfern Zinnwald (Deutschland) und Cínovec (Tschechien) liegt. Beide Vorhaben haben das Potenzial, erheblichen Einfluss auf die Umwelt und das Leben der Menschen beiderseits der Grenze zu nehmen. Zu den möglichen Auswirkungen zählen:

  • Gefährdung von Natura-2000-Gebieten und Schutzgebieten mit FFH-Lebensräumen.
  • Beeinträchtigung des UNESCO-Welterbes „Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří“ durch die geplanten Bergbauhalden.
  • Verschlechterung des Wasserhaushalts, insbesondere von Hochmooren und Gebirgsbächen, die bereits empfindlich sind.
  • Kumulative Belastungen durch den parallelen Betrieb beider Projekte, die bisher nicht ausreichend bewertet wurden.

Die Bürgerinitiativen weisen darauf hin, dass die tschechischen Behörden für das Projekt von Geomet s.r.o. bereits eine internationale Bewertung nach dem Espoo-Übereinkommen initiiert haben. Die deutschen Behörden hingegen haben bislang darauf verzichtet, obwohl die grenzüberschreitenden Risiken offensichtlich sind.

Forderung der Initiativen

Im Brief fordern die Unterzeichner:

  1. Grenzüberschreitende Umweltbewertung für beide Projekte: Beide Vorhaben müssen gemeinsam und umfassend nach den Vorgaben des Espoo-Übereinkommens bewertet werden.
  2. Offizielle Beteiligung Deutschlands: Das Bundesumweltministerium soll der tschechischen Kontaktstelle mitteilen, dass Deutschland Teil des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens wird.
  3. Schutz der Region: Angesichts der potenziellen Auswirkungen auf UNESCO-Welterbe, Natura-2000-Gebiete und den Wasserhaushalt fordern die Initiativen eine sorgfältige und transparente Prüfung aller Umweltauswirkungen.

Warum Espoo unverzichtbar ist

Das Espoo-Übereinkommen garantiert nicht nur den Schutz von Umwelt und Gesundheit, sondern auch die Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung. Es bietet den Rahmen für eine offene und transparente Bewertung von Großprojekten mit grenzüberschreitendem Charakter. In diesem Fall geht es um die Zukunft einer Region, die bereits in der Vergangenheit unter Bergbaufolgen gelitten hat.

Eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung nach Espoo-Standards ist der einzige Weg, um sicherzustellen, dass sowohl die deutsche als auch die tschechische Bevölkerung vor vermeidbaren Risiken geschützt wird.

Die Bürgerinitiativen appellieren an Frau Lemke, sich aktiv für die Einhaltung des Espoo-Übereinkommens einzusetzen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden.

Der vollständige Brief kann hier herunter geladen werden.

Lithiumabbau im Osterzgebirge – Chancen, Risiken und kontroverse Diskussionen

Am Buß- und Bettag, dem 20. November 2024, fanden sich zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger im Osterzgebirgsmuseum Schloss Lauenstein ein, um an einer Veranstaltung der Servicestelle Bildung für nachhaltige Entwicklung (S-BNE) der Grünen Liga Osterzgebirge teilzunehmen. Unter dem Titel „Lithium im Osterzgebirge und die Verkehrs- und Energiewende: Eine Annäherung aus verschiedenen Blickwinkeln“ wurden die Herausforderungen und Chancen des Lithiumabbaus in der Region aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet.

Vielfalt der Perspektiven

Im historischen Puppentheater des Schlosses eröffnete Markus Wiesenberg, Bürgermeister von Altenberg, die Veranstaltung. Er betonte, wie wichtig ein umfassender Dialog zwischen allen Beteiligten ist. Anschließend präsentierten mehrere Referenten und Initiativen ihre Sichtweisen:

Einige Beiträge, wie die Präsentation der Zinnwald Lithium GmbH und Prof. Dr. Jens Gutzmer & Philipp Büttner (Helmholtz-Institut Freiberg), wurden von Teilen des Publikums als „Werbeblock“ wahrgenommen und kritisch hinterfragt.

Lebendige Diskussion

Nach den Vorträgen folgte eine offene Podiumsdiskussion, in der das Publikum die Möglichkeit hatte, Fragen zu stellen und Meinungen zu äußern. Besonders die Themen Umweltbelastung, sozialer Wandel und die langfristigen Auswirkungen des Lithiumabbaus auf die Region wurden intensiv diskutiert.

Obwohl wirtschaftliche Chancen und die Bedeutung des Rohstoffs für die Energiewende aufgezeigt wurden, blieb die Skepsis gegenüber dem Abbau groß. Viele Teilnehmer äußerten Bedenken hinsichtlich der Belastung von Natur, Landschaft und der Lebensqualität der ansässigen Bevölkerung.

Dank an Frau Gelbrich und das Osterzgebirgsmuseum

Ein besonderer Dank gilt Frau Gelbrich, der Leiterin des Osterzgebirgsmuseums, die durch ihre Gastfreundschaft und Unterstützung der Veranstaltung einen besonderen Rahmen bot. Das historische Ambiente des Schlosses Lauenstein unterstrich die Bedeutung des Themas und lud zu einer intensiven Auseinandersetzung ein.

Fazit

Die Veranstaltung hat die Vielschichtigkeit des Themas Lithiumabbau im Osterzgebirge deutlich gemacht. Während wirtschaftliche Chancen und die Rolle des Rohstoffs für die Energiewende betont wurden, stehen diese Aspekte in einem deutlichen Spannungsfeld zu den massiven ökologischen und sozialen Risiken.

Die Diskussion verdeutlichte, dass die geplanten Abbauprojekte nach wie vor erhebliche Umweltbelastungen nach sich ziehen könnten. Ein nachhaltiger Dialog sowie die Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung sind daher unabdingbar. Es bleibt fraglich, ob eine Umsetzung unter den aktuellen Bedingungen überhaupt als nachhaltig bezeichnet werden kann.

Ein kritischer Blick der Uni Jena auf das Zinnwald Lithium -Projekt

Wir möchten auf einen Artikel von Artur Bleischwitz hinweisen, der auf dem Blog der Sozialgeographie Jena veröffentlicht wurde. Unter dem Titel „Lithium in Sachsen: Weißes Gold für eine grüne Zukunft?“ hinterfragt Bleischwitz die Pläne der Zinnwald Lithium GmbH, Lithium in Sachsen abzubauen. Während das Projekt wirtschaftlichen Aufschwung und eine Unterstützung der Energiewende verspricht, legt der Artikel den Finger auf die kritischen Aspekte: mögliche Umweltbelastungen und die sozialen Folgen für die Region. Ein lesenswerter Beitrag, der die oft unbeachteten Schattenseiten dieses Vorhabens beleuchtet.

 

Bürgerinitiativen wenden sich an die EU-Kommissionzu den Lithium-Bergbauplänen der Zinnwald PLC in Deutschland und der EuropeanMetals Holding in Tschechien

Dubí/CZ und Zinnwald/DE 25. Oktober 2024

Vier Bürgerinitiativen und drei Nichtregierungsorganisationen aus der Tschechischen Republik und Deutschland haben sich heute in einem Brief an Kerstin Jorna, die Generaldirektorin der EU-Kommission für den Binnenmarkt, gewandt. In dem Schreiben fordern sie, Zinnwald Lithium PLC (LSE: ZNWD) und European Metals Holding (ASX: EMH) nicht den Status „Strategisches Projekt“ unter dem Critical Raw Materials Act (CRMA) zu gewähren. Im August haben beide Unternehmen einen solchen Status im Rahmen des CRMA beantragt. Bei Bewilligung der Anträge würden beide Bergbauvorhaben zu Vorhaben von vorrangigem öffentlichem und europäischem Interesse erklärt werden, was beschleunigte und vereinfachte Beurteilungs- und Entscheidungsverfahren sowie Enteignungen ermöglichen würde.

„Wir hier im Osterzgebirge wissen aus der Vergangenheit von 500 Jahren Bergbau sehr genau, welch gravierende Auswirkungen dies auf Mensch und Umwelt hat. Seit 1991 wurde hart daran gearbeitet, der Region eine umweltverträgliche Entwicklungsrichtung zu geben. Wir werden unser natürliches, soziales und kulturelles Erbe nicht erneut dem zerstörerischen Bergbau überlassen“, sagt die Vertreterin der Bürgerinitiative Bärenstein, Britta Weber.

Die Europäische Kommission gab Ende August bekannt, dass sie eine große Anzahl von Anträgen nach Aufforderung zur Einreichung als strategische Projekte im Rahmen des Gesetzes über kritische Ressourcen (CRMA) erhalten hat. Insgesamt 77 Anträge beziehen sich auf den Bergbau. Die genaue Liste der Antragsteller und Projekte ist offiziell nicht bekannt, und die EU lehnt es ab, diesbezüglich weitere Informationen zu geben.

Der Brief, verfasst von lokalen deutschen und tschechischen Bürgerinitiativen und unterstützt von Naturschutzorganisationen, warnt vor den Risiken und Auswirkungen des Lithiumabbaus im Erzgebirge. Zudem lehnt er die Beschleunigung und Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens ab. Es birgt die Gefahr, dass die negativen Folgen unterschätzt werden. Beide Bergbau-Unternehmen wollen unabhängig voneinander beiderseits der Grenze Deutschland/ Tschechien auf die gleiche Lagerstätte zugreifen, ohne zu kooperieren.
Dadurch können sich die negativen Auswirkungen kumulieren. „Wenn die Lithium-Bergbauprojekte im Erzgebirge den Status von strategischen Projekten erhalten, werden sie in einem schnelleren und einfacheren Genehmigungsverfahren behandelt. Es ist sehr wahrscheinlich, dass dabei der Natur- und Landschaftsschutz sowie die Anliegen der lokalen Bevölkerung gegenüber den Zielen des Bergbaus als vorrangiges öffentliches Interesse der EU als nachrangig betrachtet oder übergangen werden“, so die Vertreterin der Bürgerinitiative Bärenstein.

Das Schreiben zeigt mit zahlreichen Argumenten auf, dass beide Projekte nicht die Kriterien für die Erlangung des strategischen Status gemäß Art. 6 des CRMA erfüllen.

Die Hauptgründe, die die Verfasser des Schreibens anführen, sind der Konflikt mit den EU-Zielen in den Bereichen Umwelt und biologische Vielfalt und den UN-Zielen für nachhaltige Entwicklung, die fehlende technische Durchführbarkeit und wirtschaftliche Sinnhaftigkeit, die nur formale Beteiligung der Interessengruppen, die intransparente Kommunikation seitens der Bergbauunternehmen, die kumulativen Auswirkungen sowie der Umfang und die Intensität des Bergbaus.

Wie Kamila Vítek Derynková aus Cinovec (Tschechisch-Zinnwald) hervorhebt, gibt es große Risiken. „Es besteht nicht nur die Gefahr von negativen Auswirkungen auf Natur und Landschaft, sondern auch eine Reihe von negativen Auswirkungen auf die Menschen in der näheren und weiteren Umgebung sowie auf die Wirtschaft der Region. Dazu gehören der Verlust von Trinkwasserquellen, der zunehmende Güter- und Schwerlastverkehr, Staubemissionen durch den Umschlag und Transport von Materialien – die giftig sein können, die Beeinträchtigung von Tourismus, Freizeitaktivitäten und Landwirtschaft, Bodensenkungen und Gebäudeschäden sowie der Wertverlust von Immobilien“. Die Anwohner befürchten eine Verschlechterung ihrer Lebensqualität, aber auch die Gefahr von Enteignungen und Umsiedlungen ist angesichts des Umfangs des Abbaus trotz gegenteiliger Beteuerungen der Bergbauunternehmen nicht auszuschließen.

Weder der tschechische noch der deutsche Vorschlag haben die Zustimmung der lokalen Gemeinden und der lokalen Regierungen erhalten.
Die Vertreter der Bürgerinitiative Liebenau verweisen besonders auf die Inanspruchnahme großer landwirtschaftlicher Nutzflächen, die Beeinträchtigung der Quellgebiete der Flüsse Seidewitz und Trebnitz sowie des Einzugsgebietes der Trinkwassertalsperre Gottleuba, zusätzlich zu den gravierenden Auswirkungen auf den Ort Liebenau und die umliegenden Ortschaften.

„Anwohner und Grundstückseigentümer haben große Angst, dass durch die massiven Sprengungen zur Gewinnung des Lithiums die Oberfläche einstürzen und Gebäude beschädigt werden oder sogar zusammenbrechen könnten. Die geplante Mine soll unterhalb von noch bestehenden, alten Stollen und Schächten in den Berg gesprengt werden. Die quälende Frage, die uns täglich begleitet ist, die nach dem „ob“ und „wie“ wir hier weiterleben können“, kommentiert Kristine Hennig aus Zinnwald.

Für weitere Informationen kontaktieren Sie:
Kamila Vítek Derynková (EN & CZ), CINVALD: E-mail: info@cinvald.cz
Bürgerinitiative Bärenstein (EN & DE): bi@baerenstein.org
Bürgerinitiative Liebenau (DE): buergerinitiative-liebenau@web.de
Interessengemeinschaft Zinnwald (EN & DE): kontakt@zinnwald.info

HINTERGRUND

Das gemeinsame tschechisch-deutsche Schreiben ist das Ergebnis der Zusammenarbeit von Initiativen auf beiden Seiten der Grenze – CINVALD z.s. und dem Petitionsausschuss „Petition gegen den Bergbau in Cínovec und die Aufbereitungsanlage in Újezdeček“ auf tschechischer Seite und der Bürgerinitiative Bärenstein, der Bürgerinitiative Liebenau und der Interessengemeinschaft Zinnwald auf deutscher Seite. Das Schreiben wird auch von der Grünen Liga e.V., dem Naturschutzbund Landesverband Sachsen e.V. und dem Ayni Verein für Ressourcengerechtigkeit unterstützt.

Die Bürgerinitiative Bärenstein ist ein Zusammenschluss von Einwohnern aus Bärenstein und Umgebung, die 2023 entstand, als Pläne für die Anlage großer Abraumhalden und einer Chemiefabrik in Zusammenhang mit dem Lithiumvorhaben bekannt wurden. Sie setzt sich für Natur- und Landschaftsschutz und Nachhaltigkeit ein, wobei der Schwerpunkt auf der Vermeidung von Umweltverschmutzung und der Erhaltung der biologischen Vielfalt liegt. Im Raum Bärenstein sind besonders wertvolle Bergwiesen, mehrere Schutzgebiete und weitere artenreiche Lebensräume von den Auswirkungen der Lithiumplänen bedroht.
https://baerenstein.org

Die Bürgerinitiative Liebenau ist eine 2024 gegründete Initiative, die sich gegen die geplante Aufbereitungsanlage und Großdeponie in Liebenau und die damit verbundenen Auswirkungen (Lärm und Staub, Wasserverbrauch, Gewässerverschmutzung, Verschmutzung der Gebiete Trebnitzgrung, Seidewitztal und Oelsengrund sowie Gefährdung von Vogelschutzgebieten) wendet. Sie umfasst Liebenau, Waltersdorf, Walddörfchen, Breitenau und andere umliegende Gemeinden.
https://www.bi-liebenau.de

Die Interessengemeinschaft Zinnwald ist eine Interessengemeinschaft der Einwohner von Zinnwald-Georgenfeld, das zusammen mit Cínovec auf tschechischer Seite direkt an der geplanten Lagerstätte liegt. Die Interessengemeinschaft wendet sich gegen die Bergbaupläne am Standort Cínovec-Zinnwald, einschließlich des Baus des geplanten Stollens und anderer Maßnahmen, die negative Auswirkungen auf die Natur und die örtliche Gemeinschaft haben werden.
https://www.zinnwald.info/

CINVALD z.s. ist ein freiwilliger, unpolitischer und interessenoffener Verein, der sich für einen verantwortungsvollen Umgang mit der Umwelt, den Schutz von Natur und Landschaft sowie die Wiederherstellung, Verschönerung und nachhaltige Entwicklung des Erzgebirges mit Schwerpunkt Cínovec und Umgebung einsetzt. Er wurde 2017 gegründet, wobei der Anstoß zu diesem Schritt vor allem durch den geplanten LithiumTagebau und andere Großprojekte in Cínovec gegeben wurde. Die Mitgliederbasis des Vereins besteht aus Einwohnern von Cínovec, Immobilienbesitzern in Cínovec und Freunden des Erzgebirges. Sein Hauptziel ist der Schutz von Natur und Landschaft und die Förderung der Zivilgesellschaft; er ist aktiv in kommunale und regionale Angelegenheiten eingebunden und entwickelt auch Sensibilisierungs- und Bildungsaktivitäten.
https://cinvald.cz, https://lithium-cinovec.eu

Die „Petition gegen den Bergbau in Cínovec und die Aufbereitungsanlage in Újezdeček“ wurde 2024 ins Leben gerufen als Reaktion auf die Pläne und den intensiven Druck von Geomet s.r.o. und ČEZ a.s. zur Förderung des Lithiumbergbaus im Erzgebirge und den Bau einer Aufbereitungsanlage für das abgebaute Material in Újezdeček in Teplice.

Anlage: Brief an EU Kommisson

Auch beim Erkundungsstollen bleibt alles unklar

Es ist mittlerweile allgemein bekannt, dass die Zinnwald Lithium GmbH äußerst zurückhaltend mit Detailinformationen zu ihren Planungen umgeht – fast könnte man meinen, es handle sich um ein Geheimprojekt, wenn man die Anzahl der unterschriebenen Verschwiegenheitserklärungen betrachtet.

Blick auf Grenzzollanlage

Blick auf Grenzzollanlage 07/2024

Trotzdem dringen ab und zu Informationen durch, oder sie werden von der ZL in ihrer typischen, wenig präzisen Art veröffentlicht. So teilte man im Rahmen einer „Informationsoffensive“ mit, dass ein Erkundungsstollen von der ehemaligen Grenzzollanlage aus in das Abbaugebiet getrieben werden soll. Natürlich wurden dabei keine detaillierten Angaben gemacht, etwa was mit dem Abraum geschehen soll. Aus diesem Grund sahen wir uns gezwungen, direkt beim Sächsischen Oberbergamt nachzufragen.

Am 3. September 2024 stellten wir unsere Anfrage an das OBA, die am 13. September 2024 beantwortet wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Firma Zinnwald Lithium GmbH (ZL) wurde per 12.10.2017 die bergrechtliche Bewilligung Nr. 2960 erteilt, bis 31.12.2047 in Zinnwald bergfreie Bodenschätze, darunter auch Lithium zu gewinnen. Der bisherige Aufsuchungs-und Erkundungsprozess der ZL verlief über eine Bohrkampagne mit einer Anzahl von 84 repräsentativen Bohrungen, die im 3. Quartal 2023 abgeschlossen wurde (ZL Operational Update v. 12.07.2024).

Nun haben wir als Bürgerinitiative Bärenstein von unseren Mitstreitern in Zinnwald erfahren, dass auf Höhe der ehemaligen Grenzzollanlage in Zinnwald von der ZL zusätzlich ein Explorationstunnel geplant wird, jedoch mit widersprüchlichen Angaben seitens ZL zu Zweck, Größe und Lage. Wir sind der Meinung, dass es für einen Explorationstunnel, ganz gleich welcher Größe ein separates behördliches Verfahren benötigt, da sich dieses Vorhaben ebenfalls raumbedeutsam auswirkt. Solange es keine tatsächliche Genehmigung gibt, ein Bergwerk zu errichten, ordnen wir dieses Vorhaben als großräumige Aufsuchung im Sinne des §4 BBergG ein, sodass die ZL zur Erzielung weiterer Erkenntnisse zu den Vorkommen an Lithium im Albitgranitgestein mindestens mit geophysikalischen und/ oder geochemischen Verfahren arbeiten müsste oder bereits bestehende Tunnelsysteme verwendet (wie bereits für 100 Tonnen Gestein gemäß Dr. Armin Müller bereits geschehen) , sodass der Raum nicht bzw. nur unwesentlich beeinträchtigt wird.

Wir bitten Sie daher um Information, ob

  1. ein Explorationstunnel in der Zinnwald-Lizenz von ZL enthalten ist bzw.
  2. welche betrieblichen und/oder behördlichen Voraussetzungen dafür gegeben sein müssen, einen solchen zu errichten.

Zusammengefasste Antwort:  Um einen Tunnel zu bauen, müssen bestimmte Genehmigungen eingeholt werden. Zuerst braucht man eine Erlaubnis, nach Bodenschätzen (hier Lithium) zu suchen. Das bedeutet aber noch nicht, dass man sofort mit dem Bau anfangen darf. Bevor der Bau starten kann, muss man einen detaillierten Plan bei den zuständigen Behörden, in diesem Fall dem Sächsischen Oberbergamt, einreichen und genehmigen lassen.
Für diese Genehmigung müssen verschiedene gesetzliche Anforderungen erfüllt sein, zum Beispiel zum Schutz des Grundwassers und der Umwelt. Sobald diese Bedingungen erfüllt sind und die
Genehmigung vorliegt, darf der Tunnel gebaut werden.

Bitte beantworten Sie uns dazu noch folgende Fragen:
1.Wo genau ist der Explorationstunnel + Mundloch geplant? Mit welchen Abmessungen/ Längen/Breiten? Es sollen weitere 2000 Tonnen Erz entnommen werden.
2.Zeitraum der Bauzeit, Inbetriebnahme, Stilllegung
3.Wie wird gebaut – wird gesprengt oder gebohrt etc…..?
4.Wohin mit dem Abraum a) vom Tunnelbau und b) taubes Gestein aus der Aufsuchung?
5.Wie/ wo wird das Gestein für den Abtransport gebrochen?

Zusammengefasste Antwort: Das Sächsische Oberbergamt hat bisher keine vollständigen Antragsunterlagen erhalten. Deshalb können die Fragen zu Ort, Größe, Bauweise und den Umgang mit dem Aushubmaterial im Moment noch nicht beantwortet werden.

6.Sollte sich die Machbarkeit / Wirtschaftlichkeit der Extrahierung des Lithiums aus dem Festgestein
durch ZL nachträglich als negativ herausstellen, wäre der Aufwand des extra Tunnels ein
unverhältnismäßiger und unnötiger Eingriff in den Raum. Wie werden an dieser Stelle die
raumbedeutsamen Ziele der Raumordnung berücksichtigt?

Zusammengefasste Antwort: Sobald ein vollständiger Betriebsplan eingereicht wurde, wird die Raumordnungsbehörde um eine Stellungnahme gebeten. Sie wird dann sicherstellen, dass die Interessen des Umweltschutzes und der Raumplanung im Genehmigungsverfahren berücksichtigt werden. Diese Vorgaben sind gesetzlich festgelegt und müssen bei der Entscheidung beachtet werden.

7.Wird ausreichend Sicherheitsleistung hinterlegt werden, um die Haftungspflicht des Bergbauunternehmens an eventuellen Schäden am Eigentum Dritter abzudecken?

Zusammengefasste Antwort: Die Bergbehörde kann verlangen, dass das Bergbauunternehmen eine Sicherheitsleistung hinterlegt, um mögliche Schäden oder die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen abzusichern. Ob das in diesem Fall nötig ist, kann noch nicht gesagt werden, da bisher keine vollständigen Antragsunterlagen vorliegen.

Bitte erlauben Sie uns abschließend unsere Bedenken dahingehend zu äußern, dass der Bau eines Explorationstunnels als Vorwegnahme der Genehmigung zur Errichtung des eigentlichen Bergwerks bewertet werden könnte. Für uns wäre es wichtig zu erfahren, ob Sie diese Bedenken teilen.

Zusammengefasste Antwort: Ihre Sorge, dass der Bau des Explorationstunnels als Vorwegnahme der Genehmigung für das eigentliche Bergwerk gewertet wird, teilen wir nicht. Der Tunnelbau ist nur ein weiterer Schritt zur Erkundung und muss separat genehmigt werden. Die Ergebnisse helfen, zu entscheiden, ob das Bergwerk später gebaut werden soll. Andere Arbeiten sind nicht erlaubt, und das Genehmigungsverfahren für das Bergwerk selbst bleibt unabhängig und offen.

Die wiederholten Hinweise des Sächsischen Oberbergamts darauf, dass noch keine vollständigen und prüffähigen Antragsunterlagen von der ZL eingereicht wurden, deuten darauf hin, dass die
Verzögerungen im Genehmigungsverfahren vor allem auf Seiten der ZL liegen. Trotz der permanenten öffentlichen Beschwerden des Geschäftsführers Marco Uhlig über die Dauer des
Verfahrens scheint es, dass die ZL bisher nicht alle notwendigen Schritte und Anforderungen erfüllt hat. Es liegt in der Verantwortung der ZL, ihre Antragsunterlagen ordnungsgemäß und vollständig einzureichen.

Wir können hier feststellen, dass es wie immer nichts Neues von der Firma Zinnwald Lithium gibt.

Anbei stellen wir Ihnen die Antwort des OBA hier als Download zur Verfügung.

Erstes gemeinsames Treffen der tschechischen und deutschen Bürgerinitiativen

Am 22.08.2024 fand in der Naturschutzstation in Altenberg ein Treffen zwischen den Bürgerinitiativen von Cínovec, Bärenstein, Liebenau und der IG Zinnwald statt. Mit dabei waren auch Mitglieder der Grüne Liga Osterzgebirge und Initiatorinnen eines Ausstellungsprojektes in Usti nad Labem, das sich mit den Lithiumbergbauprojekten in Europa und deren Auswirkungen beschäftigt.

Die Initiativen stellten in kurzen Präsentationen die an ihren Standorten geplanten Vorhaben der jeweiligen Firmen vor, die die Einrichtung von Bergwerken, Aufbereitungsanlagen und Deponien im Zusammenhang mit der Lithiumgewinnung betreffen.

Es fand ein intensiver Austausch über die zu erwartenden verheerenden Umweltbelastungen, über die sozialen Probleme und über die unzureichende, widersprüchliche Informationspolitik der Firmen Geomet auf tschechischer Seite und Zinnwald Lithium GmbH auf deutscher Seite statt.

Eine Vertreterin vom Verein Cinvald z.s. berichtete, dass die Entscheidung über die Einrichtung des Lithium-Bergwerks auf tschechischer Seite eigentlich 2024 getroffen werden sollte, aber wegen der bevorstehenden Regionalwahlen und der offenen Fragen zur Wirtschaftlichkeit nun auf 2025 verschoben worden ist. Eine detaillierte Beschreibung der Tage- und Bergbaupläne der Firma Geomet und deren Firmenstruktur ist der beigefügten Präsentation zu entnehmen. Eine Zusammenfassung findet sich auch hier: Lithium-Bergbaupläne auf der tschechischen Seite des Ost-Erzgebirges – Natur im Osterzgebirge

Die IG Zinnwald berichtete unter anderem von der Planung des Explorationsstollens an der ehemaligen Grenzstation. Die Einrichtung einer ähnlichen Anlage auf tschechischer Seite wurde von der tschechischen BI als verdeckte Initiierung des Bergbaus bewertet und offenbar vorerst verhindert.

Vertreter der BI Bärenstein und der BI Liebenau beschrieben die geplanten Industrieanlagen zur Aufbereitung und die geplanten Halden an den jeweiligen Standorten sowie die damit zwangsläufig verbundene Umweltzerstörung und befürchtete Gewässerverschmutzung. Die BI Liebenau wies auf die Ausmaße bereits bestehender Aufbereitungsanlagen der Firma Metso hin.

Der Standort der Aufbereitungsanlage auf tschechischer Seite wurde aufgrund des Widerstandes der lokalen Bevölkerung in ein Industriegebiet mit Bahnanschluss in Ujezdeček verschoben, 60 km vom ursprünglich geplanten Standort bei Teplice entfernt. Das Aufbereitungsverfahren soll klassisch auf Basis des Einsatzes von u.a. Schwefelsäure erfolgen. Der Transport des Erzes soll per Seilbahn oder Förderband und per Bahn erfolgen.

Zukünftig soll es einen regelmäßigen Informationsaustausch zwischen den Bürgerinitiativen geben. Die Bereitschaft zur gegenseitigen Unterstützung ist groß, da sich alle Akteure darin einig sind, dass die Sinnhaftigkeit, den Bergbau unter den gegebenen Voraussetzungen, in der Region wiederzubeleben in keinem Verhältnis zu der dadurch verursachten Zerstörung unserer Lebensräume steht.

Präsentation: tschechisch/deutsch

Präsentation: tschechisch/englisch

Gedanken zur IAA (Spülkippe) in Bärenstein bei Hochwassergefahr

Spülkippendamm

Auf der Informationsveranstaltung in Bärenstein am 13.05.2024 wurden die Bürgerinnen und Bürger informiert, dass die Zinnwald Lithium GmbH die Deponierung der anfallenden Reststoffe auf der Fläche der Industriellen Absetzanlage (IAA) im Bärensteiner Bielatal plant.

Die Bürgerinitiative Bärenstein lehnt diese Planung sowie auch jede andere Deponierungsplanung auf anderen Flächen im Bielatal und in Bärenstein ab. 

Die Industrielle Absetzanlage (IAA) (vor Ort als „Spülkippe“ bekannt) ist eine der größten Schlammdeponien Europas, die von einem 79 Meter hohen und 680 Meter langen Damm begrenzt wird. Dieser Damm hindert die Schlämme am Abfließen in das Bielatal und Müglitztal.

Die Stabilität der Schlammdeponie wurde in den letzten Jahren durch Rekultivierungs- und bauliche Maßnahmen erhöht, sollte aber durch keine neuen Deponierungsmassen gefährdet werden. Bereits bei den jetzt dort lagernden Schlämmen aus der Zinnerzaufbereitung ist die Standfestigkeit der Deponierung ungewiss, sodass Fachleute sie mit der eines wabernden Puddings vergleichen.

Im Hochwasserfall ist die Standfestigkeit des Dammes und der Schlammdeponie zusätzlich in Gefahr.

Die Industrielle Absetzanlage im Bärensteiner Bielatal wurde ab 1967 gebaut und 1970 in Betrieb genommen. Mit der Beendigung der Zinnerzförderung endete das Einspülen der Schlämme am 31.03.1991.

Somit wurde der Betrieb der Spülkippe (IAA) von den großen Hochwassern in den Jahren 1957 und 2002 verschont. Das Jahrhunderthochwasser 2002 traf auf keine offene Haldenfläche. Trotzdem war die Situation auf der Spülkippe (IAA) und am Damm ab dem 12. August 2002 über mehrere Tage kritisch. Es bestand die Gefahr des Dammbruchs.

Am 14.08.2002 kam es zum Auslösen eines Katastrophenalarms aufgrund der Fehlmeldung, dass der Damm gebrochen ist. Es wurde damit gerechnet, dass der Damm selbst sowie die Schlammmassen, die er bisher zurückgehalten hat, auf dem Weg durch das Bielatal und Müglitztal nach Heidenau sind. Daraufhin erfolgte die Evakuierung der Gemeinden entlang der Müglitz (Bärenhecke, Glashütte, Schlottwitz). Die Einwohner mussten sofort ihre Häuser verlassen und sich so schnell wie möglich auf die Berghänge begeben.

Es liegen uns Augenzeugenberichte zu den Evakuierungen in den betroffenen Ortschaften im August 2002 vor. Die Anweisung der Rettungskräfte lautete: Alle Personen sollen sich sofort auf die Berghänge hinter den Gebäuden (zum Beispiel auf die Hänge des Lederberges in Schlottwitz) begeben. Es ging um Rettung aus akuter Lebensgefahr. Zur Bergung von Sachgütern war keine Zeit.

In diesem Zusammenhang möchten wir darauf hinweisen, dass sich fast die gesamte Uhrenindustrie in Glashütte auf dem potentiellen Weg der Schlammlawine entlang der Müglitztalstraße befindet.

Nun soll nach den Planungen der Zinnwald Lithium GmbH auf der Spülkippe (IAA) weiteres Material aus der Lithiumerz-Aufbereitung gelagert werden, welches den Druck auf den Damm weiter erhöht und bei Hochwasser zum Problem werden kann. Durch den Erztransport durch den Entwässerungsstollen und die mechanische Zerkleinerung in räumlicher Nähe zum Damm sollen nach den Planungen der Zinnwald Lithium GmbH über Jahrzehnte hinweg Tag und Nacht zusätzliche Störfaktoren für die Stabilität des Dammes in Kauf genommen werden.

Der Dammbruch in Glashütte vom 12. August 2002 sollte nicht in Vergessenheit geraten.

Die Ereignisse während der Flutkatastrophe im Ahrtal im Jahr 2021, während der Teile der Ortschaft Blessem durch eine überflutete Kiesgrube zerstört wurden, haben unsere Aufmerksamkeit für dieses Thema erhöht.

Die Bürgerinitiative Bärenstein lehnt die Gefährdung der Region durch die Planungen der Lithiumerzverarbeitung und -deponierug im Bärensteiner Bielatal vollumfänglich ab.

Stellungnahme der Bürgerinitiative Bärenstein zur Nutzung des Bielatals und angrenzender Gebiete für Deponie und Aufbereitungsanlage der Zinnwald Lithium GmbH

Die Äußerungen des Geschäftsführers der Zinnwald Lithium GmbH, Herrn M. Uhlig, anlässlich der Informationsveranstaltung in Bärenstein am 13.05.2024 lassen vermuten, dass sich das Unternehmen von dem Plan, auf den unmittelbar an den Ort Bärenstein angrenzenden Bergwiesen eine Deponie zu errichten, löst. Als Alternative wird nun offenbar die Planungsvariante geprüft, die Deponie auf der Spülhalde IAA, die mechanische Zerkleinerungsanlage im Steinbruch und die Aufbereitungsanlage im Bielatal zu errichten. Herr Uhlig äußerte auch anlässlich des Tags der Offenen Tür am 01.06.2024, dass dies aus heutiger Sicht die wirtschaftlichere Variante für das Unternehmen sei im Vergleich zu dem ebenfalls zu beplanendem Standort in Liebenau.
Diesen Sachverhalt nehmen wir, als Bürgerinitiative Bärenstein, zum Anlass, unsere Position nochmals klar zum Ausdruck zu bringen:
Die von Zinnwald Lithium GmbH erwogene Nutzung von Steinbruch, Bielatal und IAA für Deponie und Aufbereitungsanlage lehnen wir vollumfänglich ab.

close icon

 

Hier lesen Sie einen Auszug unserer Gründe:

Der Steinbruch, das Tal der Kleinen Biela und die Spülhalde (IAA) befinden sich in unmittelbarer Nachbarschaft der FFH- und Vogelschutzgebiete Weicholdswald und Müglitztal, wobei letzteres die Nebentäler (u.a. Kleine Biela) einschließt.
Das Bielatal und die Wiesen an der Kleinen Biela sind Flächennaturdenkmale. Für diese gilt: „Die Beseitigung des Naturdenkmals sowie alle Handlungen, die zu einer Zerstörung, Beschädigung oder Veränderung des Naturdenkmals führen können, sind nach Maßgabe näherer Bestimmungen verboten.“ (Bundesnaturschutzgesetz § 28, Absatz 2).
Das Tal der Kleinen Biela und der angrenzende Höhenrücken „Feile“ sind besiedelt. Die Wiesen werden landwirtschaftlich genutzt, u.a. durch den Bio-Milchschafhof Bärenstein.
Durch das überwiegend sehr schmale Tal der Kleinen Biela verläuft die entsprechend sehr schmale Kreisstraße K9061, die für den LKW-Verkehr in der geplanten Dimension (Aufbau der Aufbereitungsanlage, Anlieferung von Zusatzstoffen für Produktion, Abtransport von Quarzsand bei Verkauf, Abtransport von LIOH) nicht nutzbar ist. Der Neubau von Straßen (und auch Versorgungsleitungen) würde zum Teil durch Schutzgebiete, aber immer durch touristisch und landwirtschaftlich genutzte Flächen verlaufen.

Das Bielatal in Bärenstein ist heute geprägt durch die artenreichen Erlen-Bachauen der Kleinen Biela, die seit 1996 im Rahmen der jährlich stattfindenden „Heulager“-Naturschutzeinsätze von vielen freiwilligen Helfern aus dem In- und Ausland gepflegt werden. Neben der Vermittlung ökologischen Wissens, dem gemeinsamen praktischen Handeln, dem Erfahrungsaustausch zwischen jungen und alten naturinteressierten Menschen konnten vor allem die Bielatalwiesen in ihrer Pracht erhalten werden. Eine Fortsetzung dessen ist unvorstellbar, wenn der Steinbruch und das Bielatal zum Standort der Aufbereitungsanlage werden und die IAA zur Halde.
Auskunft über den Artenreichtum dieser Wiesen und das Engagement der Naturschutz-helfer sind unter Naturführer Osterzgebirge – Wiesen an der Kleinen Biela zu finden.

Die Biotoppflegebasis Bielatal ist eine Außenstelle der Naturschutzstation Osterzgebirge e.V. , die von den zwei Vereinen, der Grünen Liga Osterzgebirge e.V. und dem Förderverein für die Natur des Osterzgebirges e.V. (Gemeinnützige GmbH Naturbewahrung Osterzgebirge) als Biotoppflegestation genutzt wird.
Der Gebäudekomplex liegt inmitten herrlicher Natur, am Rande des Naturschutzgebietes „Weicholdswald“. Von der Basis aus werden Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen auf hochwertigen, schützenswerten Flächen im Osterzgebirge organisiert. Hierzu betreibt der Förderverein einen eigenen Pflegebetrieb – die gGmbH, die einen wesentlichsten Anteil zum Erhalt und der Bewahrung der einzigartigen Natur- und Landschafträume im Osterzgebirge beiträgt. Zudem werden von der Grünen Liga Osterzgebirge ehrenamtliche Naturschutzeinsätze organisiert, bei denen die Basis als Ausgangspunkt für die Biotoppflege und als Übernachtungsmöglichkeit dient.
Sollte die Aufbereitungsanlage in Steinbruch und Bielatal installiert werden, wird diese jahrzehntelange Naturschutzarbeit zerstört.

Der Lärm der Steinbrecher im Steinbruch des Bielatas war bereits in der Vergangenheit bis Bärenstein sowie auf den umliegenden Berghängen zu hören – sogar bis hinauf zu den Anwohnern der „Feile“, wo heute der Milchschafhof Bärenstein Bioprodukte herstellt und den Tourismus in der Region durch Angebote (Fewo) fördert. Die zu erwartende Lärm- und Schmutzbelästigung wäre für die Weiterführung dieses Betriebes in der bisherigen Form ein Ausschlusskriterium und für die gesamte Gegend unerträglich und nicht vorstellbar.

Die industrielle Absetzanlage (IAA) oder Spülhalde der Altenberger Zinnerz ist die größte Absetzanlage in Deutschland, durch ein Betretungsverbot allerdings nur Wenigen offiziell bekannt. Der Hauptdamm hat eine Höhe von maximal 79 m und eine maximale Dammkronen-Länge von 680 m. Zwischen dem Haupt- und dem Gegendamm wurden in der Zeit von 1967 bis 1991 auf einer Fläche von ca. 57 ha in Summe rund 10,5 Mio m³ Abgänge aus der Zinnerzaufbereitung eingelagert. Diese Abgänge sind durch das Flotationsverfahren der Altenberger Zinnerz nicht fest und stabil, sondern ähneln einem wabernden Pudding. Noch immer droht Lebensgefahr bei Betretung bestimmter Areale.
Unmittelbar an die IAA grenzt das Naturschutzgebiet Weicholdswald, ein imposanter Buchenmischwald, der zusätzlich als FFH- und Vogelschutzgebiet deklariert ist. Nach der Stilllegung und Verwahrung hat sich die Spülhalde fast vollständig über mehrere Jahrzehnte selbst renaturiert. Sie ist ein schützenswerter Pionierraum mit kleinteiligen Strukturen, wie Gehölzen, Graslandschaften und Gewässern. Der Spülkippensee ist ein wertvolles Laichgewässer für Amphibien. Die landesweit rückläufige Population des Grasfrosches ist hier weiterhin relativ stabil. Molche haben hier ihren Lebensraum. Erdkröten wandern die Spülkippe in einem Radius von mehr als 2 Kilometern an, sie sind standorttreu. Amphibien haben den Schutzstatus: „besonders geschützt“ nach Bundesnaturschutzgesetz und Bundesartenschutzverordnung. Besonders geschützte Arten dürfen nicht gefangen, verletzt oder getötet werden. Der Verlust des Laichgewässers Spülkippe durch weitere Aufhaldung würde die Amphibienpopulation vernichten und die Nahrungskette erheblich stören. Die Spülkippe wäre somit auch als Brut- und Nahrungsrevier für Schwarzstorch, Kranich, Silberreiher und Gänsesäger verloren. Die IAA ist zudem Äsungsfläche und bildet einen Wildkorridor zwischen den Einständen im Sachsenforst und den angrenzenden Äsungsflächen für Schalenwildarten Rot/Reh- und Schwarzwild. Eine erneute Aufhaldung würde den Verlust dieser wichtigen Äsungsfläche und eine Unterbrechung des Korridors zwischen Weicholdswald und den angrenzenden Bergwiesen bedeuten. In Folge dessen wäre mit erhöhten Verbissschäden am Nutzwald zu rechnen.

Darüber hinaus würde die Aufhaldung mit einer immensen Belastung durch Lärm und Staub einhergehen, was nicht nur für das angrenzende FFH- und Vogelschutzgebiet sondern bei entsprechenden Windrichtungen auch für die in unmittelbarer Nähe lebende Bevölkerung katastrophale Auswirkungen hätte.

Ebenfalls muss an die Verschmutzung der angrenzenden Gewässer gedacht werden. Aus dem Spülkippendamm sickert noch heute Arsen-belastetes Wasser aus. Die LMBV, Eigentümerin der IAA, baut derzeit eine Sickerwasserreinigungsanlage vor dem Hauptdamm um Schwermetalle, hauptsächlich Arsen, aus dem Sickerwasser zu filtern. Der Bau soll in 2026 abgeschlossen sein, erst dann entspricht die Vorflut der Kleinen und Großen Biela der EU-Wasserrahmenrichtlinie. (Quelle https://www.lmbv.de/bau-einer-sickerwasserreinigungsanlage-im-bielatal/)
Wir fragen uns, wie der Bau des Arsenabsetzbeckens in das Verhaldungskonzept der Zinnwald Lithium passt? Wir fragen uns, ob die Zinnwald Lithium sich ihrer Verantwortung nach Übernahme der IAA gegenüber Mensch und Natur bewusst ist?
Auf die Gefahr, eine hochgiftige Halde weiter aufzuhalden und auf das Risiko eines Dammbruchs haben wir bereits an anderer Stelle ausführlich hingewiesen (s. Stellung-nahmen auf www.baerenstein.org), ebenso auf die Gefahren bei Hochwasser und andererseits auf den – spätestens seit 2018 – chronischen Wassermangel in dieser Region.

Nicht zuletzt hat das durch seine harmonische Berglandschaft, durch die Bergwiesen und die Steinrückenlandschaft geprägte Osterzgebirge heute große touristische Attraktivität gewonnen. Von den Berggipfeln streift der Blick ungehindert bis ins Elbtal, von der Börnchner oder Liebenauer Höhe schaut man bis nach Altenberg. Durch eine Aufhaldung der IAA würde dieses einmalige Landschaftsbild nachhaltig zerstört werden.

close icon

Zusammenfassend sind wir überzeugt, dass die durch die Zinnwald Lithium GmbH geplante Nutzung des Bielatals, des Steinbruchs und der IAA für Aufbereitungs-anlage und Deponie mit unkalkulierbaren Belastungen für Mensch und Natur und unkalkulierbaren wirtschaftlichen Risiken für Zinnwald Lithium GmbH verbunden wäre.
Die Bürgerinitiative Bärenstein wird sich daher weiter vehement gegen die Pläne der Zinnwald Lithium GmbH, in Bielatal und Steinbruch die Aufbereitungsanlage und auf der IAA die Halde zu errichten, zur Wehr setzen.

Verbranntes Geld und seine politischen Implikationen

In jüngster Zeit stehen Kommunen und Landkreise in Deutschland vor erheblichen finanziellen Herausforderungen, während öffentliche Gelder in beträchtlichem Umfang an privatwirtschaftliche Unternehmen mit fragwürdiger ökonomischer Basis fließen. Diese Praxis erinnert an vergangene Initiativen zur Förderung wirtschaftlicher Entwicklung, die nicht selten in finanziellen Verlusten endeten.

Ein aktuelles Beispiel ist die Zinnwald Lithium GmbH, deren Muttergesellschaft, die Zinnwald Lithium plc, an der Londoner Börse notiert ist und derzeit einen Marktwert von 40,57 Millionen Euro 1 aufweist. Die verfügbaren Geldmittel für das geplante Bergwerk und die Aufbereitungsanlagen belaufen sich auf 14 Millionen Euro1 , während die Gesamtkosten für das Projekt auf 500 Millionen Euro3 geschätzt werden. Um diese Kosten zu decken, sollen 100 Millionen Euro3 als Fördermittel bereitgestellt werden, wovon der Freistaat Sachsen 30 Millionen Euro3 übernimmt, während der Rest auf den Bund und die EU entfällt.

Die öffentlichen Mittel fließen jedoch nicht direkt an die Zinnwald Lithium plc, sondern an die deutsche Tochtergesellschaft Zinnwald Lithium GmbH, die trotz eines Stammkapitals von nur 100.000 Euro2 im Jahr 2023 einen Verlust von 9,3 Millionen Euro2 verzeichnete. Die Frage nach den Sicherheiten und der langfristigen Rentabilität für die deutschen und europäischen Steuerzahler bleibt unbeantwortet und wird von politischer Seite kaum thematisiert.

Ein weiterer Kritikpunkt ist die mangelnde Transparenz bezüglich der potenziellen Gewinne, die das Unternehmen erzielen müsste, um die investierten 100 Millionen Euro Steuergelder als Steuern zurückzuzahlen und danach Steuereinnahmen zu generieren. Es bleibt fraglich, ob und wie lange solche Erträge fließen werden, insbesondere angesichts möglicher Steueroptimierungsstrategien und der Unsicherheiten im Bergbau, die in der Vergangenheit zu erheblichen öffentlichen Belastungen geführt haben.

Zusammenfassend betrachtet ein kritischer politikwissenschaftlicher Blick diesen Fall als Wette auf ein Unternehmen ohne klare ökonomische Grundlage, das das Risiko birgt, dass 100 Millionen Euro an Steuergeldern verloren gehen könnten, begleitet von erheblichen Folgekosten für die Nachsorge. Angesichts dieser Risiken wird die Unfähigkeit, eine angemessene Unternehmensbeteiligung zu sichern, als besorgniserregend betrachtet.

Es gibt jedoch Alternativen: Eine gezielte Investition der 100 Millionen Euro in regionale Projekte könnte ökologische und kommunale Ziele fördern, wie beispielsweise die Implementierung von BECCS (Bioenergy with Carbon Capture and Storage) oder Pyrolyse-Kraftwerken. Diese Technologien bieten nicht nur eine positive Umweltbilanz, sondern könnten auch Einnahmen durch den Verkauf von CO2-Zertifikaten generieren, was langfristig nachhaltige wirtschaftliche Effekte für die betroffenen Regionen hätte.

Die zunehmende Unzufriedenheit und Skepsis der Öffentlichkeit gegenüber solchen Entscheidungen spiegelt sich nicht zuletzt in den jüngsten Wahlergebnissen wider, wo die Bürger ihre Stimme als Ausdruck des Missfallens an einer Politik interpretierten, die als steuerzahlerfeindlich und intransparent wahrgenommen wird.

1 Die genannten Zahlen entstammen dem Jahresbericht der Zinnwald Lithium plc für das abgelaufene Geschäftsjahr 2023
2 Die Zahlen entstammen der Veröffentlichung auf Northdata
3 Die Zahlen entstammen dem Artikel des in der Sächsischen Zeitung  vom 12.06.2024

Bärenstein hat gewählt

Am 9. Juni 2024 wurden neben den Europaabgeordneten auch die Kreis-, Stadt- und Ortschaftsräte gewählt. Mit Freude können wir feststellen, dass Bärenstein nun besser vertreten ist.

Im Kreistag wird Karsten Franz, fest verwurzelt im Bielatal, für das BSW die Interessen unserer Region vertreten. Im Stadtrat begrüßen wir Bernd Seifert – einen Biobauern mit Herz und Seele und langjährigem Engagement – sowie Roy Greif, der ebenfalls eine tiefe Verbundenheit zum Bielatal hat. Auch Thomas Meißner von der AfD wurde in den Stadtrat gewählt.

Im Ortschaftsrat werden wir nunmehr durch unsere aktiven Mitglieder Malte Eismann, Falk Bräuer und erneut Bernd Seifert vertreten sein.

Wir sind uns bewusst, dass die Lokalpolitik nur ein kleiner Teil im großen Spiel um den Lithiumabbau ist. Wir sind jedoch fest überzeugt, dass alle gewählten Vertreter ihr Bestes geben, um Bärenstein und das Bielatal vor den ZL-Plänen zu schützen.

Wir wünschen Euch viel Kraft und Erfolg bei Euren Bestrebungen, unsere einzigartige Natur zu bewahren.

Gegen Enteignung und Naturzerstörung! – Jetzt Petition unterschreiben!

Die Rechte von Mensch, Klima, Natur und Artenschutz müssen endlich Vorrang haben!

Trotz Klimawandel und Artensterben werden weiterhin Menschen enteignet, Naturschutzgebiete zerstört und ganze Dörfer weichen dem veralteten Bundesbergrecht. Dieses Regelwerk aus Kriegszeiten räumt dem Bergbau, insbesondere dem Abbau von Kohle und Bodenschätzen, Vorrang vor anderen Belangen ein – mit verheerenden Folgen für Mensch und Natur.

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden in Deutschland über 300 Dörfer für den Braunkohleabbau abgerissen und über 120.000 Menschen umgesiedelt. Naturschutzgebiete wie der Urwald Weißwasser und bedeutende Biotope wurden zerstört. Auch Biosphärenreservate und wichtige Fledermausreviere sind bedroht.

Die Initiatoren der Petition fordern eine grundlegende Reform des Bundesbergrechts, die den Schutz von Mensch und Natur ins Zentrum stellt. Unterstütze die Petition für:

  • Eine Reform des Bundesbergrechts
  • Eine Reform des Umweltrechts bei Rohstoffabbauvorhaben
  • Kein Abbau in Schutzgebieten
  • Verpflichtende Sicherheitsleistungen für Rekultivierung und Schäden
  • Bessere Regulierung von Abbauvorhaben
  • Einführung einer bundesweiten Steuer auf geförderte Gesteine
  • Förderung alternativer, nachwachsender Baustoffe
  • Verpflichtende Recyclingquoten für Baustoffe
  • Verbesserung der Zertifizierung von Baustoffen
  • Ein Moratorium bis zur Umsetzung des Forderungskatalogs

Deutschland muss seinen Verpflichtungen zum Schutz von Naturschutzgebieten und zur Förderung naturbelassener Flächen nachkommen, um den Zustand des Klimas zu verbessern und den Verlust der Artenvielfalt zu stoppen.

Setze ein Zeichen für den Schutz unserer Lebensgrundlagen und die Rechte zukünftiger Generationen. Unterschreibe jetzt die Petition!

Unterzeichnende Initiativen: Alle Dörfer bleiben, BUND Sachsen, Greenpeace Leipzig, GRÜNE LIGA und viele mehr.

Jetzt unterschreiben

Infoveranstaltung in Bärenstein zum Lithiumprojekt der Zinnwald Lithium GmbH

Am 13. Mai 2024 fand im Bürgerhaus Bärenstein eine Informationsveranstaltung zum umstrittenen Lithiumprojekt der Zinnwald Lithium GmbH statt. Bürgermeister Markus Wiesenberg eröffnete die Veranstaltung um 19 Uhr und informierte die zahlreichen Bürger über den aktuellen Stand und die Planungen.

Nächste Schritte im Verfahren

Ein zentraler Punkt der Veranstaltung war das Raumordnungsverfahren (ROV) mit Zielabweichungsverfahren. Der Standort Liebenau wird als Variante ins Verfahren eingebracht. Gleichzeitig sind sowohl Bärenstein als auch Liebenau Teil des ROV-Prozesses. Nach Abschluss dieses Verfahrens soll der obligatorische Rahmenbetriebsplan beim Oberbergamt eingereicht werden.

Unverbindliche Aussagen und vage Planungen

Marko Uhlig von der Zinnwald Lithium GmbH präsentierte die Entwicklungen und Planungen, doch seine Ausführungen blieben vage und unverbindlich. Obwohl die letzten sechs Monate bedeutende Erkenntnisse brachten – die Lagerstätte ist größer als erwartet – fehlt es an konkreten Maßnahmen. Tests zur Erzaufbereitung sollen den Ressourcenverbrauch optimieren, aber definitive Ergebnisse oder Verfahren gibt es noch nicht. Auch die angekündigten Schritte Zerkleinern, Rösten und Waschen sind noch nicht endgültig festgelegt. Uhlig wiederholte mehrfach, dass viele Aspekte „noch geprüft werden müssen“.

Unsichere Planungen am Standort Bärenstein

Für den Standort Bärenstein sind ein Steinbruch von Herrn Schwarz, eine Bahnlinien-Anbindung im Ortsteil Hammer und die Verhaldung auf der Spülkippe (IAA) geplant. Die chemische Aufbereitung soll auf den geschützten Wiesen vor dem Entwässerungsstollen stattfinden. Doch auch hier fehlen verbindliche Projektunterlagen, und die Details für den Standort Liebenau müssen erst noch erarbeitet werden. Kritische Informationen wie der genaue Wasserbedarf bleiben bis zur Veröffentlichung des Rahmenbetriebsplans offen.

Öffentliche Beteiligung und mangelnde Klarheit

Ein Tag der Offenen Tür am Standort Altenberg ist für Ende Mai oder Anfang Juni geplant, um den Bürgern Einblick in das Projekt zu ermöglichen. Die Veranstaltung in Bärenstein verdeutlichte jedoch die Unsicherheit und Unklarheit vieler Planungen. Trotz der Komplexität des Projekts betonte die Zinnwald Lithium GmbH ihr Engagement für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Doch viele Bürger blieben skeptisch angesichts der unverbindlichen Aussagen von Marko Uhlig.

Mit dieser Veranstaltung versuchte die Zinnwald Lithium GmbH, einen Schritt in Richtung Dialog und Transparenz zu setzen. Doch die vagen und oft unklaren Antworten von Marko Uhlig ließen viele Fragen offen und die Bürger mit Zweifeln zurück.

Bürgerfragen und kritische Punkte

Die Bürger nutzten die Gelegenheit, um zahlreiche kritische Fragen zu stellen:

  1. Platzproblem bei der chemischen Aufbereitung: Uhlig konnte keine genaue Antwort geben und korrigierte nicht den falschen Standort der chemischen Aufbereitung.
  2. Zusammenarbeit mit Tschechien: Uhlig verwies auf technische Limitierungen und eine mögliche zu geringe Produktionskapazität für die EU ab 2035.
  3. Schutz von Grundwasser, Staub, Radon und Erdbeben: Ein Messnetz soll erst aufgebaut werden, der Wasserbedarf hängt vom Aufbereitungsverfahren ab.
  4. Enteignung von Grundstücken: ZL würde zuerst Kaufanfragen stellen, Enteignung sei das letzte Mittel.
  5. Betriebsfeuerwehr und Löschmittel: Die Verantwortung liege bei ZL.
  6. Versteuerung der Gewinne in Deutschland: Uhlig betonte, dass die ZL GmbH die Gewinne in Deutschland versteuern soll.
  7. Planungszeiträume: Eventuell bis 2027, 2028 oder 2030.
  8. Pläne für Liebenau: Seit Ende Januar 2024 bekannt, im Februar 2024 dem Bürgermeister vorgestellt.
  9. Verfahrensbeschleunigung durch den Raw Materials Act: Schnellerer Bearbeitungsprozess durch die Behörden.
  10. Betretungsrecht für Grundstückseigentümer: Verbesserung und Anmeldung durch Subunternehmen.
  11. Angstprävention: Mehr Aufklärung zum Projekt ist geplant.
  12. Abbau der Satellitenlagerstätten: Nicht geplant, Lagerstätte in Zinnwald reicht 100 Jahre.
  13. Verkauf an China: Nicht geplant.
  14. Sicherheit des Bielataldamms: Untersuchungen noch nötig.
  15. Unterlagen zum Projekt im Bielatal: Noch nicht vorhanden, Kartierung dauert mindestens 12 Monate.
  16. Lebensqualität für junge Familien in Bärenstein: Projektverlagerung ins Bielatal soll Belastung für Bärenstein verringern.
  17. Wasserbedarf und Trinkwassertalsperren: Nutzung des Entwässerungsstollens, weiterer Wasserbedarf noch unklar.
  18. Fördermenge und Machbarkeitsstudie: Studie bis Ende 2024 geplant, Termin möglicherweise nicht haltbar.
  19. Sicherheitsleistung vor Abbaubeginn: Geldeinzahlung erforderlich.
  20. Abbau von Uran und weiteren Mineralien: Nicht geplant.
  21. Eignung von Grubenwässern als Prozesswasser: Bestätigt.

Die Veranstaltung verdeutlichte die Unsicherheit und Unklarheit vieler Planungen und hinterließ viele Bürger skeptisch angesichts der unverbindlichen Aussagen von Marko Uhlig. Die Zinnwald Lithium GmbH betonte zwar ihr Engagement für Transparenz und Bürgerbeteiligung, doch viele Fragen blieben offen.

Graffiti im Bielatal: Nicht unsere Widerstandsform

Wir erhielten einen Anruf, dass am Eingangsbereich des Stollens im Bielatal offenbar von Unbekannt eine Schmiererei „ScheißZiLi“ hinterlassen wurde. In einer Demokratie hat jeder das Recht, seine private Meinung frei zu äußern. Wenn dies jedoch die Freiheit eines anderen einschränkt und/ oder fremdes Eigentum dabei zu schaden kommt, dann ist dies ggf. strafbar und keinesfalls zu tolerieren. Wir als Bürgerinitiative Bärenstein (BI) lehnen diese Form des Protests gegen das Projekt der Zinnwald Lithium (ZL) all umfänglich ab und distanzieren uns ausdrücklich davon. Wir hoffen, dass diejenigen, die dafür verantwortlich sind auch die Verantwortung für mögliche Konsequenzen zu tragen bereit sind.

PS: Wir haben unser früheres Statement geändert, weil Sarkasmus nicht von allen als solcher erkannt und verstanden wird und dies eher zu Irritationen hinsichtlich des Standpunktes der Bürgerinitiative dieser Aktion gegenüber geführt hat.

Auf unsere Anfrage beim Stadtrat am 22.04.2024, ob noch weitere Sachbeschädigungen außer dem Graffiti am Entwässerungsstollen im Bielatal bekannt sind, haben die Stadträte und der Bürgermeister verneint.

Offener_Brief_der_Zinnwald_Lithium_GmbH (pdf)

Unsere Antwort an Herrn Uhlig auf den offenen Brief

Sehr geehrter Herr Uhlig,

vielen Dank für den offenen Brief vom 22.04.2024.

Wir im Osterzgebirge lieben tatsächlich unsere Heimat sehr und sind gastfreundlich zu allen, die unsere Gastfreundschaft erwidern und wertschätzen. Jenen aber, welche dies auszunutzen versuchen und beabsichtigen, unsere Gutmütigkeit und Toleranz für ihre Zwecke zu missbrauchen, stehen wir kritisch und bisweilen auch ablehnend gegenüber.

Es macht uns nicht allein unsere Adresse zu guten Nachbarn sondern in erster Linie unsere innere Einstellung und unsere guten Absichten, mit denen wir unseren Mitmenschen begegnen. Dazu zählt unserer Meinung nach nicht, über unsere Region herzufallen mit dem Ziel, diese Über- als auch Untertage unter Gewinnmaximierungsabsichten auszubeuten und uns, den Bewohnern/ Mitbürgern/ Nachbarn erst Bescheid zu sagen, wenn Sie bereits mitten im Wohnzimmer stehen.

Herr Uhlig: Bitte kümmern Sie sich tatsächlich endlich um eine angemessene und allumfassende Kommunikation mit ALLEN Ihren neuen Mitbürgern und Nachbarn! Um den Erhalt unserer Lebensqualität, wie auf Ihrer Website so schön aufgeführt ist, kümmern wir uns unter anderem gerne selber.

Hinsichtlich der von Ihnen erwähnten Sachbeschädigungen ist es natürlich richtig, dies zur Anzeige zu bringen. Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo sie in die Freiheit und Unversehrtheit anderer eingreift. Diese Feststellung ließe sich allerdings ohne Weiteres auf Ihren Geschäftszweck übertragen – eines der weltweit führenden und wirtschaftlich leistungsstarken Unternehmen zu werden. Dies wäre mit der Freiheit, der Unversehrtheit und Bewahrung unseres schönen Osterzgebirges, so wie es sich heute ober- und unterirdisch vor uns ausbreitet, leider nicht vereinbar. Abschließend seien Sie bitte versichert: hier gibt es keine „Gruppierungen“ sondern nur ganz normale Menschen, die dafür kämpfen, wahrgenommen und respektiert zu werden.

Mit freundlichen Grüßen,

die Bürgerinitiative Bärenstein

 

 

 

Alternativer Standort Liebenau für Zinnwald Lithium

BM Wiesenberg informierte uns darüber, dass die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) von ihren Plänen auf Bärensteiner und Hirschsprunger Flur eine Aufbereitungsanlage und Deponie zur Lithiumgewinnung zu errichten, offensichtlich abgerückt ist. Gleichzeitig stellte er uns neue Pläne vor, welche (in jeglicher Hinsicht) auf den ersten Blick eher sinnvoll erscheinen hinsichtlich technischer Umsetzbarkeit sowie Umweltverträglichkeit. Diese neuen Pläne sehen nunmehr die Verwirklichung des Projektes auf den Fluren zwischen Liebenau und Breitenau in Autobahnnähe vor.
 
Zuerst waren wir aus Bärensteiner Sicht erleichtert, dass die ZL von dem wahnsinnigen Projekt in Bärenstein möglicherweise abgerückt ist. Allerdings wirft auch diese neue Variante Fragen auf.
 
Wir als Bürgerinitiative Bärenstein vertreten weiterhin die Meinung (oder sind der Auffassung), dass man dieses grenzüberschreitende Lithiumprojekt im gesamt-europäischen Zusammenhang hinsichtlich der Rohstoffunabhängigkeiten der EU von Ländern wie China betrachten, die europäischen Interessen bündeln und eine gemeinsame Umsetzung mit Tschechien prüfen sollte.
 

Wie sehen die neuen Pläne der Zinnwald Lithium nun aus?

alternativer standort zinnwald lithium in liebenauDie neuen Pläne umfassen ca. 400ha auf Liebenauer Flur, allerdings sind hier die Ausgleichsflächen mit inbegriffen. So sollen beispielsweise zwischen der Ortslage Liebenau und „Neuer Querweg“ Streuobstwiesen und ein Wald angelegt werden, welche als Sicht,- Lärm,- und Staubschutz dienen sollen. Hinter dem neuen Querweg direkt an der S174 sollen die chemisch – metallurgische Aufbereitung, Logistik, Büros und Reststoffdeponie auf ca. 130 ha entstehen. Auf der südlichen Seite der S174 soll die mechanische Aufbereitung auf 35ha errichtet werden. Daneben soll sich noch das Mundloch befinden, welches Liebenau über einen ca. 10 km langen Stollen mit der Grube in Zinnwald verbindet.  Dazu fand am 14.03.2024 in Liebenau auf Initiative des Liebenauer Ortschaftsrates eine Infoveranstaltung zu dem Projekt statt.  Neben der ZL war auch BM Wiesenberg und Vertreter der TÖB vor Ort. 
 
 

52. Stadtratssitzung in Altenberg am 18.03.2024

Zum gesamten Thema Lithium waren auf der Sitzung vom Stadtrat aktuell keine Entscheidungen zu treffen. Die Stadtratssitzung begann mit der Abstimmung zur Entfernung der Punkte 12 und 13 von der Tagesordnung durch den Bürgermeister, abgestimmt durch die Stadträte. Auch unser Stadtrat aus Bärenstein, Uwe Eberth und Bernd Greif haben für die Streichung gestimmt. Diese beiden Punkte enthielten den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan sowie den Erlass einer Veränderungssperre für die Flächen nördlich von Liebenau, die sich die Zinnwald Lithium als alternativen Standort für Aufbereitung und Deponie nunmehr ausgesucht hat. BM Wiesenberg hat dazu erklärt, dass aufgrund der geplanten Abstimmung der Einwohner von Liebenau zum Vorhaben deswegen im Stadtrat keine Entscheidung zum Bebauungsplan getroffen werden kann.
 
In der Bürgerfragestunde erhielt die IG Zinnwald die Gelegenheit, erneut Fragen und Kritik an die Stadträte zu formulieren, die die Vorgehensweise der Stadträte und der Zinnwald Lithium kritisierten. Unsere Stadträte erwiderten, dass auch sie erst aus der Presse von den neuen Plänen erfahren hätten. BM Wiesenberg erinnerte die Stadträte an ihr Informationsportal, in dem Neuigkeiten bereits drei Tage vorher publiziert wurden.
 

Auch die Bürgerinitiative Bärenstein vertrat ihren Standpunkt

Bernd Seifert kritisierte ebenfalls die Vorgehensweise des Stadtrates im Umgang mit dem für unsere gesamte Region so einschneidenden Projekt. Erst wenn man selber betroffen ist, reagiert der jeweilige Stadtrat und alle anderen schauen betroffen zur Seite. So können wir nicht auf Augenhöhe mit einem Aktienkonzern verhandeln! BM Wiesenberg verwies zuvor auf die Dringlichkeit des Bebauungsplanes, um der Stadt Altenberg die Möglichkeiten zu geben, das Projekt mitzugestalten.
 
Anika Wilke fordert einen von der Stadt Altenberg initiierten demokratischen Prozess, um für unsere Region die am wenigsten einschneidende und Umwelt schonendste Alternative zu finden, mit der der Erhalt der Lebensqualität für die hier ansässige Bevölkerung  und Bergbau gleichzeitig ermöglicht wird. Die Bürgerinitiative forderte eine Informationsveranstaltung für ALLE Bürger der Region. Diese solle die Stadt Altenberg ausrichten und die Träger öffentlicher Belange und die Zinnwald Lithium dazu einladen.
 
Lukas Häuser berichtete von der Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung, um die Rahmenbedingungen durch Kommunen so zu gestalten, dass Bürgerbeteiligung in größerer Breite ermöglicht und praktiziert wird. Auf Nachfrage des BM interessierte sich kein Stadtrat für Fördermittel, nicht einmal die betroffenen Herren Stadträte Eberth und Wolf. Die Bürgerinitiative wird dem Bürgermeister in den nächsten Tagen weitere Informationen übersenden und hofft, damit einen Entscheidungsprozess mit Bürgerbeteiligung anzuregen, der für uns alle nachvollziehbarer und transparenter ist.
 
Der ehemalige BM Herr Kirsten warf ein, dass ein neuer Rahmenbetriebsplan für das Projekt Zinnwald Lithium nur aufgestellt werden kann, wenn zuvor der alte, von der Stadt beschlossene Rahmenbetriebsplan von 2019 (Standort: Altenberg Europark) aufgehoben wird.
 
Herr Wolf aus Liebenau verwies auf die Belastungen in der Gemeinde Liebenau, die mit der Mitteilung der Zinnwald Lithium, eine Trockendeponie und chemische Aufbereitung auf ihrem Gemeindegebiet zu errichten, einherging. „Herr Wolf, wir steckten vor acht Monaten in Ihrer Haut. Bitte erheben Sie sich mit Ihren Mitstreitern und kämpfen Sie für Ihre Rechte. Verweisen Sie gegenüber der Zinnwald Lithium auf den alternativen Standort in Tschechien, um im Raumordnungsverfahren eine raumschonende Alternative zu präsentieren!“ 
 
Stadtrat Mathias Wolf aus Liebenau berichtete von seinem Gespräch mit Landrat Michael Geisler, der ihm gesagt habe, dass es keine Windräder in Liebenau geben werde. „Herr Wolf, wiegen Sie sich nicht in Sicherheit und bedenken Sie, dass auch Herr Geisler einen Chef hat. Politische Gegebenheiten werden nicht von Lokalpolitikern verhindert, sondern zu Wahlkampfzwecken auf höherer Ebene genutzt.“
Zinnwald Lithium spekuliert darauf, im Rahmen des EU Raw Materials Act als Vorzeigeprojekt, mit verkürzten Genehmigungsprozessen schnell viel Geld zu verdienen und bekommt am Ende sogar noch Fördergelder dafür.
 

Wie geht es weiter?

Wir werden in naher Zukunft erleben, dass die Zinnwald Lithium ins Raumordnungsverfahren (ROV) eintritt und zu den neuen Flächen in Liebenau Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit, Wasserhaushalt etc. unternimmt. Rein rechtlich hat die Stadt Altenberg bereits 2019 einem neuen Bergbau zugestimmt und das Oberbergamt (OBA) hat die Förderlizenz bereits erteilt. Der von allen Seiten geforderte, raumschonendere Alternativstandort wurde mit Liebenau gefunden. Somit hat die Zinnwald Lithium gute Aussichten, im ROV zu bestehen. Das Oberbergamt startet danach das Planfeststellungsverfahren mit allen Konsequenzen. Sollte der Raw Materials Act die Genehmigungsverfahren verkürzen, ist Herr Uhlig mit seinen Plänen für einen Baubeginn in 2026 nicht sehr weit entfernt.
 

Wir wollen eine verträgliche Lösung für alle finden und uns nicht von der Zinnwald Lithium wie die Sau durchs Dorf treiben lassen.

Beteiligt euch! Wir sprechen hier über ein Projekt, dass die nächsten 50 Jahre unsere Region beeinflussen wird. Die Zinnwald Lithium verspricht viel Geld und wird aber auch viel Dreck in der Region hinterlassen. Satellitenvorkommen in Sadisdorf, Falkenhain, Sachsen- und Hegelshöhe werden mit einer gebauten Fabrik nicht aufzuhalten sein, und wir werden uns somit u. a. auch mit zunehmendem Verkehr auseinandersetzen müssen – völlig unerheblich, wo die Anlage gebaut wird. Dies ist ein Aufruf an all die jungen und älteren Menschen, die hier in unserer Region leben, arbeiten und die Natur schätzen. Wir brauchen euch alle, zusammen sind wir stark und müssen das jetzt für unsere Region klären!
 
Alle Bürgerinnen und Bürger, Stadträte und besonders ihr Liebenauer –  bitte meldet euch und informiert euch bei uns und mit uns! Die vielen Fragen, die euch im Kopf herumgehen, stellten sich uns bereits auch und wir teilen unsere Erfahrungen gerne mit euch. 
Unser nächster Stammtisch findet im Rathaus Bärenstein am 3.4.2024, ab 19 Uhr statt. Unsere Kontakt E-mail: bi@baerenstein.org

Zinnwald Lithium GmbH veröffentlicht MRE

Nach der Bohrkampagne in Zinnwald 2022/2023 hat die Zinnwald Lithium PLC am 21.2.2024 ihre neue MRE veröffentlicht. MRE bedeutet Mineral Ressource Estimate (auf deutsch: Mineral Ressourcen Einschätzung).  Diese war bereits im vierten Quartal 2023 erwartet worden.

In der MRE kommen neue umfangreiche Details zum Vorschein, so hat das Unternehmen eine 445% Erhöhung der MRE  bekannt gegeben, heißt sie haben die zu fördernde Erzmenge um das 4,45 fache erhöht. Auch die Lithiummenge die in dem Erz gefunden wurde ist um 243% angestiegen. 

Bei den bisherigen Planungen aus 2023 hatte  ZL die jährliche Fördermenge von 1,5 Millionen Tonnen Erz angegeben.

Welche Auswirkungen hat die 4,5 fache Menge Erz auf den bisherigen Planungsstand?

War man 2019 noch mit 500 Tausend Tonnen zu förderndem Erz beim Stadtrat angetreten , enthielten die Planungen in 2023 bereits 1,5 Millionen Tonnen – in Februar 2024 scheint sich dieser Wert nochmals zu ändern. Mit der 4,5-fachen Fördermenge Erz erhöht sich auch die zu deponierende Menge Abraum sowie Aufbereitungsrückstände um das 4,5-fache, der LKW-Verkehr allein für die Aufbereitung wird auch um das 2,5-fache steigen, die Umweltverschmutzung ebenfalls. 

Was halten die Bürger der Region von den Funden?

Zuerst haben die Bürger ihre Bedenken über die erneute Erhöhung der Ressource unter unseren Häusern geäußert. Weitere Bedenken der Bärensteiner drehen sich natürlich sofort um die Deponierung der Bergwerks- und Aufbereitungsrückstände des geplanten Lithiumkonverters – wie groß soll die Trockendeponie  auf der Bärensteiner Höhe werden? Sind jetzt beide Varianten zusammen geplant? Wie gewohnt äußert sich die Zinnwald Lithium GmbH nicht zu den für uns vor Ort betroffenen Bürgern wichtigen Fragen – Herr Marco Uhlig (GF ZL GmbH) muss ja zuerst seine Aktionäre mit neuem Futter versorgen – die Bürger werden es schon irgendwie schlucken.

Die Bürgerinitiative Bärenstein fordert von der Zinnwald Lithium GmbH nun endlich Transparenz zu zeigen und ihre Planungen an die tatsächlich gefundene Erzmenge anzupassen. Wir fordern das die Zinnwald Lithium GmbH sich an bestehende Gesetze hält und im Raumordnungsverfahren einen alternativen raumschonenden Standort für ihre Deponierungs- und Aufbereitungsfantasien angibt. Wir fordern im Stadtrat eine Diskussion über die Auswirkungen der erneut erhöhten Fördermenge und deren Auswirkungen auf unsere Region – begleitet von der Zinnwald Lithium GmbH, und dieses Mal Herr Marco Uhlig legen sie bitte ihre ganzen Pläne auf den Tisch. 

Die MRE könnt ihr hier nachlesen: polaris.brighterir.com/public/zinnwald_lithium/news/rns/story/xlj8zpr

Wir möchten euch zum Stammtisch am Mittwoch den 6.3.2024 einladen um mit uns im Rathaus Bärenstein die neuen Entwicklungen zu diskutieren.


 

Deutsche Bahn plant offenbar ohne Zinnwald Lithium und Bergbau

Die Sächsische Zeitung widmete heute der Müglitztalbahn, die auch in den Planungen der Zinnwald Lithium plc (ZL) für umweltgerechte Transportlösungen eine gewichtige Rolle spielt, einen Artikel. Die für uns relevanten Aussagen sind:

„An der Trasse der Müglitztalbahn sind kurz- und mittelfristig keine Veränderungen geplant.“

„Und dies bedeutet auch, dass der Takt der Bahn im unteren Abschnitt auch mittelfristig nicht erhöht werden kann.“

Im Umkehrschluss ist damit der Verladebahnhof im „Mendenbusch“ sowie die Alternative im Bärensteiner Ortsteil „Hammer“ obsolet.
Es wird kein Güterverkehr im NSG Geisingberg stattfinden.
Die Geisinger haben keinen Lärm von der Bahnbrücke, die durch den Ort geht, zu befürchten.
Die Glashütter Uhrenindustrie muss sich keine Gedanken um Erschütterungen machen, und ansonsten bleibt es auch im restlichen Müglitztal ruhig.
Ein Wermutstropfen an den Neuigkeiten ist allerdings auch, dass, wenn die ZL an den aktuellen Plänen festhält, der gesamte Transport per LKW realisiert wird. Die Trasse führt dann über die marode Talstraße durch Lauenstein, vorbei an der Grundschule, über Liebenau zur A17.

Im schlimmsten Fall könnten die Pläne bestehen bleiben, und die ZL plant, die Bahntransporte nachts außerhalb der regulären Fahrzeiten der Müglitztalbahn durchzuführen. Dies wurde bis jetzt jedoch immer ausgeschlossen.

Quelle: Sächsische Zeitung 21.01.2024

Video aus dem Mendenbusch

Video von der Grundschule Lauenstein

Bürgerinitiative Bärenstein trifft Ministerpräsident Kretschmer und Bürgermeister Wiesenberg

Ministerpräsident Sachsen Michael Kretschmer und die Bürgerinitiative Bärenstein

Bernd Seifert, Ministerpräsident Kretschmer, Anika Wilke, Malte Eismann, Bürgermeister Wiesenberg

Am 23.1.2024 traf die Bürgerinitiative Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Schnell kristallisierte sich heraus, dass der MP sich mit den Plänen der Zinnwald Lithium GmbH schon beschäftigt hatte. Nach mehreren Treffen mit der Zinnwald Lithium GmbH und auch dem tschechischen Bergbaunternehmen Geomet hatte er nun Interesse die Argumente der Bürgerinitiative Bärenstein erklärt zu bekommen.

Wir haben unsere Anliegen deutlich gemacht und haben von Herrn Kretschmer Zustimmung bekommen. Verschiedene Alternativen zu den Plänen von Zinnwald Lithium wurden kurz angerissen. Der Ministerpräsident findet die Variante des gemeinsamen Abbaus mit Tschechien als durchaus positiv zu diskutierende Lösung, die er persönlich für überlegenswert hält.

Er bekundete Sympathie für unsere Arbeit und möchte diese gerne unterstützen. Er schlug vor uns einen Mediator an die Seite zu stellen, um die Kommunikation mit OBA, Landesdirektion und dem Unternehmen Zinnwald Lithium GmbH zu vereinfachen. Der Mediator soll uns eine Vertrauensperson sein.

Eine unserer Fragen an den Ministerpräsidenten war ob unser Anliegen zum Wahlkampfthema werden könnte, und Herr Kretschmer antwortete: Wenn Sie es dazu machen dann ja.

Weiterhin haben wir in der Runde beschlossen das wir uns erneut treffen wollen, vielleicht nicht mit Herrn Kretschmer persönlich, jedoch mit seinem Sprecher und Staatssekretär.

Die Bürgerinitiatve geht motiviert aus dem Gespräch hervor. Unser Ziel die Deponierung und Aufbereitung in Bärenstein zu verhindern werden wir nun noch energischer verfolgen.

Wir bedanken uns bei Herrn Kretschmer, dass er sich entschlossen hat uns zu einem Gespräch einzuladen.

Unser Handout an den Ministerpräsidenten Sachsens Michael Kretschmer mit allen Argumenten gegen die Pläne der Zinnwald Lithium GmbH könnt ihr herunterladen und nachlesen.

Die Bürgerinitiative wird nun diskutieren wie wir mit dem Angebot des Ministerpräsidenten umgehen. Ihr seid alle eingeladen mitzudiskutieren und eine demokratische Lösung zu finden. Eine gute Gelegenheit dazu wäre der nächste erste Mittwoch im Februar (7.2.2024) bei unserem Stammtisch im Rathaus Bärenstein um 19 Uhr.

Bericht vom Stammtisch der Bürgerinitiative am Mittwoch 3.1.2024

Am 03.01.2024 fand unser 1. Stammtisch im Rathaus statt. Erfreulicherweise sind 14 Interessierte zu unserem Treffen gekommen.
Es wurde über verschiedene Punkte aus dem letzten Jahr sowie über anstehende Termine und Aufgaben gesprochen. Wir waren begeistert von der offenen Kommunikation und den oft sehr unterschiedlichen Meinungen. Die verschiedenen Standpunkte wurde aufgegriffen und helfen uns bei der weiteren Vereinsarbeit. Vielleicht konnten wir dadurch den ein oder anderen für eine Unterstützung der Bürgerinitiative gewinnen. Im Moment scheint das Thema Lithiumabbau bzw. Aufbereitung und Deponie in Bärenstein nicht so präsent zu sein, doch der Schein trügt. Zinnwald Lithium arbeitet an der Raumverträglichkeitsprüfung, was auch für uns Neuland und eine riesige Herausforderung ist. Auch wir sind nicht untätig und arbeiten an verschiedenen Möglichkeiten, die Standpunkte der Betroffenen öffentlich darzulegen. Genau dazu würden wir uns über mehr Unterstützung freuen. Dazu könnt Ihr jederzeit auf uns zukommen bzw. laden wir euch schon zu unserem

2. Stammtisch
07.02.2024 um 19 Uhr
ins Rathaus Bärenstein ein.

Leserbrief zum SZ-Artikel vom 29.12.2023

In der SZ wurde am 29.12.2023 von Redakteur Herz ein Artikel über die Zinnwald Lithium und ihre Pläne zur Deponierung und Aufbereitung in Bärenstein verfasst. Unser Mitglied Grit hat einen Leserbrief geschrieben, den wir euch nicht vorenthalten möchten:

Wie groß ist die Lithiumlagerstätte in Zinnwald wirklich?

Darauf gibt der Artikel leider keine Antwort. Es stellt sich tatsächlich die Frage nach Sinn und Inhalt des Artikels an sich. Der Artikel liest sich wie eine Information für Aktionäre und Investoren von Zinnwald Lithium (ZL) und könnte auch als Werbung verstanden werden für ein Investment in ZL-Aktien wenn die Rede ist von „Überraschungen“, „neuer Schwung durch verspätete Zahlen“ oder „neue interessante Informationen “, welche im neuen Jahr zu erwarten wären. Der Aktienkurs wird mehrfach genannt und als Kurve dargestellt – dabei wurde wohl vor lauter Euphorie die vollständige Quellenangabe vernachlässigt. Der Artikel ist meiner Meinung nach reinster Lobbyismus und zur Meinungsbildung völlig ungeeignet. Wo bleibt hier die objektive und unabhängige Berichterstattung, die man von einem Medium wie der Sächsischen Zeitung eigentlich erwartet? Selbst die Vorlage von Marko Uhlig wird nicht genutzt, als er auf Kompromisse aufmerksam macht, ohne die es nicht ginge. Die Leser hätten hier doch ein Recht darauf zu erfahren, auf welche Kompromisse Herr Uhlig hier hinaus möchte anstatt mit dem Aktienkurs konfrontiert zu werden. Jedoch wird der Hinweis seitens der SZ leider nicht aufgegriffen oder kritisch nachgefragt. Ich erwarte mir hier Informationen, was die Leser/ Bürger zu erwarten haben, in welchem Ausmaß ihre Umwelt und damit auch ihr tägliches Leben beeinträchtigt werden wird wenn ZL seine Pläne tatsächlich in die Tat umsetzt. Zum Beispiel denke ich an Informationen zur größten geplanten Umweltzerstörung in der Region seit der Wende durch eine ausschließlich auf Gewinnmaximierung ausgerichtete Unternehmung wie ZL in Verbindung mit der Summe an Steuermitteln, die bisher in Renaturierungsmaßnahmen und Wiederinstandsetzung von bereits schon einmal zerstörten Flächen geflossen sind, welche nun wieder zur Disposition stehen sollen.

Darüber hinaus wollen die Leser sicherlich auch erfahren:
• Warum darum in einem ausgewiesenen Hochwasserentstehungsgebiet viele Hektar intakter Waldfläche weichen und neue Flächen auf besonders zu schützenden Bergwiesen versiegelt werden sollen,
• Welche Belastungen die Bevölkerung zu erwarten hat (Lärm, Schmutz, Gesundheit, Sicherheit z.B. durch extrem zunehmenden Verkehr)
• Wie sich das Vorhaben auf die wichtigste Einnahmequelle der Region, den Tourismus, auswirken wird.
• Oder auch: Was ist aus dem Arbeiter geworden, der kürzlich bei einem Bohrunfall in Zinnwald schwer verletzt wurde?
Das sind nur einige wenige Punkte von vielen, über die es zu berichten gäbe. Es gibt also genügend zum Projekt Lithium zu sagen, als nur ZL eine Plattform zu geben, ihr Vorhaben ins rechte Licht zu rücken.

Danke schön & frohes neues Jahr!

Betretungsverbot für unsere Grundstücke

Hiermit rufen wir alle Grundstücksbesitzer Bärensteins auf der Zinnwald Lithium GmbH die Rote Karte zu zeigen. Wir fordern Transparenz der Zinnwald Lithium GmbH und eine vorrausschauende Kommunikation. Wir haben ein Recht darauf zu erfahren was auf unseren Flächen untersucht wird und geplant ist.

Um zukünftige Mißverständnisse aus dem Weg zu räumen haben wir ein Schreiben verfasst dass sich alle betroffenen Grundstücksbesitzer herunterladen und ausgefüllt an die Zinnwald Lithium schicken können.

Offener Brief an den Stadtrat von Altenberg: Unsere Anliegen klar formuliert

Nach dem einschneidenden Erlebnis zur Stadtratssitzung am Montag, dem 4. September 2023, als wir feststellen mussten, dass nicht alle Stadträte ausreichend über die Pläne der Zinnwald Lithium PLC informiert sind, haben wir diese Woche einen offenen Brief an den Stadtrat von Altenberg verfasst.

In diesem Schreiben haben wir detailliert erläutert, welche Herausforderungen und Sorgen wir im Zusammenhang mit dem Lithiumabbauprojekt sehen und welche Auswirkungen es auf unsere Gemeinde haben könnte. Wir sind der festen Überzeugung, dass es von größter Bedeutung ist, dass der Stadtrat diese Bedenken kennt und in seine künftigen Entscheidungen mit einbezieht.

Link zum Offenen Brief an den Stadtrat

Wir fordern die Stadträte höflichst dazu auf, die im offenen Brief gestellten Fragen bis spätestens zum 20. Oktober 2023 zu beantworten. Die erhaltenen Antworten werden transparent und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht, um sicherzustellen, dass alle Bürgerinnen und Bürger über die Entwicklungen informiert sind.

Unsere Bemühungen konzentrieren sich darauf, die Interessen unserer Gemeinde zu schützen und sicherzustellen, dass wichtige Entscheidungen im Hinblick auf das Lithiumabbauprojekt sorgfältig abgewogen werden.

Besonders mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im nächsten Jahr betonen wir die Bedeutung einer klaren Positionierung der gewählten Vertreter zu diesen Angelegenheiten. Die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger von Altenberg sollten bei der Wahl ihrer Vertreterinnen und Vertreter berücksichtigt werden.

Wir hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Stadtrat von Altenberg, um die besten Lösungen für unsere Gemeinde zu finden. Ihre Unterstützung und Ihr Verständnis für unsere Anliegen sind von großer Bedeutung.

Lithium-Albtraum im Osterzgebirge

Beim Scoping-Termin im August 2023 in Altenberg stellte die Zinnwald Lithium GmbH (ZL) ihre erweiterten Pläne zur Förderung von Lithium im Osterzgebirge vor. Das Bergwerk, gelegen in Zinnwald, soll 1,5 Mio Tonnen Gestein pro Jahr fördern. Ursprüngliche Pläne sahen eine Förderung von 500.000 Tonnen pro Jahr vor sowie nach Aufkonzentration die Abfuhr des Erzes zur überregionalen chemischen Aufbereitung. Nunmehr soll das Erz in Bärenstein, 10 km entfernt zutage gefördert werden + eine Trockendeponie von 60ha auf Bergwiesen + daneben eine chemische Aufbereitung mit immensem Flächenverbrauch von 13 ha entstehen. Alle betroffenen Anlagenteile liegen auf der Bärensteiner Höhe, einem Gebiet bestehend aus einer einzigartigen Bergwiesen-und Steinrückenlandschaft, direkt neben dem Dorf Bärenstein im Hochwasserentstehungsgebiet. Die geplanten Zuleitungen für Medien wie Gas und Strom sollen durch Naturschutzgebiete verlaufen. Gegen diese Pläne setzt sich die Bürgerinitiative Bärenstein zur Wehr.

Die ZL legte zum Scopingtermin zwei Varianten vor. Aufgrund der räumlichen Nähe beider Varianten zueinander fordern wir von der Zinnwald Lithium GmbH einen raumschonenden Alternativstandort im Raumordnungsverfahren zu benennen.

Uns wurden von einen ambitionierten Fotografen ein paar Luftaufnahmen zur Verfügung gestellt. Links der Ist-Zustand und rechts nach den Plänen der Zinnwald-Lithium PLC.

 

Oberdorf Bärenstein. Links im Bild der Ausläufer des Hufendorfes. Gut zu erkennen die hufenartig angelegten Bergwiesen die zu den einzelnen Gehöften gehören. Die artenreichen Bergwiesen werden von Steinrücken gesäumt, Jahrhunderte alte Kulturdenkmäler, geschaffen mit dem Schweiß und Blut vieler Generationen. Auf dem rechten Bild ist die geplante Trockendeponie der Zinnwald Lithium PLC von 60ha für gemahlenes „Röstprodukt“ eingezeichnet, Abfälle der Lithiumaufbereitung. Das Röstprodukt hat eine Korngröße von 0-1mm.

Renaturierte Spülkippe Bielatal. Die „alternative“ Version der Zinnwald Lithium PLC für die Verklappung des Röstproduktes. Der Damm unterhalb der Bildmitte überspannt ein ganzes Tal. Früher war das Tal bekannt für die Brunft der Hirsche die dort gelebt haben. Der Altenberger Zinnbergbau hat riesige Mengen fein gemahlenes Gestein hinterlassen, der hinter dem Damm flüssig eingespült wurde. Nach der Renaturierung durch die LMBV hat sich ein einzigartiges Naturidyll rund um den dort entstandenen flachen See entwickelt, nicht zuletzt wegen des Betretungsverbotes. Hier nistet seit Jahren ein Kranich-Pärchen und zieht seine Jungen erfolgreich auf – Futter finden sie in der Nähe auf den Bergwiesen. Links unten der Steinbruch aus dem der Damm errichtet wurde.

Dorf Bärenstein Blick gen Osten. Wieder erkennt man die Hufenstruktur. Hier plant die Zinnwald Lithium PLC, mit Sitz in London, auf größtenteils bio-zertifizierten Flächen, eine Aufbereitungsanlage von fast 13ha. Die Anlage liefert ein kürzlich in das lukrative Geschäft eingekaufter internationaler Bergwerkskonzern. Das Abwasser soll in die eh schon durch Bergbauabfälle belastete Biela eingeleitet werden – das Frischwasser soll aus dem Entwässerungsstollen bezogen werden. In der Bildmitte rechts erkennt man das Oberdorf, wo die Deponie geplant ist.

Blick gen Norden. Rechts wieder das Dorf Bärenstein mit seinen ca. 800 Einwohnern. Blau eingezeichnet die geplante LKW-Trasse der Zinnwald Lithium PLC zur Versorgung der Aufbereitungsanlage und der Deponie.

Wieder Blick gen Norden. Jetzt „alternativer“ Standort der Zinnwald Lithium PLC – Aufbereitungsanlage für Lithium weiter vom Dorf entfernt angesiedelt. Bildmitte oben quert die Müglitztalstraße – nicht zu erkennen da in ca. 80m tiefem Tal. Die Aufbereitungsanlage soll täglich mit 40 Lkw Gips beliefert werden um einen 24 stündigen Produktionsprozess zu gewährleisten. Viele weitere Lkw werden den Rest der benötigten Ausgangsstoffe anliefern.

Blick von der Kesselhöhe auf das Dorf Bärenstein gen Norden.

Vom Hieckenfeld gen Süden. Links das Dorf Bärenstein, im Hintergrund das Naturschutzgebiet Geisingberg an das die Trockenhalde von Zinnwald Lithium GmbH angrenzen soll. Quer über die Viehweiden der Schäfer und Rinderzüchter verläuft die Lkw-Trasse auf dem Bergrücken weithin sichtbar. Ein Alptraum für die von Wandertouristen und Langläufern genutzte Steinrückenlandschaft.

Blick auf das Oberdorf Bärenstein Mitte unten im Bild. Rechte Seite Bildmitte der Steinbruch Bärenstein und die Spülkippe mit Damm. Im Hintergrund der Geisingberg. Wer hier mal gewandert ist, den Vögeln und Insekten gelauscht hat, die artenreichen Blühwiesen des Osterzgebirges gerochen hat fühlt sich von den Plänen der Zinnwald Lithium PLC schockiert. Wir brauchen das Lithium, aber nicht so! Das kann doch nicht ihr Ernst sein im dritten Jahrtausend? Wir fordern ökologische und sozial verträgliche Planungen, Erkundungen und Lithiumförderung im Osterzgebirge. Und wenn die Zinnwald Lithium das nicht kann, dann finden wir ein anderes Bergbauunternehmen das den Lithium-Bergbau in unserer einzigartigen Natur mit uns zusammen plant, nicht gegen uns.

Bitte unterstützt die Bürgerinitiative Bärenstein indem ihr eine Stellungnahme beim Oberbergamt Freiberg einreicht. Zeigt der Zinnwald Lithium PLC die rote Karte!

Das Positionspapier steht

Nach den aufregenden letzten Wochen und dem erfolgreich verlaufenen Scoping-Termin am Dienstag haben wir selbstverständlich intensiv weitergearbeitet, um das längst überfällige Positionspapier zu erstellen. Dieses Papier stellt dar, wer wir sind, woher wir kommen, wo wir derzeit stehen und welche Ziele wir verfolgen. Unsere Zielsetzung war ursprünglich für das Wochenende angedacht, doch die angekündigten Presseartikel haben uns gestern Abend zu einer kleinen Marathonsitzung getrieben. In dieser Sitzung stand neben der Auswertung der Erfolge des Vortages insbesondere die Fertigstellung des Positionspapiers im Mittelpunkt. Nach einer langen Nacht der intensiven Arbeit können wir nun stolz verkünden, dass wir euch dieses präsentieren können.

Uns ist durchaus bewusst, dass es einige Menschen geben wird, die das Positionspapier als nicht weitreichend genug empfinden. Ihnen sei jedoch gesagt, dass unser Ziel darin besteht, unsere Heimat zu schützen und zu bewahren, nicht jedoch, die globalen geopolitischen Kräfte zu verändern.

Link: Positionspapier

Vielen Dank für eure Bemühungen

Kundgebung der Bürgerinitiative Bärenstein vor dem Europark in Altenberg

Mit großer Dankbarkeit richten wir uns an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger aus nah und fern, die sich beim Oberbergamt Freiberg (OBA) mit ihren Stellungnahmen zum „Scoping Lithium Zinnwald“ eingebracht haben. Bis zum Stichtag um 24:00 Uhr am 22. August 2023 erreichten das OBA insgesamt 190 Online-Stellungnahmen. Wir möchten hervorheben, dass sämtliche postalisch und per E-Mail übermittelten Stellungnahmen ebenfalls in den weiteren Verlauf einfließen werden.

Der gestrige Scoping-Termin in Altenberg war von einem herzlichen Begrüßungskomitee unserer Bürgerinitiative für die geladenen Teilnehmer geprägt. Dank günstiger Umstände hatte sogar eine Vertreterin und  zwei Vertreter der Bürgerinitiative die Gelegenheit, an den Gesprächen teilzunehmen.

Über den Verlauf der Veranstaltung, die erzielten Ergebnisse und zukünftige Perspektiven werden wir zeitnah einen ausführlichen Bericht veröffentlichen. Eines können wir jedoch bereits jetzt verraten: Die unermüdliche Kraft und Mühe, die WIR ALLE in den vergangenen Wochen investiert haben, haben sich gelohnt. Dem Unternehmen Zinnwald Lithium PLC wird es nicht möglich sein, wie eine Heuschrecke über das Osterzgebirge herzufallen. An dieser Stelle möchten wir uns herzlich bei allen Ämtern, Behörden und Vereinen bedanken, die klare Haltung und Unterstützung gezeigt haben.

Angesichts der wiederholten Fragen von Außenstehenden, die oft zu Missverständnissen führten, werden wir in Kürze ein Positionspapier veröffentlichen, um über unsere Bürgerinitiative aufzuklären und Klarheit zu schaffen.

Ortschaftsratsitzung 15.08.2023

Wir möchten euch gerne über das Geschehen bei der öffentlichen Ortschaftsratsitzung am Dienstag, den 15. August 2023, informieren.

Die Bürgerinitiative war zahlreich vertreten, um über die aktuellen Entwicklungen und die Positionierung von Stadt- und Ortschaftsrat auf dem Laufenden gehalten zu werden. Und wisst ihr was? Gleich zu Beginn wurde klar gemacht, dass der Ortschaftsrat voll und ganz hinter uns steht!

Danach hat der Ortschaftsratsvorsitzende Uwe Eberth eine wichtige Stellungnahme im Namen der Stadt Altenberg vorgelesen, die an das Oberbergamt in Freiberg gesendet wurde. Leider dürfen wir sie noch nicht mit euch teilen, aber wir sind unglaublich dankbar für die klaren und deutlichen Worte, die in Richtung Oberbergamt und Zinnwald Lithium PLC gerichtet wurden.

Wir hoffen nun, dass die Stadt Altenberg zu ihren Aussagen steht. Nach der Veröffentlichung der Mitteilung vom Büro des Bürgermeisters am 15. August 2023 haben wir keinen Grund mehr, an der Ernsthaftigkeit der Situation zu zweifeln.

Außerdem konnten wir noch einige organisatorische Fragen klären, die im Weg standen, um einen eingetragenen Verein zu gründen und unsere offizielle Homepage zu starten. An dieser Stelle möchten wir uns nochmals herzlich beim Ortschaftsrat für das Vertrauen bedanken, das sie uns entgegenbringen.

Wenn ihr immer auf dem neuesten Stand bleiben wollt, meldet euch bitte für unseren Newsletter an.

Geschützte Arten erfassen und melden

Auf euren derzeitigen Spaziergängen durch unsere noch intakte wunderschöne Bärensteiner Landschaft, könnt ihr einen wertvollen Beitrag leisten.

Nehmt euer Handy und macht Bilder von geschützten Tieren und Pflanzen. Die rote Liste der bedrohten Tiere und Pflanzen in unserer Region ist lang. Daher haben wir stellvertretend für die Tiere eine Liste zusammengestellt. Ein Bild der Arten findet ihr bei Google. Die Bilder eurer Funde meldet ihr mit den Koordinaten des Standortes im aller besten Fall der Unteren Naturschutzbehörde oder ihr sendet sie uns an bi@baerenstein.org.

Eine Anleitung wie ihr den Standort an eurem Foto hinterlegt findet ihr hier.

Genießt unseren Naturschatz so lange ihr könnt!

  • Wachtelkönig, sehr scheu – kann nur gehört werden
  • Bekassine
  • Kranich
  • Schwarzstorch
  • Schwarzspecht
  • Eisvogel
  • Neuntöter
  • Braunkehlchen
  • Kreuzotter
  • Haselmaus
  • Feldhase
  • Eremit
  • Sämtliche Amphibien, Kröten, Molche, Frösche
  • Sämtliche Eidechsen-Arten
  • Sämtliche Bläuling-Arten, Schmetterling
  • Schwalbenschwanz
  • Sämtliche Wildbienen-Arten
  • Sämtliche Eulen-Arten

Lasst uns in den sozialen Netzwerken Videos posten!

Die geplante Umweltzerstörung darf nicht unbeachtet bleiben – wir benötigen eure Unterstützung, um sie aufzudecken.

 

Holt eure Handys raus und haltet fest, was auf dem Spiel steht – unsere Natur, unsere Heimat, unsere Zukunft!

 

Teilt dann eure Videos auf den sozialen Medien: Facebook, Instagram, Twitter, TikTok, YouTube – ganz nach eurem Geschmack!

 

Vergesst nicht, die folgenden Hashtags zu verwenden, um eure Botschaft klar zu machen: #BürgerinitiativeBärenstein #ZinnwaldLithiumNeinDanke #Umweltschutz #Bevölkerungsschutz   #KeineDeponie #Ressourcenschutz #ErhaltDerNatur #GemeinsamFürDieUmgebung #Bürgerengagement #Naturschutz #BewahrungDerLandschaft #LithiumProjektStoppen #GemeinsamStark #FürUnsereZukunft #KeineUmweltverschmutzung #Nachhaltigkeit  #NaturschutzGehtVor #GemeindeBärenstein #BürgerFürDieNatur #SchutzDerLebensqualität #Umweltbewusstsein #BürgerGegenIndustrie #ZinnwaldLithiumExposed #StopDestruction #GreenRevolution #ActForChange  und  #ProtectOurWorld .

 

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir nicht tatenlos zusehen, wie die Zinnwald Lithium PLC für die Umweltzerstörung verantwortlich ist.

 

Unsere Videos sind unser Werkzeug für den Wandel!

 

Der Sieg ist erreicht, wenn der Aktienwert der Zinnwald Lithium PLC (WKN: A2DWS6 ISIN: GB00BFN4GY99 Kürzel: 7WW) auf Ramschniveau sinkt!

 

Ein Beispiel von Jens seinem Besuch am „Güterbahnhof Mendenbusch“:

 

 

Erklärung für Hashtags:

Hashtags sind wie digitale Etiketten, die helfen, Inhalte in sozialen Medien zu organisieren und zu finden. Wenn du einen Hashtag zu deinem Beitrag hinzufügst, wird dein Beitrag mit anderen Beiträgen zu diesem Thema verknüpft. Das macht es leichter für andere Leute, deinen Beitrag zu entdecken, wenn sie nach diesem bestimmten Thema suchen. Hashtags sind also wie ein Wegweiser, der deinen Beitrag in den großen Datenmengen der sozialen Medien sichtbarer macht.

Anmerkung zum Artikel der SZ vom 11.07.2023 zum Lithiumabbau

 

An dieser Stelle möchten wir dich auch auf einen älteren  Artikel in der SZ vom 11.07.2023 hinweisen. Der Artikel besagt, dass die damals noch als Zinnwald Lithium auftretende Firma ihr Erkundungsgebiet verdoppelt hat – eine Entscheidung, die vom Oberbergamt genehmigt wurde. Leider geht aus dem Artikel nicht eindeutig hervor, ob es sich dabei nur um Erkundungsrechte handelt oder ob damit auch Abbaurechte verbunden sind. Dieses erweiterte Gebiet erstreckt sich von dem einzigartigen Biotop Schilfbachtal bis hin zum gesamten Müglitztal entlang der Linie Fürstenwalde – Zinnwald. Im Osten wird es durch die Ortslage Liebenau begrenzt, während im Westen die Schutzgebiete Geisingberg und Weicholdswald eine Grenze setzen.

Man könnte sagen, dass es erst einmal nur um Bohrungen geht. Doch was passiert, wenn die DL, oder wie sie sich auch gerade nennt, fündig wird? Werden die Vorkommen unterirdisch von Zinnwald aus erschlossen? Oder wird das geförderte Material über die Sachsenhöhe und andere mögliche Wege transportiert?

Gegen die Untersuchungen können wir wohl wenig unternehmen. Wenn diese jedoch verantwortungsvoll durchgeführt werden und ein zukünftiger Abbau im Einklang von Mensch und Natur geschieht, dann gibt es wenig Einwände dagegen. Es ist wichtig, dass nicht nur Aktionäre, sondern auch der Freistaat Sachsen – ähnlich wie zu Augusts Zeiten das Königreich – von den Bergbauaktivitäten profitieren, nicht nur in Form von Arbeitsplätzen und fraglichen Steuern.

Sollte die DL auf dich zukommen wegen Probebohrungen, empfehlen wir dir dringend, alles schriftlich festzuhalten. Bevor du etwas unterzeichnest, lies alles gründlich durch oder lass es prüfen, wenn du unsicher bist. Laut der Interessengemeinschaft Zinnwald besteht oft eine Diskrepanz zwischen dem Gesprochenen und dem schriftlich Niedergelegten sowie dem Handeln der DL. Dokumentiere den aktuellen Zustand des Landes, auf das die DL Zugriff haben möchte, am besten mittels Videoaufnahmen. Die DL ist verpflichtet, das Land in den ursprünglichen Zustand zurückzuversetzen, ungeachtet der Entschädigung, die du für die Bohrungen erhältst. Falls dieser Zustand nicht wiederhergestellt wird, kannst du dies dem Oberbergamt melden. Allerdings hegen wir gegenwärtig Zweifel, ob dies tatsächlich effektiv ist. Besonders bedenklich ist dies, wenn du berücksichtigst, dass der DL mittlerweile so viele Erkundungs- und Schürfrechte eingeräumt wurden, dass seriösere Konkurrenten, die verantwortungsbewusster mit Mensch und Natur umgehen, kaum eine Chance haben, aktiv zu werden. Manch einer vermutet hinter diesen Entwicklungen eine fragwürdige Absicht.

Richtigstellung zum Artikel in der SZ vom 09.08.2023

Das öffentliche Interesse an der durch die Bürgerinitiative Bärenstein angestoßenen Diskussion über das Lithiumprojekt der DL in Bärenstein ist, wie der aktuelle Artikel in der SZ belegt, ungebrochen. In diesem Zusammenhang möchte die Bürgerinitiative jedoch einige Klarstellungen vornehmen.

Die BIB möchte hiermit richtigstellen, dass mit „vorhandenen industriellen Flächen“ nicht der Steinbruch Bärenstein gemeint ist.

Der Steinbruch hat eine Größe von 3,7 ha und ist für die geplante Aufbereitungsanlage 12,6 ha der Deutschen Lithium nicht mehr relevant.

Herr Henry Schwarz erhielt von der Gemeinde Beifall, weil er sich „mit seiner Familie gegen eine chemische Aufbereitung“ im Steinbruch entschieden hat und nicht für einstigen Pläne im Steinbruch an sich.

Link zum Artikel in der SZ

Unsere Auftaktveranstaltung

Am 4. August 2023 war es ein bemerkenswertes Treffen im Bürgerhaus des Stadtteils Bärenstein in Altenberg. Über 200 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren anwesend, als wir von der Bürgerinitiative Bärenstein gemeinsam mit Frau Kitzmann, Dr. Ebersbach vom Oberbergamt Freiberg und Herrn Henry Schwarz, dem Inhaber des Steinbruchs im Bielatal, über die Pläne der Deutschen Lithium (DL) in der Bärensteiner Region sprachen.
Die Veranstaltung wurde von Herrn Seifert vom Biohof Seifert eröffnet, der zu einer sachlichen Diskussion aufrief und dann das Wort an Frau Wilke übergab. Sie präsentierte kurz die Projektziele, bevor Dr. Ebersbach vom Oberbergamt das Wort ergriff. Er zeigte sich erstaunt über das frühe Interesse und den schon starken Gegenwind im Planungsprozess. In seinen weiteren Ausführungen erklärte er den Ablauf von der Einreichung der Pläne durch DL bis zur Umsetzung.
Während der Fragerunde frug der frühere Bürgermeister, Herr Kirsten, nach dem Status der ursprünglichen Idee, den Bärensteiner Steinbruch zu integrieren, welche bereits im Planfeststellungsverfahren war. Dr. Ebersbach erklärte, dass diese Idee durch die neue Planung der DL hinfällig geworden sei.
Daraufhin trat Herr Schwarz vor und teilte offen seine Erfahrungen mit der DL. Anfänglich war geplant, dass der Steinbruch Material aufbereiten und sortieren würde, das dann per Bahn nach Freiberg oder Schwarzheide transportiert werden sollte. Später änderte die DL ihre Pläne und beabsichtigte die chemische Verarbeitung vor Ort. Herr Schwarz machte jedoch deutlich, dass er diese Veränderung für nicht umsetzbar hält.
Diese unterschiedlichen Ansichten führten zur Trennung zwischen DL und Herrn Schwarz.

Weitere Fragen zur Planung wurden von Dr. Ebersbach offen und ehrlich beantwortet, auch wenn manche Antworten unangenehm waren. Eine Anwesende aus Mühlbach war schockiert darüber, dass das Oberbergamt nicht für die Überprüfung der Verkehrsbelastung des Umlandes zuständig ist.
Herr Buschmann von der Interessengemeinschaft Zinnwald teilte seine Eindrücke von den laufenden Probebohrungen der DL in der Region. Dabei mahnte er insbesondere das Verhalten der DL hinsichtlich der Aufklärung über ihre Vorhaben an. Er betonte, dass sich das gesprochene Wort der DL oft stark von dem unterscheide, was letztendlich schriftlich festgehalten wird.
Zusammenfassend können wir sagen, dass wir bislang auf dem richtigen Weg sind. Wir danken herzlich für das große Interesse und die zahlreichen Unterstützerinnen und Unterstützer, die sich bereits in unsere Listen eingetragen haben.

Wie geht es nun weiter?
Um euch über die kommenden Entwicklungen und geplanten Aktionen auf dem Laufenden zu halten, werden wir ein Newsletter-System einrichten. Wir werden Informationen darüber auch auf der Bärensteiner Internetseite www.baerenstein.de sowie auf der Bärensteiner Facebook-Seite https://www.facebook.com/baerenstein.osterzgebirge/ veröffentlichen.
Für jene Mitbürgerinnen und Mitbürger, die nicht digital aktiv sind, werden wir uns bemühen, alternative Wege der Information zu finden. Das könnte beispielsweise durch Aushänge am schwarzen Brett, Beiträge im Altenberger Boten oder gezielte Benachrichtigungen durch Briefe an die Betroffenen geschehen.

Schau dir unbedingt die Tischvorlage an, welche du unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/oba/beteiligung/themen/1035976 finden kannst. Es ist wichtig, dass wir uns mit den Details vertraut machen.
Wenn du Bedenken hast, laden wir dich herzlich dazu ein, deine Stellungnahme unter oben genannter Adresse bis zum 22.08.2023 einzureichen. Hier kannst du deine Anliegen und Sorgen äußern.
Leider ist es nicht möglich, deine Stellungnahme per Post einzureichen. Es ist erstaunlich, wie weit die Digitalisierung in dieser vermeintlichen „digitalen Wüste“ schon vorangeschritten ist.
Falls es dir schwerfällt, deine Bedenken online zu übermitteln, kannst du sie gerne schriftlich auf Papier verfassen und an uns weitergeben. Wir werden uns dann darum kümmern, diese in den Prozess einzubringen. Vermerke bitte deine Anschrift auf der Stellungnahme und unterschreibe sie. Abgeben kannst du sie in Bärenstein bei Bio-Imker Eismann August Bebel Strasse 55, Biohof Seifert August Bebel Strasse 66 oder dem Grüne Liga e.V. Bielatalstrasse 28.

Hier sind einige Bedenken, welche wir alle als Bärensteiner äußern können:

Direkte Gesundheitsbelastungen:

Belastung durch Sand und Feinstaub von der geplanten Halde (insbesondere Version 2): Wenn du dir das schwer vorstellen kannst, frage bitte ehemalige Bewohner der Feile oder des Bilatals, die noch die Auswirkungen der Spülhalde im Bilatal kennen, wenn Südwind weht. Die weiße Wäsche wurde damals oft rosa, wenn sie an der Luft getrocknet wurde.

Belastung durch Lärm auf der geplanten Straße: Diese soll auf dem linken Bergrücken des Dorfes von der Kesselshöhe bis zum Wanderweg (Bahnhofstraße – Bilatalstraße) führen. In der Tischvorlage steht nichts darüber, ob die großen Muldenkipper nur tagsüber fahren werden.

Belastung durch Lärm rund um die Aufbereitungsanlagen, z.B. durch Brecher

Indirekte Belastungen:

Verlust des Erholungsraums mit einzigartigen Biotopen und entwickelter Biodiversität: Unsere Umgebung bietet wertvolle Erholungsgebiete mit einzigartigen Lebensräumen und Artenvielfalt.

Belastung des Grundwassers durch Versickerungen: Diese können beabsichtigt oder unbeabsichtigt auftreten. Viele von uns nutzen immer noch alte Hausbrunnen zur Gartenbewässerung, die dann unter Risiken leiden könnten.

Belastung des Dorfbachs und der Biela durch Schadstoffeintrag: Dies könnte über Oberflächen- und Grundwasser geschehen.

Entwertung der Grundstücke durch Nähe zum Industriestandort: Die Nähe zu einem Industriestandort könnte die Werte der Grundstücke beeinflussen.

Deine Beteiligung ist entscheidend, um unsere Anliegen angemessen zu vertreten. Gemeinsam können wir auf die bestmöglichen Lösungen für unsere Gemeinschaft hinarbeiten.

Artikel in der SZ vom 29.07.2023

Gerade um den Formalitäten Genüge zu leisten und im Sinne der Dokumentation, möchten wir ebenso auf den ersten Artikel verweisen, in dem unsere Bürgerinitiative erwähnt wurde. Wir hegen aufrichtige Hoffnung, dass in nicht allzu ferner Zukunft der letzte Artikel zu diesem Thema erscheinen wird, der inhaltlich verdeutlicht, dass durch das Engagement der Bürger, staatlicher Institutionen, Umweltverbände und des Bergbauunternehmens der Lithiumabbau im Osterzgebirge begonnen wurde, ohne negative Auswirkungen auf Mensch und Umwelt.

Link zum Artikel in der SZ